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KPÖ appelliert an von der etablierten Politik enttäuschte WählerInnen

  • Dienstag, 26. September 2006 @ 14:04
News Angewidert durch die Schlammschlacht der Parlamentsparteien in der Schlussphase des Wahlkampfes werden sich wieder viele Menschen angewidert aus dem politischen Interesse ausklinken, damit droht eine weitere Abwertung von Parteien, Parlament und Politik. Karin Antlanger, Listenzweite der KPÖ, bekräftigt in diesem Zusammenhang die Haltung ihrer Partei, sich nicht an dieser Schlammschlacht zu beteiligen und wendet sich an jene WählerInnen, die aus Enttäuschung über die etablierte Politik nicht wählen gehen wollen.

Mit dem gegenseitigen „Anschütten“ der Großparteien, Lügen- oder Napalmkampagnen und Fälschungen, wechselweise Vorwürfen von Korruption, Bestechung oder Missbrauch von Spesengeldern, dem Streit um Listenplätze und den Titel „Freiheitliche“, einem Parteiaustritt kurz vor der Wahl, gegenseitigen Anzeigen und Klagen und einer wüsten Fremdenfeindlichkeit wird ein Szenario von Politik erzeugt, das viele Menschen anwidert: „Politische Inhalte bleiben dabei zwangsläufig auf der Strecke. Der Verdacht drängt sich auf, dass hinter diesen theatralischen Inszenierungen die inhaltliche Nähe der Parteien vernebelt werden soll“, vermutet Antlanger.

Im Gegensatz dazu stellt die KPÖ ihr Konzept einer anderen Politik mit dem Kernpunkt einer Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums in den Mittelpunkt: „Der Widerspruch ist eklatant: Auf der einen Seite eine wachsende Zahl von Arbeitslosen, steigende Prekarisierung, über einer Million armutsgefährdete Menschen, mangelnde Kaufkraft durch seit Jahren stagnierende Löhne und Pensionen und exorbitant steigenden Wohnkosten. Auf der anderen Seite eine wachsende Zahl von MillionärInnen, explodierende Gewinnen der Konzerne und eine Steuerpolitik für die Reichen und das Kapital“, so Antlanger.

Gegen diese „Gesellschaft des Nehmens“ ist dringend eine Kursänderung notwendig. Die KPÖ setzt dazu mit der Petition „Euro-Millionenvermögen besteuern“ einen konkreten Kontrapunkt zur EU-konformen Politik der Parlamentsparteien und fordert „Vermögen von mehr als einer Million Euro sollen mit einer Vermögenssteuer von fünf Prozent, zweckgebunden für Existenzsicherung und Armutsbekämpfung, besteuert werden.“ Frei nach Bertolt Brechts Ausspruch "Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich" tritt die KPÖ für eine Umverteilung bei den Steuern, Einkommen und der Arbeitszeit ein und ist damit für alle von der Politik der Parlamentsparteien enttäuschten Menschen eine eindeutige Alternative.


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