Für die Gemeinderatssitzung am 22.09.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für Verpflichtende Solaranlagen bei neuen Bebauungsplänen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Eine verpflichtende Installation von Solaranlagen bei Neubauten und Dachsanierungen fordert die KPÖ. So sollen bei künftigen Bebauungsplänen die Installation einer Solaranlage, sofern technisch möglich und sinnvoll, vorgeschrieben werden.

Um den hohen Energiepreisen etwas entgegenzusetzen bedarf es den massiven Ausbau durch erneuerbare Energien. Diese Energiegewinnung ist nicht nur kostengünstig sondern auch umweltfreundlich. Um dies zu erreichen, müssen aber rechtliche Maßnahmen gesetzt werden.

Kommen sie mit ihrem Anliegen persönlich zu unserer Sprechstunde. Diese finden Jeden Dienstag von 15:00 - 18:00 Uhr in der Melicharstraße 8 statt.

Terminvereinbarungen außerhalb der Sprechstunde unter:
0732/652156 oder Mail an linz@kpoe.at
oder über das Kontaktformular: https://ooe.kpoe.at/profiles.php?uid=2

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag Verkehrsberuhigung Rudolfstraße. Siehe: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...tragId=443

Die KPÖ befürwortet natürlich alle Maßnahmen die Verkehrsberuhigung versprechen und wir unterstützen die Anträge (den ursprünglichen Antrag, aber auch den Zusatz- und Abänderungsantrag). Die Rudolfstraße ist eine der meistbefahrenen Straßen in Linz und es dringend an der Zeit etwas für die Lebens- und Aufenthaltsqualität der Menschen dort zu tun.

Gemeinderat Michael Schmida zur Resolution der Stadt Linz an die ÖBB Immobilienmanagement GmbH die Attraktivierung des Bahnhofs Wegscheid - wie ursprünglich geplant - durchzuführen:

Auch wir sehen die Attraktivierung des sogenannten Nahverkehrsknoten Wegscheid inkl. Barrierefreiheit als eine wichtige Maßnahme zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Linz. Wenn von Nahverkehrsknoten gesprochen wird, dann sollte aber nicht nur der Umstieg vom Rad und Auto auf die Bahn attraktiviert werden, sondern auch der Umstieg zwischen den Zügen der ÖBB und anderen öffentlichen Verkehrsmitteln z.B. der Linz Linien verbessert werden.

Anstatt über konkrete Maßnahmen für die von der Teuerungswelle betroffenen Bevölkerung zu diskutieren, wurde die von der KPÖ initiierte Aktuelle Stunde für einen politischen Schlagabtausch genutzt. Ausreden gab es auch bezüglich der knappen Finanzen der Stadt Linz, obwohl ein Millionenzuschuss für einen Autobahnhalbanschluss beschlossen wurde.

Durch die aktuellen Teuerungen bei Mieten, Energiekosten und steigenden Preisen bei Gütern des täglichen Bedarfs kommen viele an ihre finanzielle Grenzen. Und die Fahnenstange ist noch längst nicht erreicht. Grund genug für die KPÖ-Fraktion eine Aktuelle Stunde für die Gemeinderatssitzung einzureichen.

Bei der am 30.06 stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurde ein Antrag der KPÖ-Fraktion mit einer Mehrheit beschlossen. Die Stadt Linz wird nun beauftragt mehr Sitzbänke in der Stadt Linz zu schaffen. Bei der Standortfindung soll nicht nur die Bevölkerung miteinbezogen werden, sondern auch auf Barrierefreiheit und Schattenverhältnisse geachtet werden.

Gerade Menschen im Alter, Menschen mit einer körperlichen Beeinträchtigung, auch Schwangere oder Menschen mit Kleinkindern sind in besonderem Maße auf eine ausreichend hohe Dichte an Sitzgelegenheiten angewiesen. Auch die Möglichkeit sich ohne Konsumzwang im öffentlich Raum zu treffen wird durch fehlende Sitzbankgruppen erschwert.

Erfreut zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: "Diese Offensive ist ein wichtiger Beitrag zur Erhöhung der Lebensqualität und des sozialen Austauschs. Ich hoffe, dass bald viele, viele neue Bankerl und andere Sitzmöglichkeiten in Linz entstehen."

Für die Gemeinderatssitzung am 30.06.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Vizebürgermeister Martin Hajart (ÖVP) zum Thema „Fernbusbahnhof Linz“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: