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Das Band der Solidarität knüpfen

  • Mittwoch, 10. Mai 2006 @ 09:54
Global Vom 10. bis zum 13. Mai findet zum vierten Mal das Gipfeltreffen der Europäischen Union mit den lateinamerikanischen und karibischen Staaten in Wien statt. Geht es nach der EU und der österreichischen EU-Präsidentschaft wird diese politische Großveranstaltung vollständig im Zeichen der neoliberalen Politik der Herrschenden stehen.

Zum zweiten Mal rufen aber die sozialen und globalisierungskritischen Bewegungen auf, dieser Inszenierung der großen Politik die Vielfalt der Forderungen und Hoffnungen der weltweit Unterdrückten, Benachteiligten und Ausgebeuteten gegenüber zu stellen. „Enlazando Alternativas-2“ heißt „Vernetzung der Alternativen“ und steht für den Willen einer immer größeren Zahl von Menschen, die öffentliche Arena nicht mehr allein den Mächtigen der Welt zu überlassen.

Lateinamerika, die Karibik und Europa sind Regionen unterschiedlicher Charakteristik. Das neoliberale Modell, das der Große Bruder“ aus dem Norden dem gesamten amerikanischen Kontinent mittels internationaler Verträge aufzwingt und das der Ausbeutung durch die Transnationalen Konzerne, Internationalen Finanzinstitutionen und einheimischen Eliten dient, hat Millionen und Abermillionen Männer und Frauen in ein unbeschreibliches Elend gestürzt.

Auch die EU ist an der Ausplünderung Lateinamerikas und der Karibik im Rahmen der kapitalistischen Globalisierung beteiligt und steht dabei in wachsender Konkurrenz zu den USA, welche diese Region traditionell als ihren „Hinterhof“ betrachten.

Auch Europa ist Schauplatz eines Vormarsches des neoliberalen Kapitalismus-Modells. Der Abbau des Sozialstaates, die Gewöhnung der Bevölkerungen an Massenarbeitslosigkeit und prekäre Lebensumstände setzen hier auf einem im Allgemeinen höheren Lebensstandard an. Doch auch im privilegierten Norden wachsen Verelendung, Ausgrenzung und soziale Unsicherheit.

Diesseits und jenseits des Atlantiks keimt aber neue Hoffnung. Trotz des zunehmenden militärischen Drucks aus dem „Imperium“ versuchen Massenbewegungen und fortschrittliche Regierungen in mehreren Staaten Lateinamerikas Auswege aus der Umklammerung des globalisierten Kapitalismus zu öffnen. Wir solidarisieren und mit diesem Kampf – insbesondere der Völker Kubas, Venezuelas, Uruguays und Boliviens – um ihr Recht, die Zukunft selbst und frei von äußerem Druck zu bestimmen.

In Europa haben zuletzt das Nein der Menschen bei den Referenden zur geplanten neoliberalen und militaristischen EU-Verfassung, der Sieg der französischen Jugend über das CPE und die Abwahl der Berlusconi-Regierung eine neue Etappe der sozialen Auseinandersetzungen eingeleitet.

In dieser durch einen wachsenden Widerspruch zwischen den Gefahren und Hoffnungen, zwischen menschenverachtenden Projekten der Eliten und größerer Mobilisierung der Ausgebeuteten und Entrechteten charakterisierten Welt ist die internationale Solidarität der GewerkschafterInnen, der Feministinnen, der UmweltschützerInnen, der MenschenrechtsaktivistInnen, der AnhängerInnen linker und fortschrittlicher Parteien, der sozialen Bewegungen, die weltweit um politische Alternativen zu Kapitalismus, Sexismus und Militarismus kämpfen, von ganz besonderen Bedeutung.

Nach dem erfolgreichen Vierten Europäischen Sozialforum, das vor wenigen Tagen in Athen unter Beteiligung zehntausender Menschen stattgefunden hat und wenige Wochen vor dem Besuch des US-amerikanischen Präsidenten G.W. Bush bei der österreichischen EU-Präsidentschaft in Wien, die wir zu einer breiten Mobilisierung nützen wollen, bietet der Alternativengipfel „Enlazando Alternativas 2“ die Möglichkeit dieses Band der Solidarität stärker zu knüpfen. Nützen wir sie!

Andere Amerikas, ein anderes Europa, eine andere Welt sind möglich!

Aufruf des Bundesvorstandes der KPÖ zu „Enlazando Alternativas 2“


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Gustl Moser (1896-1986). Ein klassischer Arbeiterfunktionär.
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