Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 13.3.2025 zum Fraktionsantrag "Domgasse 2.0. - Impulse für Stadtleben, Wirtschaft und Tourismus":

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 13.3.2025 zum Antrag Abschluss einer Kooperationsvereinbarung betreffend das Projekt "Weiterentwicklung Martin-Luther-Platz, Linz“

Redebeitrag von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 13.3.2025 zum Antrag "Errichtung eines Betriebes gewerblicher Art der Stadt Linz (BgA-Modell) im Zusammenhang mit der O-Busachse Linz – Linien 48, 108 und 150; Abschluss eines Verkehrsdienstleistungsvertrages und eines Dienstleistungsvertrages zur Planung Linie 48":

Für die Gemeinderatssitzung am 13.03.2025 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) zum Thema "Schau auf Linz Relaunch" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 13.03.2025 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema Kautionsfonds eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 13.03.2025 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag zur Verbesserung der Pünktlichkeit im Regionalbusverkehr in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Der regionale Busverkehr ist für viele Pendler:innen von zentraler Bedeutung. Besonders in Linz, wo täglich tausende Menschen zur Arbeit pendeln, sind Pünktlichkeit und Verlässlichkeit entscheidend. Doch gerade in den abendlichen Stoßzeiten kommt es auf der Strecke zwischen Dinghoferstraße und Nibelungenbrücke aufgrund des hohen Verkehrsaufkommens regelmäßig zu Staus. Die Regionalbusse stecken im stockenden Verkehr fest – Verspätungen sind hier eher die Regel als die Ausnahme.

KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida fordert deshalb endlich konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Situation: „Seit Jahren gibt es eine Arbeitsgruppe zur Beschleunigung des Regionalbusverkehrs – bislang jedoch ohne Ergebnisse. Es ist dringend notwendig, hier endlich Verbesserungen umzusetzen.

Am 9. März startet der Umbau des Busterminals am Linzer Hauptbahnhof. Für die KPÖ ist weiterhin nicht geklärt, was mit den obdachlosen Menschen passiert, die sich dort regelmäßig aufhalten. Nach dem Umbau wird ein Wachdienst dafür sorgen, dass sie nicht mehr zurückkehren können – eine Maßnahme, die das Problem lediglich verdrängt, anstatt Lösungen zu schaffen. Für die betroffene Gruppe gibt es derzeit keine Alternativen. Die KPÖ fordert daher erneut die Errichtung eines stationären sozialen Dienstes sowie kostenlose, öffentlich zugängliche WC-Anlagen am Hauptbahnhof.