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KPÖ zum 1. Mai. Unangepasst. Aus Erfahrung!

  • Donnerstag, 10. April 2008 @ 20:00
Global Für KommunistInnen ist der 1. Mai ein Tag des Kampfes für soziale und demokratische Rechte, für Frieden und internationale Solidarität, für eine andere Welt und eine sozialistische Zukunft. Unsere Solidarität gilt auch an diesem Tag allen, die für bessere Lebensbedingungen, gegen Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen.

Der Regierungswechsel in Österreich im Jahre 2007 hat dagegen für eine emanzipatorische gesellschaftliche Perspektive keine Voraussetzungen geschaffen, hat für Millionen Menschen keine Veränderungen zum Positiven gebracht: Die Studiengebühren wurden nicht abgeschafft, die Eurofighter nicht storniert.

Stattdessen wurde die Erbschaftssteuer aufgehoben, die Arbeitszeiten verlängert und das Bundesheer in den Tschad geschickt. Der EU-Vertrag wurde ohne Volksabstimmung durchgeboxt, die Neutralität von Regierung und Parlament gezielt zersetzt.

Pensionen, Gesundheit, Bildung und Sozialstaat werden – nicht zuletzt aufgrund rigider EU-Budgetauflagen – zu unfinanzierbaren Luxusgütern erklärt, Belastungen auf die Bevölkerung abgewälzt und öffentliche Dienste wie die Post und kommunale Einrichtungen privatisiert.

Der Kapitalismus ist eben untrennbar mit sozialer Ungleichheit, mit der Einschränkung von demokratischen, gewerkschaftlichen und Menschenrechten sowie mit zunehmender Kontrolle und Repression verbunden.

Der in den vergangenen Monaten von den Medien zur großen Auseinandersetzung stilisierte Streit zwischen SPÖ und ÖVP ist dementsprechend nicht fundamentalen ideologischen Gegensätzen der Regierungspartner geschuldet, als vielmehr deren inhaltlicher Nähe und dem daraus resultierenden Bestreben wahlpolitisch unterscheidbar zu bleiben.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten sagen dagegen: Eine Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums ist nicht nur notwendig, sondern auch möglich!

Und wir werden nicht stumm bleiben, wenn die herrschende Politik demokratische Rechte beschneidet und Fremdenfeindlichkeit sowie rassistische Hetze gegen MigrantInnen und Antisemitismus benützt, um die Entsolidarisierung der Gesellschaft voranzutreiben!

Die KPÖ fordert deshalb an diesem Kampftag der ArbeiterInnenklasse, der Prekarisierten und Erwerbsarbeitslosen Alternativen zur herrschenden Politik:
• Die Umverteilung gesellschaftlichen Reichtums von oben nach unten!
• Mindestlohn, Grundeinkommen und Energiegrundsicherung statt Armutsverwaltung unter dem Deckmantel der Mindestsicherung!
• Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch! Erhöhung der Subventionen für autonome Frauenprojekte!
• Gleiche soziale, politische und kulturelle Rechte für alle Menschen, die hier ihren Lebensmittelpunkt haben statt scheinheiliger Integrationspakete!
• Internationale Solidarität und aktive Neutralitätspolitik statt globaler Militäreinsätze!
• Ein anderes Europa statt neoliberaler EU-Reformverträge!

Beschlossen vom KPÖ-Bundesausschuss am 10. April 2008


Wir ersuchen um Unterstützung!?

Damit KPÖ PLUS am 15. Oktober 2017 bei der Nationalratswahl auf dem Stimmzettel steht brauchen wir in Oberösterreich mindestens 400 amtlich beglaubigte Unterstützungserklärungen. Wir ersuchen daher alle, denen die Kandidatur von KPÖ PLUS ein Anliegen ist, um Unterstützung. Unterstützungserklärungen können ab 25. Juli 2017 (Stichtag) bis spätestens zum 18. August 2017 (Einreichungsschluss) abgegeben werden:

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