Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 12.12.2024 zum Grundsatzbeschluss Umgestaltung Urfahraner Jahrmarktgelände:

Statement von Fraktionsvorsitzende und Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der von der SPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Aktuellen Stunde zum Thema „Industriestadt Linz: Standort stärken - Arbeitsplätze sichern!“:

Für die Gemeinderatssitzung am 12.12.2024 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema „Sommerbetreuung für Kinder“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 12.12.2024 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für die Verlängerung der Betriebszeiten von den Stadtteilbussen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Seit 1995 sichern die Stadtteilbusse in Linz die mobile Nahversorgung in Wohngebieten abseits des Stadtzentrums. Diese kleineren Busse erschließen schlecht angebundene Bereiche und sind besonders für ältere Menschen und Personen mit Beeinträchtigungen ein unverzichtbares Angebot, um alltägliche Wege zu bewältigen. Derzeit enden die Betriebszeiten der Stadtteilbusse meist bereits am Samstagmittag – ein Umstand, der die Mobilität vieler Bürgerinnen und Bürger erheblich einschränkt. KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida setzt sich deshalb mit einem Antrag im Gemeinderat für eine Verlängerung der Betriebszeiten ein:

Das Modell „Nette Toilette“ wurde ursprünglich in der deutschen Stadt Aalen entwickelt und hat sich in zahlreichen Kommunen in Deutschland und der Schweiz erfolgreich etabliert. Auch in Salzburg startet heuer anlässlich des Welttoilettentages am 19. November mit der Umsetzung. Es basiert auf einer einfachen, aber wirkungsvollen Idee: Gastronomiebetriebe stellen ihre Toiletten der Öffentlichkeit zur Verfügung, ohne dass ein Konsumzwang besteht. Im Gegenzug erhalten die Betriebe von der Stadt Linz eine finanzielle Entschädigung für den zusätzlichen Reinigungsaufwand.

Für die Gemeinderatssitzung am 12.12.2024 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für die Einführung der "Netten Toilette" auch in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 12.12.2024 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution für die Streichung von Gemeinderatsmandatsverzicht aus dem Statut der Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages: