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KPÖ machte schon 2004 auf Nazi-Schmierereien aufmerksam

  • Dienstag, 8. August 2006 @ 13:49
News Von einer späten Erkenntnis erleuchtet wird offensichtlich Bürgermeister Josef Buchner, wenn er jetzt die Existenz einer Neonazi-Szene in Steyregg (Bezirk Urfahr-Umgebung) und den Nachbargemeinden Luftenberg und Sankt Georgen eingesteht. Als nämlich im Jahre 2004 die KPÖ Handlungsbedarf bei den zuständigen Behörden – Gendarmerie, Gemeinde, Bezirkshauptmannschaft, Sicherheitsdirektion – im Zusammenhang mit Nazi-Schmierereien wurde dies von Buchner schlichtweg ignoriert.

Bereits Mitte Februar 2004 prangte am Lagehausgebäude beim Bahnhof Steyregg ein etwa 75 cm großes Hakenkreuz und der Nazi-Code „WP“ (White Power), auf einem Kaugummiautomaten am Bahnhof wurde die Losung „Nationaler Widerstand“ geschmiert, ebenfalls ein Hakenkreuz befand sich am Kinderbad. Berichten zufolge wurden schon damals auch mehrere Wohnungstüren von MigrantInnen im Stadtgebiet von Steyregg mit Hakenkreuzen beschmiert. Von Seiten der Gendarmerie wurde erklärt, dass für die Entfernung der Schmierereien die Gemeinde zuständig sei, am Stadtamt zeigte man sich auf Anfrage jedoch überrascht davon und in Unkenntnis über die Schmieraktionen.

Der Mühlviertler KPÖ-Verantwortliche Josef Fehrerberger (Langenstein) hatte mit Hinweis auf das Verbotsgesetz und den Leitspruch der antifaschistischen Bewegung „Wehret den Anfängen!“ die Behörden aufgefordert, diese Nazi-Schmierereien zu beseitigen. Nachdem jedoch keinerlei Maßnahmen erfolgten, griff die KPÖ zur Selbsthilfe und übermalte im April des Gedenkjahres 2005 die Hakenkreuze am Lagerhausgebäude bei einer öffentlichen Protestaktion.

Die KPÖ fordert die betroffenen Gemeinden und die Behörden nun auf, die Problematik einer Neonazi-Szene ernst zu nehmen und gegen die Rädelsführer nach den Bestimmungen des NS-Verbotsgesetzes wegen Wiederbetätigung vorzugehen: „Ebenso dürfen Nazischmierereien nicht kommentarlos zur Kenntnis genommen werden, sondern müssen unverzüglich entfernt werden um nicht den Eindruck zu erwecken, als gehörten sie zum politischen Alltag“, meint KPÖ-Landessekretär Leo Furtlehner.


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