Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 zum Verkehrsausbau und Städteplanung im Neubaugebiet Schwaigaustraße – Traundorfer Straße in Linz-Pichling:
Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 zu den Anträgen bezüglich Neubau der Konzernzentrale der Raiffeisenlandesbank (RLB-Campus) und den damit zusammenhängenden Planungen der Stadt.
Ich beziehe mich gleich auf das Gesamtpaket aus verkehrsplanerischen und städteplanerischen Vorlagen, also auf die Anträge G1 aber auch I1 und I2:
Jugendliche mit Lernschwächen oder sonderpädagogischen Bedarf haben es nach wie vor schwer eine reguläre Berufsausbildung am Arbeitsmarkt zu absolvieren. Für diese Jugendlichen besteht die Möglichkeit einer integrativen Berufsausbildung. Die gesetzlichen Rahmenbedingungen sehen bei dieser Ausbildung eine verlängerte Lehrzeit vor, oder die Möglichkeit den Abschluss mit Teilprüfungen zu absolvieren.
Für die Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema „Finanzierung öffentlicher Verkehr" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Für die Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution für einen besseren Schutz von bestehenden Häusern eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für eine Solaranlage für das neue Donauparkstadion eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Frau Stadträtin Tina Blöchl (SPÖ) zum Thema „iIntegrative Berufsausbildung im Magistrat und Linz Holding" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Um den Strombedarf des neuen Donauparkstadions zumindest teilweise selbst abzudecken, drängt KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida darauf, das Stadiondach mit einer Solaranlage auszustatten.
Die Spielstätten des SC Freiburg oder FC Erzgebirge Aue haben bereits eine. Das Londoner Olympiastadion soll auch eine bekommen. Die Rede ist von einer Photovoltaikanlage auf dem Dach. Die großen Flächen von Stadiondächer eignen sich perfekt, um die Kraft der Sonne zu nutzen und damit Strom zu erzeugen.
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
GR-Sitzungen
Überblick über die bisherigen Gemeinderatssitzungen mit Tagesordnung, Abstimmungsergebnissen und Download-Protokoll.