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Der Euro als Treibmittel für wachsende Umverteilung

  • Donnerstag, 11. Mai 2006 @ 11:45
News Anlässlich der in Linz stattfindenden Euro-Konferenz weist die Linzer KPÖ auf die Rolle des Euro bei der wachsenden Umverteilung hin. Vom 10. bis 12. Mai 2006 treffen sich in Linz auf Einladung von Raiffeisen-Boss Scharinger die europäische Banken- und Finanzwelt, so etwa EZB-Präsident Jean-Claude Trichet und EU-Währungskommisar Joaquin Almunia. Das sind jene hochprivilegierten Manager, die über den Euro und damit über unser tägliches Leben bestimmen.

Der Ausspruch von Bertolt Brecht „Wär ich nicht arm, wärst du nicht reich“ gilt in besonderer Weise für die Funktion der Umverteilung zu Kapital und Vermögen, die einer der Grundzüge der EU darstellen: „Die Maastricht-Auflagen für eine restriktive Budgetpolitik zur Erfüllung der Euro-Kriterien erzwingen nämlich den Abbau des Sozialstaates und die Privatisierung öffentlich Eigentums. Damit werden die Reichen noch reicher, gleichzeitig sind aber immer mehr Menschen von Armut betroffen“, so KPÖ-Bezirksvorsitzender Leo Furtlehner.

Auf der einen Seite waren Ende April 2006 waren 230.000 Menschen arbeitslos, weitere 60.000 in Kursen. Jährlich sind 800.000 zumindest einmal arbeitslos. 1,03 Millionen Menschen sind armutsgefährdet und müssen mit weniger als 848 Euro monatlich auskommen. Über 100.000 Menschen sind nicht krankenversichert. 253.000 Menschen sind trotz Arbeit armutsgefährdet. Lohnerhöhungen blieben unter dem Produktivitätswachstum, Pensionserhöhungen sogar unter der Inflationsrate

Auf der anderen Seite besitzt ein Prozent der Bevölkerung ein Drittel des Vermögens, weitere neun Prozent ein weiteres Drittel, die restlichen 90 Prozent müssen sich das letzte Drittel teilen. In Österreich gibt es mittlerweile 63.000 Euro-Millionäre. In über 2.500 Privatstiftungen sind 55 Milliarden Euro steuerschonend geparkt. Die Vermögenssteuer wurde abgeschafft, die Körperschaftssteuer gesenkt. Die Gewinne der großen Banken und Konzerne explodieren, wie zahlreiche Beispiele beweisen

Die Linzer KPÖ sagt daher nein zum Europa der Banken und Konzerne und tritt für ein anderes, soziales Österreich in einem anderen, sozialen Europa ein. Konkret fordert die KPÖ eine Vermögenssteuer für die Millionäre, mit welcher Existenzsicherung und Armutsbekämpfung finanziert werden kann. Umverteilung muss jetzt stattfinden. Abschließend erinnert die KPÖ an einen weiteren Ausspruch von Bertolt Brecht: „Was ist ein Dietrich gegen eine Aktie? Was ist ein Einbruch in eine Bank gegen die Gründung einer Bank?“


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