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„Offener Brief“ an den Marchtrenker Bürgermeister Fritz Kaspar

  • Dienstag, 21. Februar 2006 @ 08:45
News In einem gemeinsamen „Offenen Brief“ an den Marchtrenker Bürgermeister Fritz Kaspar weisen die KPÖ-Oberösterreich und der Infoladen Wels auf die Aktivitäten des Bundes Freier Jugend (BFJ) hin und fordern den Bürgermeister auf, dagegen aktiv zu werden.

Seit dem Jahre 2003 versucht der Bund Freier Jugend (BFJ) mit Sitz in Marchtrenk in Oberösterreich Jugendliche für neofaschistische Aktivitäten zu gewinnen und stützt sich dabei auf internationale Verbindungen mit Nazigruppen sowie den Rückhalt durch etablierte rechtsextreme Gruppierungen wie die AFP (Aktionsgemeinschaft für demokratische Politik).

Mit einer vielbeachteten antifaschistische Kundgebung in Marchtrenk im März 2005 wurde das Treiben des BFJ thematisiert und mit einer Studie des Verfassungsrechtlers Mayer festgestellt, dass der BFJ ebenso wie die AFP als seine Mutterorganisation gegen das NS-Verbotsgesetz verstößt. Durch diesen öffentlichen Druck mussten auch die Behörden aktiver als in der Vergangenheit gegen Aktivitäten des BFJ vorgehen, Versammlungen zum „Tag der volkstreuen Jugend“ 2005 wurden dreimal aufgelöst, eine Klage gegen einen führenden Funktionär dieser Gruppe wegen Wiederbetätigung ist gerichtsanhängig.

Wie KPÖ und Infoladen aber feststellen müssen, findet weiterhin regelmäßig ein „Nationaler Gesprächskreis“ des BFJ im Gasthaus Rotmeier in der Welserstraße 8 statt. Laut einer „volkstreuen Veranstaltungsübersicht“ sind im ersten Halbjahr solche Termine für 1. Februar, 1. März, 5., April und 10. Mai angesetzt. Trotz mehrfacher Urgenz bei der Österreichischen Post AG wurde auch das Postfach des BFJ am Postamt 4614 Marchtrenk bis dato nicht aufgelassen.

„Da es sicher nicht im Interesse des Ansehens der Stadt liegt, wenn Marchtrenk als Tummelplatz rechtsextremer Schlagzeilen macht, ersuchen wir Sie als Bürgermeister auf den angeführten Gastwirt einzuwirken, damit dieser sein Lokal künftig nicht mehr für Treffen dieser Nazigruppe zur Verfügung stellt. Ebenso ersuchen wir Sie bei der Post AG zu intervenieren, das Postfach des BFJ sofort aufzulassen“, heißt es in dem von Leo Furtlehner für die KPÖ und Markus Rachbauer für den Infoladen Wels gezeichneten „Offenen Brief“.


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