KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der Westring-Debatte bei der Gemeinderatssitzung am 25.11.2010

Bürgermeister Dobusch ist recht zu geben, wenn er meint „Mobilität ist eine zentrale Zukunftsfrage“, allerdings sehe ich das nicht in Bezug auf den Autoverkehr, sondern auf den öffentlichen Verkehr und da gibt es große Versäumnisse. Der gegenseitige Schlagabtausch zwischen SPÖ und ÖVP mit Veto-Drohungen und Forderungen, dass etwa Minister Mitterlehner zur Finanzierung des Westringes beitragen soll ist eher belustigend und zeigt eigentlich nur, wie man sich bei diesem Projekt festgefahren hat.

Hitzige Debatten über die Wohnungspolitik und den Westring prägten die 11. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 25. November 2010.

Bürgermeister Franz Dobusch teilte zu Beginn mit, dass sechs Anfragen an Stadtsenatsmitglieder eingebracht wurden.

Die Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den Kosten der Umfahrung Ebelsberg wird Dobusch schriftlich beantworten.

Für die Gemeinderatssitzung am 25. November 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) betreffend die Kosten für die Umfahrung Ebelsberg eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 25. November 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeister Klaus Luger (SPÖ) betreffend die Vorbereitung der bedarfsorientierten Mindestsicherung durch das Magistrat Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Ein Taxifahrer, der sich anbietet, Männer die nachts an Hauswände oder gar an den Neuen Dom pinkeln in flagranti zu fotografieren und eine Stadtrundfahrt für Politiker zu Schandflecken zu organisieren. Aggressive Attacken wegen liegengelassener oder weggeworfener Gratiszeitungen in Straßenbahnen. Und eine Journalistin, die meint, es gelte den Verursachern von Schandflecken „den Garaus zu machen“.

Bild links: Objekt Im Holzgrund 7

Schon seit einigen Jahren ist feststellbar, dass der Grüngürtel am Pöstlingberg, dem Linzer Hausberg, an allen Ecken und Enden angeknabbert wird. Auffallend ist die Errichtung protziger Villen betuchter Eigentümer, auch wenn diese meist auf vorhandenen Baurechten errichtet werden.

Das schaut in der Praxis so aus, dass ein kleiner Mauerrest als baurechtliches Alibi erhalten bleibt und dafür ein im Vergleich zum Altobjekt weitaus größeres Gebäude errichtet wird, über dessen Gestaltung man streiten kann.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn

Wie es Sie ja nicht überraschen wird, sie waren ja sicherlich auch schon bei meinen GR-KollegInnen bei deren Bilanzpräsentation, möchte auch ich Ihnen von meiner Tätigkeit im GR als einzig dort vertretene Mandatarin der KPÖ berichten.

Kommen wir gleich zu meinen persönlichen Highlights meines ersten Jahrs im Gemeinderat – ich möchte es auch als mein erstes Lehrjahr bezeichnen. Braucht es ja so seine Zeit die Abläufe und Gesetzmäßigkeit des GR zu verinnerlichen.

Zu Beginn der 10. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 21. Oktober 2010 teilte Bgm. Franz Dobusch mit, dass sieben Anfragen an Stadtsenatsmitglieder gerichtet wurden. Die drei Anfragen von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn wurden mündlich beantwortet.