In Beantwortung einer bei der September-Sitzung des Gemeinderates eingebrachten KPÖ-Anfrage betreffend die Auszahlung von Heizkostenzuschüssen teilte Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) schriftlich mit, dass es in der Heizsaison 2009/2010 drei Arten von Heizkostenzuschüssen gab, die sich in Höhe, Zugangsvoraussetzungen und Antragsfristen unterscheiden.

1. Rahmenbedingungen

Wirtschaftswachstum: Das Wirtschaftswachstum wird für 2010 mit 1,8 Prozent (IHS) bis 2,0 Prozent (Wifo), für 2011 mit 1,9 Prozent (Wifo) bis 2,0 Prozent (IHS) prognostiziert. Es gibt als Nachwirkung der Krise nur leichte Entspannung am Arbeitsmarkt, hingegen einen massiven Exporteinbruch und eine anhaltende Schwäche bei Konsumnachfrage der Haushalte durch stagnierende Realeinkommen.

Die Forderung nach einer Verwaltungsreform geistert seit dem „Paktum von Perchtoldsdorf“ von Bund und Ländern im Jahre 1992 durch die politische Debatte. Es gab dazu sogar einen groß propagierten Konvent, dessen Ergebnisse freilich angesichts des Widerstandes der Länder – die recht gut damit leben das Geld auszugeben, das der Bund von den SteuerzahlerInnen kassiert, dafür aber massiven Druck auf die Gemeinden etwa durch Vorschreibung von Mindestgebühren bei Wasser und Kanal – äußerst bescheiden war.

LINZ. Gerlinde Grünn von der KPÖ sitzt seit 2009 im Linzer Gemeinderat. Im Tips-Interview spricht sie über die „braunen Flecken“ der Stadt, das steigende Gefühl der Unsicherheit innerhalb der Gesellschaft und die Möglichkeiten einer allgemeinen Freifahrt im öffentlichen Verkehr. Von DANIEL KNERINGER

Tips: Sie vertraten während der Tips-Podiumsdiskussion zu den Linzer Schandflecken die Position, dass Linz keine Müllstadt ist. Es gibt Menschen, die da anderer Meinung sind...

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 25.11.2010

Ein Hintergrund für den Kauf des Gasthauses „Schwarzer Anker“ am Hessenplatz um 450.000 Euro ist der Kulturentwicklungsplan, in dem auch vorgesehen ist, dass die Stadt zur Erhaltung von Traditionsgasthäusern solche Objekte kauft und dann verpachtet. Das ist schon bisher erfolgt mit dem Oberwirt in Sankt Magdalena, dem Pöstlingbergschlössl, dem Fischer-Häusl in Urfahr und jetzt mit dem Schwarzen Anker.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der Westring-Debatte bei der Gemeinderatssitzung am 25.11.2010

Bürgermeister Dobusch ist recht zu geben, wenn er meint „Mobilität ist eine zentrale Zukunftsfrage“, allerdings sehe ich das nicht in Bezug auf den Autoverkehr, sondern auf den öffentlichen Verkehr und da gibt es große Versäumnisse. Der gegenseitige Schlagabtausch zwischen SPÖ und ÖVP mit Veto-Drohungen und Forderungen, dass etwa Minister Mitterlehner zur Finanzierung des Westringes beitragen soll ist eher belustigend und zeigt eigentlich nur, wie man sich bei diesem Projekt festgefahren hat.

Hitzige Debatten über die Wohnungspolitik und den Westring prägten die 11. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 25. November 2010.

Bürgermeister Franz Dobusch teilte zu Beginn mit, dass sechs Anfragen an Stadtsenatsmitglieder eingebracht wurden.

Die Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den Kosten der Umfahrung Ebelsberg wird Dobusch schriftlich beantworten.

Für die Gemeinderatssitzung am 25. November 2010 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) betreffend die Kosten für die Umfahrung Ebelsberg eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: