Ex-ÖVP-Chef Josef Riegler macht es sich wohl etwas gar einfach, wenn er meint "wem überhaupt nichts passt, der soll doch gehen". Es gibt nämlich auch eine andere Vorstellung von Europa, als jene im Kopf des Ex-Vizekanzlers. Nämlich eine bei welcher nicht der Profit das Maß aller Dinge ist, sondern menschliche Bedürfnisse. Das Nein in Irland war durchaus kein Votum für einen EU-Austritt, sondern für eine andere Politik. Wenn Riegler glaubt mit mehr Information und Kommunikation - wie etwa jetzt von WKO und Gemeindebund wieder versucht - die EU schönreden zu können, ist er auf dem Holzweg. Fadenscheinig ist die Ausrede für alles Unpopuläre die Globalisierung verantwortlich zu machen. Denn die EU ist nicht die Antwort auf die Globalisierung, sondern Teil derselben.

Was Riegler, Herz-Kestranek und all die anderen vom Projekt EU so begeisterten nicht verstehen wollen ist schlicht und einfach: Die EU kommuniziert sich tagtäglich ohne speziellen Propagandaaufwand - für einen Großteil der Menschen freilich im negativen Sinne: Wenn die Einkommen sinken während die Preise steigen, wenn die Angst um den Arbeitsplatz oder die Pension wächst, wenn eine kleine Minderheit immer reicher und die Gewinne der Konzerne steigen, wenn bis in den Mittelstand hinein immer mehr Menschen in die Armutsfalle geraten.

Es ist daher höchste Zeit für eine andere Politik. In Lateinamerika hat man schon erkannt, dass der Neoliberalismus in die Sackgasse führt. In Europa wird man daran auch nicht vorbeikommen.

Leo Furtlehner