Für die Gemeinderatssitzung am 20. November 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Straßenmusik eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Mit einer Anfrage an Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SPÖ) hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 20. November 2014 die Entwicklung des Flughafens Hörsching thematisiert.

KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner fordert Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und das Rektorat der Johannes-Kepler-Universität auf, nicht am nächsten Burschenbundball am 10. Jänner 2015 im Linzer Vereinshaus teilzunehmen. Ebenso fordert die KPÖ die Verwaltung des Vereinshauses auf, den Burschenschaften das Vereinshaus nicht für diesen deutschnationalen Rummel zur Verfügung zu stellen. Und schließlich fordert die KPÖ auch alle Firmen die in den letzten Jahren den Burschenbundball mit Inseraten unterstützt haben auf, dieses Sponsoring einzustellen.

Mit der Ablehnung einer amtlichen Bürgerinitiative durch Bürgermeister Klaus Luger wird die baufällige Linzer Eisenbahnbrücke endgültig zum parteipolitischen Zankapfel im Vorwahlkampf für die Gemeinderatswahl 2015, kritisiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Foto: Avrasya und ATIB beim Maiaufmarsch der SPÖ 2014

Voll bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer seit Jahren erhobenen Kritik an der Kooperation der Linzer SPÖ mit dem den faschistischen „Grauen Wölfen“ nahestehenden Verein Avrasya durch die jetzt vom OÖ Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus, dem 72 Organisationen angehören, erhobenen Vorwürfe gegen den Linzer Bürgermeister Klaus Luger.

Mit einer Ausweitung der Befugnisse der Stadtwache und einem anlassbezogenen populistischen Antrag der ÖVP war das Thema Sicherheit ein Schwerpunkt der 48. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 16. Oktober 2014, deren Tagesordnung zwar kürzer war als jene der Sitzungen der vorherigen Monate, die schlussendlich trotzdem fünf Stunden dauerte.

Die Linzer KPÖ fordert von Bürgermeister Luger eine konstruktive Haltung bei der Suche nach einem Quartier für AsylwerberInnen. "Nur Nein zu sagen und sich mit allen Mitteln gegen eine befristete Nutzung der Hiller-Kaserne zu wehren, ist zu wenig und das falsche Zeichen. Wenn der Linzer Bürgermeister der Meinung ist, das 'Massenquartier' Hiller-Kaserne ist nicht geeignet, dann soll er Alternativen vorlegen", meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Für die Gemeinderatssitzung am 18. September 2014 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Verhandlungen Land OÖ/Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: