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Unter Regie von SPÖ und ÖVP zerschlagen und privatisiert

  • Dienstag, 25. Juli 2006 @ 11:25
News Auf die Bedeutung der Verstaatlichten als jahrzehntelange Grundlage einer eigenständigen Wirtschaftspolitik weist die KPÖ-Oberösterreich anlässlich des 60. Jahrestages der Beschlussfassung des 1. Verstaatlichungsgesetzes am 26. Juli 1946 hin. Die KPÖ-Oberösterreich würdigt diesen Jahrestag mit einer Dokumentation über die Entstehung, Entwicklung und Zerschlagung der Verstaatlichten in Oberösterreich.

Der Verstaatlichung von drei Großbanken und der wichtigsten Unternehmen im Bergbau, Erdölförderung und -verarbeitung, Hüttenindustrie, Maschinen- und Metallindustrie, Fahrzeugbau, Elektro- und chemischer Industrie im Jahre 1946 folgte auf Initiative des damaligen KPÖ-Energieministers Karl Altmann 1947 das 2. Verstaatlichungsgesetz für die E-Wirtschaft, das bis heute eine verfassungsmäßige öffentliche Mehrheit im Energiesektor vorschreibt.

Ab 1986 wurde als Vorleistung für den EU-Beitritt unter der Regie der großen Koalition von SPÖ und ÖVP in den letzten zwanzig Jahren die Verstaatlichte systematisch zerschlagen und privatisiert und ab 2000 von der schwarzblauen Koalition fortgesetzt. Heute verfügt die ÖIAG nur mehr über Restbeteiligungen bei AUA, OMV, Post und Telekom.

Verloren gegangen ist damit die Bedeutung der Verstaatlichten für eine aktive Beschäftigungspolitik und als Vorreiter bei Löhnen, Sozialleistungen, Mitbestimmung und Berufsausbildung. Die KPÖ hat sich stets für die Verstaatlichte engagiert und gegen deren Zerschlagung und Privatisierung gekämpft: „Es ist ein historisches Versagen von SPÖ und Gewerkschaften, dass sie sich dieser Entwicklung nicht entgegengestellt haben, sondern sie im Gegenteil aktiv mitgetragen haben“, kritisiert KPÖ-Landesvorsitzender Leo Mikesch.

Aus den negativen Erfahrungen mit der Privatisierung durch Arbeitsplatzvernichtung, Sozialabbau und Ausverkauf an das Privatkapital oder ausländische Konzerne leitet die KPÖ die Bekräftigung für die Erhaltung des öffentlichen Eigentums in der Infrastruktur ab. Sie lehnt daher eine Privatisierung von ÖBB, Kommunalbetrieben, Energie- und Wasserversorgung oder Gemeindewohnungen strikt ab.

Download Broschüre Verstaatlichte: http://www.kpoe.at/ooe/images/verstaatlichte.pdf


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