Für die Gemeinderatssitzung am 7.11.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Stadtrat Michael Raml (FPÖ) zum Thema „Hundefreilaufzone im Wasserwald Linz“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

In einer Gemeinderatsanfrage an den zuständigen Stadtrat Michael Raml (FPÖ) möchte KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida klären, warum es zur Verlegung der Hundefreilaufflächen im Wasserwald gekommen ist und ob es Verbesserungen in Bezug auf die Infrastruktur geben wird. Ende Mai dieses Jahres wurde auf Drängen der Linz AG als Grundeigentümerin eine Neuregelung der beliebten Hundefreilaufzone im Wasserwald beschlossen. Seit der 2021 verabschiedeten Hundefreilaufflächenverordnung, die die Zuständigkeit vom Gemeinderat an den Stadtsenat überträgt, erfolgen solche Entscheidungen ohne öffentliche Diskussion.

Statement von Fraktionsvorsitzende und Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der von der ÖVP-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Aktuellen Stunde zur LIVA-Affäre und Rücktritt von Bürgermeister Luger:

Für die Gemeinderatssitzung am 26.09.2024 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Tina Blöchl (SPÖ) zum Thema "Kosten der Regionalstadtbahn Linz und neue Buslinien" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 26.09.2024 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für ein Konzept für niedrigschwellige Frauenberatung vor Ort eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Ein Info-Lastenrad soll in Linz Angebote und Hilfsmaßnahmen direkt zu den Frauen vor Ort bringen. Das fordert in einem Antrag KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der nächsten Gemeinderatssitzung.

Mit den Lastenrad können Parks, Siedlungen, Spielplätze und andere Orte gut angefahren werden. Die Mitarbeiterinnen sollen Frauen für eine Erstberatung zur Verfügung stehen. Auch sollen Kontaktinformationen für Hilfsangebote weitergegeben, Info-Material der Linzer Fraueneinrichtungen verteilt und Veranstaltungen beworben werden. Damit ist es möglich, Informationen niedrigschwellig und direkt vor Ort, weiterzugeben.

Für die Gemeinderatssitzung am 26.09.2024 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag zur städtischen Feedbackplatform „Schau auf Linz“ eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Seit Anfang 2013 ermöglicht die Plattform "Schau auf Linz" den direkten Kontakt zum Magistrat, um Missstände wie beschädigte Verkehrsflächen, defekte Straßenlaternen oder illegale Müllablagerungen zu melden. Im Jahr 2023 wurden über 5.000 Meldungen auf der Website eingereicht, von denen mehr als die Hälfte erfolgreich bearbeitet wurden. In diesem Sommer wurde die Plattform überarbeitet und erhielt einen Relaunch. Nun ist es jedoch erforderlich, eine App auf dem Smartphone zu installieren, während die Forum-Funktion eingestellt wurde.