Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema „Essen in Linzer Kinderbetreuungseinrichtungen“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für die Verbesserung des Abstellens von E-Scootern eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Enttäuscht zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida über die Ablehnung seines Antrags für zusätzliche S-Bahn-Haltestellen im Linzer Gemeinderat.

„Statt Luftschlössern wie einer unfinanzierbaren Seilbahn nachzugehen, sollte die Stadt realistische und vernünftige Projekte im öffentlichen Verkehr mit Nachdruck verfolgen. Motto: Das Gute liegt so nah. Deshalb auch S-Bahn statt Seilbahn! Die Linzer Stadtpolitik will leider mehrheitlich aber lieber in die Ferne schweifen und verspielt damit eine große Chance für den öffentlichen Personennahverkehr, die der geplante Ausbau der Westbahnstrecke auf Stadtgebiet bieten würde“, meint der KPÖ-Gemeinderat. Bei der Gemeinderatssitzung hat ein entsprechender Antrag der Fraktion KPÖ & unabhängige Linke vor allem durch Enthaltung der SPÖ keine Mehrheit gefunden.

Für die Gemeinderatssitzung am 21.04.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für die politische Vielfalt im Stadtmagazin "Lebendiges Linz" eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 21.04.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für zusätzliche S-Bahn Haltestellen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Gemeinderat Michael Schmida zur Planungsvorlage Nahverkehrsknoten „Linz Franckviertel“

Die KPÖ begrüßt das Vorhaben im Bereich Lastenstraße, Franckstraße einen Umsteigeknoten errichten zu wollen. Es handelt sich dabei um ein ganz wichtiges Projekt für den öffentlichen Verkehr. Schließlich geht es auch darum den ÖV in Linz gesamtheitlich zu denken und die unterschiedlichen Verkehrsmittel, z.B. S-Bahn und Linz-Linien, optimal miteinander zu verknüpfen.

In der kommenden Gemeinderatssitzung stellt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn an die Vizebürgermeisterin Karin Hörzing eine Anfrage zum Thema Kinder- und Jugendgesundheit. Sie will wissen wie die Stadt Linz auf den gestiegenen Bedarf an psychosozialen Unterstützungen reagiert und welche Angebote die Stadt Linz setzt.

Für die Gemeinderatssitzung am 17.03.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für Energiegutscheine zugunsten von Heizkostenzuschuss-Bezieher:innen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages: