Willkommen bei KPÖ Linz 

Nicht auf Kosten der Beschäftigten und der Umwelt

  • Donnerstag, 12. April 2012 @ 23:00
Linz KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der GR-Sitzung am 12.4.2012 zur FPÖ-Resolution „Industriestandort Linz sichern“

Die Sicherung des Industriestandortes Linz klingt gut, aber bitte nicht auf Kosten der Löhne der Beschäftigten und der Umwelt. Nicht anders ist nämlich das Wehklagen über „stark steigende Lohnnebenkosten“ und die „Verschärfung der Schadstoffreduktionsziele“ im Antrag zu bewerten.

Debatten über Kinderbetreuung, Swap und autofreien Hauptplatz

  • Donnerstag, 12. April 2012 @ 23:00
Linz Durch einen eineinhalbstündigen Anfragenbeantwortungsmarathon dauerte die 24. Sitzung des Linzer Gemeindrates am 12. April 2012 trotz vergleichsweise kurzer Tagesordnung letztlich sechs Stunden. Zu Beginn wies Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) auf die Neuauflage des Buches „Prognosen für Linz“ hin und teilte mit, dass neun neue Anfragen an Stadtsenatsmitglieder gestellt wurden.

Anfrage Inserate

  • Donnerstag, 12. April 2012 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 12. April 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zum Thema Inseratenschaltungen der Stadt und städtischer Unternehmen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anfrage Vorsteuerabzug

  • Donnerstag, 12. April 2012 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 12. April 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Finanzstadtrat Johann Mayr (SPÖ) zur Abschaffung des Vorsteuerabzuges bei über ausgegliederte Gesellschaften errichtete kommunale Projekte eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Anträge der Linzer KPÖ-Bezirkskonferenz 2012

  • Samstag, 10. März 2012 @ 23:00
Linz Antrag 1: Sinnlos, teuer und gefährlich: KPÖ fordert die sofortige Abschaffung der Stadtwache!

Seit Herbst 2010 gibt es die Stadtwache, offiziell „Ordnungsdienst der Stadt Linz“, in der Landeshauptstadt. Die KPÖ hat sich von Beginn klar und deutlich gegen die Einführung dieses Aufsichts- und Ordnungsorgans ausgesprochen und zivilgesellschaftliche Initiativen gegen die Stadtwache, wie die „BürgerInneninitiative Linz braucht keine Stadtwache“ maßgeblich unterstützt.

Aufschlussreiches zum Bettelverbot

  • Donnerstag, 8. März 2012 @ 23:00
Linz Das wichtigste Thema der 23. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 8. März 2012 war die Debatte über einen FPÖ-Antrag für ein sektorales Bettelverbot in der Landstraße, der jedoch dann keine Mehrheit fand.

Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) informierte zu Beginn der Sitzung über acht Anfragen an Stadtsenatsmitglieder. Die Anfragen von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zu den Themen Energiearmut und Pflasterungen werden von VBgm. Klaus Luger (SPÖ) bei der nächsten Sitzung im April oder schriftlich beantwortet. Beantwortet wurde von Luger eine KPÖ-Anfrage vom Jänner zu Ungereimtheiten bei der Mindestsicherung.

KPÖ-Anfrage zur Mindestsicherung zeigte Wirkung

  • Donnerstag, 8. März 2012 @ 23:00
Linz Beantwortet wurde von Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) bei der Gemeinderatssitzung am 8. März 2012 eine KPÖ-Anfrage vom Jänner zu Ungereimtheiten bei der Mindestsicherung. Bereits kurz nach der Anfragestellung im Jänner berichteten Betroffene, dass bis dahin übliche bürokratische Schikanen – offenbar veranlasst durch die KPÖ-Anfrage – entschärft wurden.

Anfrage Energiearmut

  • Donnerstag, 8. März 2012 @ 08:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 8. März 2012 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialreferent VBgm. Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Energiearmut eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

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