Für die Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 hat KPÖ-Gemeinderatsfraktion gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 eine Resolution an das Land OÖ eingebracht, den Heizkostenzuschuss zu erhöhen und den Bezug zu erleichtern. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema Neue O-Bus-Linien eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Die KPÖ-Fraktion Linz stellt bei der Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 eine Resolution „Heizkostenzuschuss erhöhen und den Bezug erleichtern“
Dazu Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Die von Soziallandesrat Hattmannsdorfer angekündigte Erhöhung des Heizkostenzuschusses auf Euro 172 sind angesichts der hohen Energiepreise nicht ausreichend. In Linz allein sind rund 4000 Linzer und Linzerinnen von Energiearmut betroffen.“
Nach dem erfolgreichen Abschneiden bei der Gemeinderatswahl wurden heute Gerlinde Grünn und Michael Schmida bei der konstituierenden Sitzung als Gemeinderätin und Gemeinderat angelobt.
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Spitzenkandidatin Gerlinde Grünn und Michael Schmida (Platz 2) haben heute am 5. August mit fast 200 Unterstützungserklärungen den Wahlvorschlag „KPÖ und unabhängige Linke“ für die Gemeinderatswahl eingereicht. Mit 47 Kandidatinnen und Kandidaten geht die KPÖ in die Wahl am 26. September. Gerlinde Grünn wird auch zur BürgermeisterInnen-Wahl antreten.
Diese Woche wird wahrscheinlich mit den Baumfällungsarbeiten im Zuge des Umbaus der Busbucht beim Lentos begonnen. Die KPÖ Linz wiederholt daher ihre Kritik am Umbau mit einer Schilderaktion und bringt noch einmal ihre Lösung für diesen Verkehrsbereich ins Spiel. Die Stadt will dort für 130.000 Euro die Busbucht nach hinten verlegen. Das Vorhaben hat von Anfang an für viel Kritik gesorgt. Grundtenor: Kein wirklicher Nutzen, sondern mehr Schaden.
Für die Gemeinderatssitzung am 01.07.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn gemeinsam mit NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 einen Antrag auf Erstellung eines Leerstandsberichts für die Landeshauptstadt Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
GR-Sitzungen
Überblick über die bisherigen Gemeinderatssitzungen mit Tagesordnung, Abstimmungsergebnissen und Download-Protokoll.