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Kritik an Privatisierungsplänen für Linz AG

  • Montag, 28. Juli 2014 @ 11:35
Linz Ganz entschieden weist die Linzer KPÖ die wiederholten Vorstöße zur Teilprivatisierung der städtischen Linz AG zurück. Erst jetzt hat wieder der für seine Fließband-Gutachten bekannte Linzer Universitätsprofessor Friedrich Schneider „abseits der politischen Willensbekundungen“ mit dem scheinheiligen Argument „Stadt und Land sollen Synergien prüfen“ eine „rein wirtschaftliche Untersuchung“ einer Fusion der beiden Versorgungsunternehmen vorgeschlagen.

Linz09-Projekt „IN SITU“ soll weitergeführt werden

  • Dienstag, 22. Juli 2014 @ 11:30
Linz
Erfreut ist die Linzer KPÖ über die Ankündigung von Kulturreferent VBgm. Bernhard Baier (ÖVP) das im Kulturhauptstadtjahr 2009 durchgeführte Projekt „IN SITU“ als Erinnerung an Opfer des NS-Regimes wieder aufleben zu lassen. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hatte dies in einer Anfrage an Baiers Vorgänger Erich Watzl am 23. Mai 2013 vorgeschlagen.

Sozialabbau, sozial verbrämt

  • Donnerstag, 10. Juli 2014 @ 12:09
Linz Zwei Aspekte fallen beim Sparprogramm des Linzer Stadtsenats auf: Erstens wird nach der berüchtigten Salami-Taktik vorgegangen. Es kommt also nicht ein Gesamtpaket auf den Tisch, das wahrscheinlich Schock und Widerstand auslösen würde, sondern bei jeder Gemeinderatssitzung werden einzelne Teilmaßnahmen beschlossen.

Von wegen „soziale Musterstadt“

  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 22:00
Linz Der Rechnungsabschluss 2013, weitere drei unsoziale Einsparungsbeschlüsse, dafür eine kräftige Finanzspritze für das „Krone-Fest“ waren Schwerpunkte der 46. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 3. Juli 2014. Vor Beginn der Sitzung posierten die Mandatar_innen von ÖVP und FPÖ als „Brückenretter“ für die „unabhängige“ Bürgerinitiative zur Rettung der Eisenbahnbrücke.

Abbau sozialer Leistungen für Prestigeprojekte

  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 22:00
Linz Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2013 bei der Gemeinderatssitzung am 3.7.2014:

Der vorliegende Rechnungsabschluss zeigt, dass sich an der prekären Finanzlage der Stadt trotz einer leichten Verbesserung gegenüber dem Rechnungsabschluss 2012 sowie gegenüber dem Voranschlag 2013 nichts Grundsätzliches geändert hat:

Anfrage Maßnahmen für Notreisende

  • Donnerstag, 3. Juli 2014 @ 05:00
Linz Für die Gemeinderatssitzung am 3. Juli 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Sozialstadtrat Stefan Giegler (SPÖ) zum Thema Maßnahmen für Notreisende eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Sozialpolitische Maßnahmen für Notreisende gefordert

  • Montag, 30. Juni 2014 @ 10:08
Linz Im Zusammenhang mit der aktuellen Bettelei-Debatte, als deren Ergebnis vom Landtag am 3. Juli 2014 eine weitere Verschärfung des Bettelverbotes durch Erweiterung auf das Verbot der „gewerbsmäßigen“ Bettelei erfolgen soll, hat die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn für die kommende Gemeinderatssitzung am 3. Juli 2014 eine Anfrage an Sozialstadtrat Stefan Giegler (SPÖ) zum Thema Maßnahmen für Notreisende eingebracht.

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