Für die Gemeinderatssitzung am 17.03.2022 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema psychische Belastung von Kindern und Jugendlichen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Nach einer Reihe von tragischen Verkehrsunfällen in der Innenstadt beschloss der Gemeinderat vergangenen Sommer die Erstellung eines Konzeptes für verkehrsberuhigende Maßnahmen. Geschehen ist seither wenig, sehr zum Ärger von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida. Um wieder Bewegung in die Sache zu bringen, stellt die KPÖ-Fraktion bei der nächsten Gemeinderatssitzung einen entsprechenden Antrag.

Mittwoch, 9.2.2022, 19 Uhr, Online
In lockerer Atmosphäre wird von den zwei KPÖ-GemeinderätInnen über die vorangegangene Gemeinderatssitzung berichtet, aber auch über den kommunalpolitischen Tellerrand geblickt. Alle, die sich dazu politisch austauschen wollen, sind herzlich willkommen. Die Veranstaltung findet über die Plattform ZOOM statt. Anmeldungen unter linz@kpoe.at erbeten. Der Zugangslink wird zugeschickt.

Die reichen Industrieländer, in denen 16 Prozent der Weltbevölkerung leben, haben sich 75 Prozent aller 2021 verfügbaren Impfdosen gesichert. Wie das Aufkommen der neuesten Virus-Mutation aber gezeigt hat, ist eine weltweite Eindämmung und Impfung notwendig.

Großes Hindernis sind dabei die Impfpatente und andere geistige Eigentumsrechte, die eine schnellere und vor allem weltweite Bekämpfung der Pandemie verhindern, der Pharmaindustrie aber enorme Gewinne sichern.

Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Resolution an die Bundesregierung für die Patentfreigabe von Corona-Impfstoffen und Medikamente eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einen Antrag auf Erhöhung des Heizkostenzuschusses aus städtischen Mitteln eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema Energiearmut eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 20.01.2022 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) zum Thema S-Bahn-Haltestellen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: