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Neoliberale Politik hat ins Desaster geführt

  • Freitag, 5. Juli 2013 @ 13:25
Linz Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2012 bei der Gemeinderatssitzung am 4.7.2013.

Der Rechnungsabschluss 2012 ist so wie die gesamte Budgetpolitik vor dem Hintergrund des Swap-Debakels zu sehen, auch wenn die Zahlungen für dieses Abzocker-Geschäft der BAWAG eingestellt wurden.

Rechnungsabschluss 2012 als Ausdruck brisanter Finanzlage

  • Donnerstag, 4. Juli 2013 @ 22:00
Linz Als ein umfangreicher politischer Kehraus vor der Sommerpause gestaltete sich die 36. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 4. Juli 2013. Allerdings wurde der im Vorfeld medial kolportierte Neuwahlantrag von der ÖVP fallengelassen, nachdem Grüne und FPÖ ihre Unterstützung wieder zurückgezogen hatten und nach der Sondersitzung vom 27. Juni auch bei der ÖVP die Luft ziemlich draußen war.

Kritische Anmerkungen zur Med-Fakultät

  • Donnerstag, 4. Juli 2013 @ 22:00
Linz Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Med-Fakultät in Linz bei der Gemeinderatssitzung am 4.7.2013.

Zu diesem Antrag möchte ich festhalten, dass ich selbstverständlich die Gendermedizin befürworte, mich allerdings aus grundsätzlichen Bedenken zur gegenwärtig hochgejubelten medizinischen Fakultät in Linz der Stimme enthalten werde.

Wir haben seit 2006 eine intensive Kampagne der OÖN und der Landtagsparteien für eine Medizinuni bzw. eine medizinische Fakultät an der Uni Linz erlebt, die beim Gipfel am 23. April 2013 auch die Bundesregierung überzeugt hat.

Watzl-Absage zu Beteiligung von Linz am Projekt „Stolpersteine“

  • Mittwoch, 3. Juli 2013 @ 09:16
Linz Bedauerlich findet die Linzer KPÖ, dass Kulturreferent VBgm. Erich Watzl (ÖVP) den Vorschlag der KPÖ, dass sich Linz am Projekt „Stolpersteine“ des deutschen Künstlers Gunter Demnig zur Würdigung von Opfern des NS-Regimes beteiligen soll, ablehnt. Dies geht aus der jetzt vorliegenden Beantwortung einer von Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 23. Mai 2013 eingebrachten Anfrage hervor.

Beim Swap-Debakel nicht Opfer und Täter verwechseln

  • Montag, 1. Juli 2013 @ 15:50
Linz Die Linzer KPÖ bedauert den Rücktritt von Meinhard Lukas als Berater der Stadt Linz in der Causa Swap, versteht aber dessen Motive durch das Taktieren der vier Stadtsenatsparteien, so KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Linzer SWAP 4175: Verträge sind nicht einzuhalten

  • Montag, 1. Juli 2013 @ 13:42
Linz Von Franz Primetzhofer

Da schwebt ein Unheil über der Stadt Linz und die Stadt ist wie gelähmt. Entweder wird auf irgendeinen Retter gewartet oder man wird diese Katastrophe schon irgendwie überleben. Die Ungeheuerlichkeit wird verharmlosend als ein normales Geschäft hingestellt.

Die gesamte Stadtpolitik muss zu ihrer Verantwortung stehen

  • Freitag, 28. Juni 2013 @ 13:30
Linz Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Sondergemeinderatssitzung am 27.6.2013 über den Rechnungshofbericht in der SWAP-Causa

Ich sehe die heutige Sondersitzung als eine dem anstehenden Wahlkampf geschuldete Fleißaufgabe.

Schwarzer Theaterdonner zur Causa Swap

  • Donnerstag, 27. Juni 2013 @ 21:00
Linz Viel Lärm um nichts Neues und einmal mehr schwarzer Theaterdonner zur Causa Swap – das war die Bilanz der von der ÖVP im Zusammenhang mit der Vorlage des Rechnungshofberichts über die Linzer Swap-Geschäfte einberufenen Sondersitzung des Linzer Gemeinderates am 27. Juni 2013. Nicht nur, dass sich die im Vorfeld medial diskutierten Forderungen nach Neuwahl durch ÖVP, Grüne und FPÖ und Rücktritt von Bürgermeister Franz Dobusch und Finanzreferent Johann Mayr (beide SPÖ) gar nicht in Anträgen niederschlugen wurden nach mehr als dreistündiger Debatte überhaupt alle Anträge der ÖVP von den anderen Fraktionen abgelehnt.

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