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Linzer Verkehrspolitik auf dem Prüfstand

  • Donnerstag, 6. März 2014 @ 22:00
Berichte Verkehrspolitische Themen wie Eisenbahnbrücke, A7-Anschluss Auhof und Ostumfahrung bestimmten die fast achtstündige Debatte der 43. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 6. März 2014. Die Sitzung begann mit einem Gedenken an den vor kurzem verstorbenen früheren ÖVP-Vizebürgermeister Carl Hödl, der von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) gewürdigt wurde.

Dann teilte der Bürgermeister mit, dass insgesamt sechs Anfragen an ihn selbst sowie an Finanzreferent VBgm. Christian Forsterleitner und Sozialreferent StR Stefan Giegler zur Beantwortung vorlagen.

Gehäufte rotblaue Schulterschlüsse

  • Donnerstag, 23. Januar 2014 @ 22:00
Berichte Wie unernst die Abgrenzung der Sozialdemokratie von der in den politischen Sonntagsreden so verteufelten FPÖ ist wurde einmal mehr bei der 42. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 23. Jänner 2014 besonders krass sichtbar. Während sozialdemokratisch gegen rechtslastige Kandidaten bei der AK-Wahl gewettert wird, hat die Linzer SPÖ keine Hemmungen ihren Schulterschluss mit der FPÖ zu verstärken wie an mehreren Beispiel bei dieser Sitzung deutlich wurde.

Linzer Budgetsplitter

  • Donnerstag, 12. Dezember 2013 @ 22:00
Berichte Den „bestorganisierten Magistrat auf Perspektive zu schaffen“ ist Ziel von Bgm. Luger als Personalreferent. Für die Magistratsbediensteten klingt das angesichts der bereits in den letzten Jahren erfolgten Rationalisierungsmaßnahmen allerdings wie eine gefährliche Drohung.

Linz: Ein sparsames Budget als Vorspiel für ein Sparbudget?

  • Donnerstag, 12. Dezember 2013 @ 22:00
Berichte Nach zehnstündiger Debatte wurde bei der 41. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 12. Dezember 2013 trotz teilweise recht hitziger verbaler Rundumschläge insbesondere zwischen SPÖ und ÖVP der Voranschlag der Stadt Linz für 2014 von SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grünen recht einträchtig beschlossen.

Aktivpass-Kumpanei von FPÖ und SPÖ

  • Donnerstag, 21. November 2013 @ 22:00
Berichte Neben einer ausführlichen Information des Gemeinderates über den Stand des Prozesses in der Causa Swap 4174 waren eine neuerliche Marktgebührenerhöhung und eine hitzige Debatte über die Zukunft des Linzer Aktivpasses ein zentrales Thema der 40. Sitzung des Linzer Stadtparlaments am 21. November 2013, die von einem personell veränderten Präsidium geleitet wurde.

Ein neuer Bürgermeister für Linz

  • Donnerstag, 7. November 2013 @ 23:00
Berichte Erst im dritten Wahlgang wurde der bisherige Vizebürgermeister Klaus Luger (SPÖ) bei der 39. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 7. November 2013 zum neuen Bürgermeister der Landeshauptstadt gewählt. Die Wahl wurde von zahlreicher Prominenz, darunter LH Josef Pühringer, Landesamtsdirektor Alfred Pesendorfer, Landesrat Reinhold Entholzer, den Altbürgermeistern Franz Dobusch und Hugo Schanovsky sowie weiteren ehemaligen Stadtsenatsmitgliedern, Spitzenbeamten und Angehörigen aufmerksam verfolgt.

Linzer Brückentheater

  • Samstag, 19. Oktober 2013 @ 19:05
Berichte Foto: Stadt LinzDie KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn hat in der Oktobersitzung im Linzer Gemeinderat gegen beide Anträge zur Eisenbahnbrücke gestimmt und sich enthalten. Grüne und SP wollten mit einem Amtsantrag den Bau einer neuen Brücke und Abriss der alten Eisenbahnbrücke vorantreiben, FP und VP wollten dies mit Hilfe eines Dringlichkeitsantrages, in dem eine Volksbefragung gefordert wurde, verhindern. Schließlich setzten sich Grüne und SP aufgrund der Stimmenverhältnisse im Gemeinderat durch. Ein Kommentar von KPÖ-Linz Verkehrssprecher Michael Schmida.

Debatte über Eisenbahnbrücke und Mobilplakatständer

  • Donnerstag, 17. Oktober 2013 @ 22:00
Berichte Von viel Routineanträgen, parteipolitischer Profilierung geschuldeten Fraktionsanträgen und kurzen Abschiedsreden von Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) und Vizebürgermeister Erich Watzl (ÖVP) war die 38. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 17. Oktober 2013 geprägt.

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