In lockerer Atmosphäre berichten unsere zwei KPÖ-Gemeinderät:innen Gerlinde Grünn und Michael Roth-Schmida über die vorangegangene Gemeinderatssitzung und aktuelle kommunalpolitische Themen. Alle, die sich dazu politisch austauschen wollen, sind herzlich willkommen.

Was? Café Kommunal
Wann? Donnerstag, 15.05. 18:00 Uhr
Wo? Melicharstraße 8, 4020 Linz

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.4.2025 zum Neos-Fraktionsantrag "Gemeinderat Goes Live – ein Upgrade für den Livestream":

Statement von Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Antrag eines zusätzlichen Gesellschafterzuschuss in Höhe von insgesamt 1.800.000 Euro für die Linzer Veranstaltungsgesellschaft mbH (LIVA) bei der Gemeinderatssitzung am 24.4.2025:

Für die Gemeinderatssitzung am 24.04.2025 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Bürgermeister Dietmar Prammer (SPÖ) zum Thema Richtlinien für städtische Unternehmen eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 24.04.2025 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für mehr Holz bei Bauprojekten in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

In einem Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung setzt sich die KPÖ-Fraktion dafür ein, den Einsatz nachhaltiger Baustoffe – insbesondere von Holz – bei neuen Bebauungsplänen in Linz zu verankern. Die Stadt soll zudem bei eigenen Neubauprojekten verstärkt auf Holz setzen und sich gleichzeitig beim Land Oberösterreich für gesetzliche Rahmenbedingungen einsetzen, die den Holzbau fördern.

Holz als Baustoff bringt zahlreiche ökologische und wirtschaftliche Vorteile mit sich: Es ist ein nachwachsender Rohstoff, speichert CO₂ langfristig und verursacht deutlich geringere Emissionen als herkömmliche Baustoffe wie Beton oder Stahl.

Die KPÖ Linz stellt sich entschieden gegen den geplanten Neubau der Fußgängerbrücke beim Chemieknoten, für den die Stadt laut aktueller Planung über eine Million Euro an öffentlichen Mitteln aufwenden will. Sie plädiert stattdessen für eine kostengünstiger Variante mit einem Schutzweg statt einer Brücke.

Hintergrund ist eine Brückenhauptprüfung aus dem Jahr 2021, bei der erhebliche Korrosionsschäden an der Stahlkonstruktion festgestellt wurden. Eine Sanierung oder ein Ersatzbau sei demnach in den kommenden Jahren notwendig.

Die KPÖ Linz zeigt sich enttäuscht über die ablehnende Haltung des Landes Oberösterreich gegenüber zentralen Bestimmungen im Entwurf des Ediktalverfahrens Nr. 3. Konkret betrifft die Kritik das Nein zu einer verpflichtenden Photovoltaikregelung bei Neubauten und Aufstockungen.
„Es war leider zu erwarten, dass das Land Oberösterreich erneut eine eigentümer:innenfreundliche Position einnimmt und dabei die Interessen der Allgemeinheit und die Dringlichkeit des Umweltschutzes hintanstellt“, kritisiert der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida.