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1946: Die Neukonstituierung der oö Arbeiterkammer

  • Mittwoch, 11. Mai 2016 @ 08:00
Geschichte 1945 wurden auch die Fundamente für die Wiedererrichtung der 1934 ausgeschalteten und vom Faschismus zweckentfremdeten Gewerkschaften gelegt. Bereits am 14. Mai 1945 fand auf Initiative des Eisenbahnergewerkschafters Franz Harringer (SPÖ) in Eurichs Bierhalle in der Domgasse eine erste Vertrauensmännerversammlung der Linzer Betriebe statt.

Da die Verbindung zum bereits im April gegründeten ÖGB in Wien nicht funktionierte beschlossen rund 60 Vertrauensleute sich „Gewerkschaftsverband Oberösterreich“ zu benennen. Am 15. Mai wurde der Aufbau einer landesweiten Gewerkschaftsorganisation beschlossen, die von Heinrich Kandl geführt wurde.

Von Anfang an versuchte die Sozialdemokratie die Gewerkschaften als ihren alleinigen Herrschaftsbereich anzusehen und der Linzer Bürgermeister Ernst Koref polemisierte über „Manöver der Kommunisten“ unter „Ausnutzung der ungeklärten Verhältnisse Einfluß zu gewinnen“.

Obwohl am 4. Juli 1945 das Kontrollabkommen der vier Alliierten unterzeichnet wurde, das Österreich unter Militärverwaltung stellte, erfolgte in der US-Besatzungszone erst am 3. August die Zulassung von Gewerkschaften. Aufgrund des Erlasses der US-Besatzungsmacht kam es am 6. August zur Aufstellung eines gewerkschaftlichen „Neuner-Komitees“ im dem SPÖ, ÖVP und KPÖ mit jeweils drei Vertrauenspersonen vertreten waren und das bis zur ersten Landeskonferenz im Mai 1946 bestand.

Wiedergründung der Arbeiterkammer

In der Folge wurde auch der Weg für die Wiedergründung der Arbeiterkammer geebnet. Bereits am 20. Juli 1945 war von der provisorischen Staatsregierung das Gesetz über die Wiedererrichtung der Kammern verlautbart worden, womit in der sowjetischen Zone damit der Wiederaufbau beginnen konnte. In Oberösterreich hingegen erfolgte mit Zustimmung des Alliierten Rates erst am 10. November die rechtlichen Voraussetzungen für Schaffung einer provisorischen Arbeiterkammer unter der Leitung von Heinrich Kandl als Präsident und Theodor Möbius als Sekretär.

Am 27. November 1945 wurde von den Vertretern der drei Gründerparteien über die Aufteilung der Mandate in der provisorischen Vollversammlung, wobei für die KPÖ Peter Kammerstätter deponierte, daß der KPÖ aufgrund ihrer Betriebszellen keineswegs weniger Mandate zustünden als der ÖVP, wogegen der ÖVP-Vertreter Franz Kriz Einspruch erhob.

Schließlich wurde ein vom SPÖ-Vertreter Heinrich Kandl gemachter Vorschlag „durch Kopfnicken“ akzeptiert, demzufolge der SPÖ 68, der ÖVP 24 und der KPÖ 16 von insgesamt 108 Mandaten zufiel. Von den 16 KPÖ-Mandaten entfielen 11 auf Arbeiter, 2 auf Angestellte, 1 auf Verkehrsarbeiter und 2 auf Verkehrsangestellte, im Wahlkörper Land- und Forstarbeiter war die KPÖ nicht vertreten. Die Arbeiterkammer nahm dann am 1. Dezember 1945 ihre Arbeit auf.

Konstituierung monatelang verzögert

Die formelle Konstituierung der Arbeiterkammervollversammlung wurde mehrmals verschoben und verzögerte sich monatelang, weil Präsident Kandl meinte, daß ein Bankett stattfinden sollte „wozu burgenländischer Wein erwünscht wäre“ und die „Organisierung des eingeplanten Festessens im Hotel Schiff“ Priorität hatten. Erst als das Sozialministerium einmahnte, daß „infolge der bisher unterbliebenen Konstituierung der Linzer Kammer keine Mitglieder für den österreichweiten Kammertag nominiert werden konnten“ und kein Kammertag stattfinden konnte, fand am 11. Mai 1946 im Linzer Rathausfestsaal die Konstituierung statt.

Für die KPÖ dankte August Moser in seiner Rede den Alliierten für die Befreiung „von der deutschen Fremdherrschaft und Knechtschaft“ und erklärte, sich von den undemokratischen Kräften im Inneren zu befreien sei „unsere eigene Aufgabe“. Moser kritisierte auch, daß nur zwei der drei Gründerparteien, nämlich SPÖ und ÖVP, im Vorstand der Arbeiterkammer vertreten waren, nicht jedoch die KPÖ. Dieser Kritik wurde dann insofern Rechnung getragen, als der KPÖ ein Rechnungsprüfer im Vorstand zugestanden wurde.

Zeitgleich mit der Konstituierung der Arbeiterkammer fand am 12. Mai 1946 die erste Landeskonferenz des ÖGB statt. Bei den Betriebsratswahlen bis Jahresende 1947 entfielen von 3.696 Mandaten in 1.127 Betrieben 2.660 auf die SPÖ, 274 auf die ÖVP, 154 auf die KPÖ und 608 waren parteilose. Damit entsprach der politische Einfluß in etwa dem damaligen Stimmenanteil der KPÖ bei allgemeinen Wahlen, allerdings war der Großteil der KPÖ-Betriebsräte in den Großbetrieben der Schlüsselindustrie, wo ihr Einfluß weitaus größer war.

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