Als recht umfangreicher Kehraus vor der Gemeinderatswahl am 27. September 2015 zeichnete die fast acht Stunden dauernde 55. und damit letzte planmäßige Sitzung des Linzer Gemeinderates am 2. Juli 2015 sich vor allem durch einen heftigen Schlagabtausch zwischen den Stadtsenatsparteien zu mehreren Themen aus.

Passend zum meteorologischen Sommerbeginn: Wir dokumentieren den Redebeitrag von Gerlinde Grünn im Linzer Gemeinderat zum Projekt "Donaustrand" vom 21. Jänner dieses Jahres. Der Linzer Gemeinderat hat damals mit Stimmenthaltung der Grünen-Fraktion sowie bei Gegenstimme der KPÖ-Gemeinderätin beschlossen beim Brücknerhaus einen gastronomisch genutzten Bereich ("Strand") um 100.000 Euro zu errichten.

Geschlagene acht Stunden dauerte die 53. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 23. April 2015. Drei Stunden davon waren entbehrlich, weil sie nur der wahlkampfbedingten Selbstdarstellung von ÖVP bzw. SPÖ geschuldet waren. Zu Beginn informierte Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) über fünf neue und drei von früheren Sitzungen zur Beantwortungen offenen Anfragen.

Während Verkehrsreferentin VBgm. Karin Hörzing (SPÖ) bei der Gemeinderatssitzung am 5. März 2014 die Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Thema „Autofreier Hauptplatz“ recht unverbindlich beantwortete und das Projekt als sehr erfolgreich bewertete gibt es von der Polizei gegenteilige Informationen.

Ganz im Zeichen der von SPÖ und FPÖ durchgepeitschten Magistratsreform stand die 62. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 5. März 2015. Und einmal mehr zeigten sich die vier Stadtsenatsparteien dabei schon sehr deutlich im Vorwahlmodus.

Tabakfabrik Linz (Foto: Stadt Linz)

Schon deutlich vom anlaufenden Wahlkampf geprägt war die 51. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 22. Jänner 2015, nicht zuletzt durch eine Fülle von Fraktionsanträgen und populistischen Ausritten der FPÖ. Die wahrscheinlich schwerwiegendste Entscheidung war freilich der gegen die Stimme der KPÖ durchgezogene Beschluss, privaten Investoren den Einstieg beim Ausbau der ehemaligen Tabakfabrik als Zentrum für Kultur und Wirtschaft zu ermöglichen.

Nach fast elfstündiger Debatte wurde bei der 50. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 11. Dezember 2014 von den vier Stadtsenatsparteien SPÖ, ÖVP, FPÖ und Grüne der Voranschlag der Stadt Linz für 2015 trotz teilweise recht hitziger verbaler Rundumschläge die als Vorgriff auf den Wahlkampf für die am 27. September 2015 anstehenden Gemeinderatswahlen zu werten sind beschlossen.

Keine Zustimmung fand das Budget-Motto von Finanzreferent VBgm. Forsterleitner (SPÖ) „Neue Linzer Finanzpolitik greift“ bei den anderen Fraktionen. Und rhetorische Ausflüge in die Tierwelt erntete Forsterleitner für seine Philosophie zur Sanierung des Stadtbudget „Wie verspeist man ein Mammut? Stück für Stück“.