Für die Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) zum Thema „Mobilität in der Lederergasse und Neuerrichtung einer Radfahranlage“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Lange Wartezeiten für kostenlose Therapieplätze werden in Linz immer mehr zum Problem. In einer Anfrage an die zuständige Stadträtin Karin Hörzing möchte die KPÖ erfahren, ob die Stadt Linz das Angebot erweitern will. Auch beim geplante Zweirichtungsradweg in der Lederergasse sind einige Fragen offen.

Lange Wartezeiten bei kostenlosen Therapieplätzen in Linz

Die aktuelle HBSC-Studie (Health Behaviour in School-aged Children) zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zeigt, das sich die Situation in Österreich weiter verschlechtert. Mädchen sind davon stärker betroffen als Burschen.

Um den Umstieg auf den öffentlichen Verkehr attraktiver zu gestalten, schlägt die KPÖ-Fraktion vor, die Endhaltestelle der Buslinie 25 in Urfahr vom Karlhof zum Mühlkreisbahnhof zu verlegen. Dadurch würde eine direkte Tür-zu-Tür-Anbindung von der Mühlkreisbahn in das Linzer Industriegebiet entstehen.

„Das Projekt Westring war von Beginn weg ein Schildbürgerstreich. Statt einer Stadtautobahn brauchen die Menschen aus dem oberen Mühlviertel zuerst einen leistungsfähigen ÖV mit P&R in Ottensheim/Rottenegg, gute Verknüpfungen und einem 15 Minuten-Takt, auch am Abend. Nicht umgekehrt!“ ist sich eine Allianz der Vernünftigen aus KPÖ, GRÜNE, WANDEL und LINZ+ einig.

Kritisch äußert sich der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida zu den geplanten Umbauarbeiten in der Lederergasse zwischen Kaisergasse und Honauerstraße. Ein entsprechender Beschluss soll in der nächsten Sitzung des Stadtsenats morgen Donnerstag gefasst werden.

Schmida: „Wenig gelernt hat die verantwortliche Politik aus den Fehlern der Vergangenheit was die Umgestaltung des Straßenraums betrifft. In der Lederergasse soll nun ohne große Notwendigkeit ein sogenannter Zweirichtungsradwegkorridor errichtet werden, für den der kurze Abschnitt zwischen Kaisergasse und Honauerstraße um mehr als 270.000 Euro umgebaut werden soll. Auch die Bushaltestelle Lüfteneggerstraße muss dafür verlegt werden.“

Bei der am 24.Mai stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurde die Resolution für einen vergünstigte Bäderoasen-Pass für Aktivpass-Besitzer:innen einstimmig angenommen. Nun hat die Linz AG angekündigt ab 1.Juli vergünstigte Saisonkarten für Aktivpass-Besitzer:innen anzubieten.

Für die häufige Nutzung der Linz AG Bäder gibt es den sogenannten Bäderoasen-Pass. Mit dieser vergünstigten Variante kann das Angebot der Linz AG Bäder für ein ganzes bzw halbes Jahr oder für die gesamte Sommersaison genutzt werden. Aktuell gibt es für den Bäderoasen-Pass kein vergünstigtes Angebot für Aktivpass-Nutzer:innen. Dies soll sich nun ändern.

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Mehrparteienantrag von Grüne, KPÖ, Linz+ und Wandel für eine Volksbefragung zur Bahnhofsautobahn:

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Antrag der SPÖ für eine Bewohner*innenbefragung zur Parkplatzsituation am Linzer Froschberg:

Was soll eine Bewohner*innenbefragung zum derzeitigen Zeitpunkt bringen? Es stimmt natürlich, dass sich die Parkplatzsituation an Fußballspieltagen verschärft hat. Grundsätzlich ist da die Strategie der Stadt völlig richtig, dem öffentlichen Verkehr durch eine Busspur Vorrang zu geben und darauf zu drängen, dass die Besucher*innen nicht mit dem Auto anreisen. An Spieltagen heißt das dzt. aber, dass auch für Bewohner*innen am Froschberg v.a. in der Ziegeleistraße weniger Parkraum zur Verfügung steht.