Mittwoch, 9.2.2022, 19 Uhr, Online
In lockerer Atmosphäre wird von den zwei KPÖ-GemeinderätInnen über die vorangegangene Gemeinderatssitzung berichtet, aber auch über den kommunalpolitischen Tellerrand geblickt. Alle, die sich dazu politisch austauschen wollen, sind herzlich willkommen. Die Veranstaltung findet über die Plattform ZOOM statt. Anmeldungen unter linz@kpoe.at erbeten. Der Zugangslink wird zugeschickt.

Die reichen Industrieländer, in denen 16 Prozent der Weltbevölkerung leben, haben sich 75 Prozent aller 2021 verfügbaren Impfdosen gesichert. Wie das Aufkommen der neuesten Virus-Mutation aber gezeigt hat, ist eine weltweite Eindämmung und Impfung notwendig.

Großes Hindernis sind dabei die Impfpatente und andere geistige Eigentumsrechte, die eine schnellere und vor allem weltweite Bekämpfung der Pandemie verhindern, der Pharmaindustrie aber enorme Gewinne sichern.

Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Resolution an die Bundesregierung für die Patentfreigabe von Corona-Impfstoffen und Medikamente eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag auf Erhöhung des Heizkostenzuschusses aus städtischen Mitteln eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema Energiearmut eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema S-Bahn-Haltestellen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

KPÖ bringt Resolution "Patente freigeben, Pandemie beenden" im Linzer Gemeinderat ein

"Andere reden von Impfpflicht, wir reden von Impfgerechtigkeit". Der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida verweist dabei auf die weltweit völlig ungerechte Verteilung der Impfstoffe und anderer medizinischer Vorkehrungen gegen den Covid-19-Virus.

So haben sich die reichen Industrieländer, in denen 16 Prozent der Weltbevölkerung leben, allein im letzten Jahr 75 Prozent aller verfügbaren Impfdosen gesichert.

Für die nächste Gemeinderatssitzung am Donnerstag hat der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage zum geplanten Ausbau der Westbahnstrecke zwischen Kleinmünchen und dem Linzer Hauptbahnhof gestellt. Bekanntlich soll die Strecke in diesem Abschnitt viergleisig ausgebaut werden. Das Verfahren läuft bereits. Die ÖBB haben entsprechende Planungsunterlagen für die Umweltverträglichkeitsprüfung eingereicht.