Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 9.11.2023 zu Straßenbauvorhaben in der Ramsauerstraße (Zweirichtungsradweg) und Bäckermühlweg (kombinierter Geh- und Radweg):
Ich möchte mich gleich auf beide Anträge beziehen, weil unsere Kritik zu beiden Vorlagen ähnlich ausfällt und das Abstimmungsverhalten gleich ist. Wir werden uns nämlich bei beiden Anträgen enthalten. Das liegt in erster Linie daran, dass wir bei beiden Straßenbauvorhaben den großen Nutzen nicht erkennen können. Da wird viel Geld ausgegeben, um keine großen Verbesserungen (wenn überhaupt) zu erzielen.

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 9.11.2023 zur Einführung einer Citybus-Linie L 150 zum Linzer Pöstlingberg:

Wir unterstützen grundsätzlich eine Angebotserweiterung im öffentlichen Personennahverkehr für die Bewohner*innen rauf zum Pöstlingberg. Wir finden aber die hier vorgeschlagene Lösung mit dem Citybus nur suboptimal.

Die KPÖ in Oberösterreich setzt sich dafür ein, dass Bewohnerinnen und Bewohner zwischen Wels und Linz auch in der Nacht sicher und zuverlässig nach Hause kommen können. Aktuell gibt es keine Nacht-Verbindungen im Regionalverkehr zwischen Wels und Linz, was dazu führt, dass viele Menschen auf ihr Privatauto angewiesen sind. Die KPÖ fordert daher durchgehende, stündliche Nachtzüge zwischen Linz und Wels von 0 Uhr bis 5 Uhr.

Maximilian Friedl, Sprecher der KPÖ Wels, betont die Bedeutung einer Nacht-Bahn für die Menschen in Wels: „Es ist inakzeptabel, dass es keine öffentliche Verkehrsanbindung in der Nacht zwischen den zwei größten oberösterreichischen Städten gibt. Dies stellt viele Menschen vor enorme Herausforderungen und hat auch negative Auswirkungen auf den Verkehr und die Umwelt".

Laut einer Aussendung des Landes Oberösterreich sollen mit Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2023 bzw. später dann im Frühjahr zusätzliche Abendverbindungen aus dem Zentralraum bis nach Passau bzw. ins Innviertel eingeführt werden.

Die KPÖ sieht sich damit erneut in ihrer aktuellen Kampagne "Eine Nacht-S-Bahn für Oberösterreich" bestätigt, wenngleich die nun geplanten Verbesserungen im öffentlichen Verkehr viel zu klein ausfallen.

Die KPÖ-Gemeinderäte aus Linz und Innviertel kritisieren deshalb das Land Oberösterreich und die Landesregierung.

Das Lastenrad boomt in Linz. Mittlerweile sind die größeren Räder kaum mehr aus der Stadt wegzudenken. Sie sind nicht nur praktisch, sondern auch ein wichtiger Teil der Mobilitätswende. Leider lässt die benötigte Infrastruktur zu wünschen übrig. Die wenigsten Radwege haben die nötige Breite und eigene Abstellplätze gibt es kaum. Die KPÖ fordert nun in einem Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung mehr für die Lastenrad-Infrastruktur zu tun. (Foto: KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida mit Lastenrad in der Schubertstraße)

Parkflächen zum Leben erwecken – das hat sich die KPÖ-Linz für den Freitag, 15. September vorgenommen. Bereits zum sechsten Mal werden im Zuge des Park(ing) Day Räume für Menschen geschaffen, auf denen üblicherweise Autos parken. Heuer findet diese Aktion in der Hauptstraße Urfahr von 14 – 18 Uhr statt. Im Zuge der Aktion werden diesmal einige der Parkplätze in der Hauptstraße Urfahr in Verweilzonen für alle verwandelt. Es wird gemeinsam gegessen, gespielt und Zeit verbracht.

Noch immer sind in Oberösterreich zu viele Menschen auf das Auto angewiesen. Das liegt vor allem an den unzureichenden Anbindungen an den öffentlichen Verkehr. Fahrzeiten gehen sehr oft an der Lebensrealität der Menschen vorbei. Ob Freizeitaktivitäten, ein Theaterbesuch oder ein Konzert - für viele Menschen ohne Auto nicht möglich! Auch Personen die Nachts arbeiten, haben oft keine Möglichkeit mehr nach der Arbeit mit dem Bus oder der Bahn nach Hause zu kommen.

Um den öffentlichen Verkehr weiter zu attraktivieren, fordern KPÖ und Junge Linke in einer Petition den Ausbau des S-Bahn Systems in Oberösterreich. Diese sollen unter der Woche bis Mitternacht und am Samstag, Sonn- und Feiertag bis 2 Uhr nachts unterwegs sein.

Der aktuelle Streit um die Realisierung der Linzer Stadtbahn ist der falsche Weg. Stattdessen müssen endlich alle Beteiligten an einem Strang ziehen und die Öffis rasch ausbauen. In diesem Zusammenhang hat der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida den Vorschlag gemacht, den Mühlkreisbahnhof in Urfahr zum Nahverkehrsknoten auszubauen und die Endhaltestelle der Buslinie 25 zum Bahnhof zu verlegen. Außerdem sollten die Fahrpläne zwischen den öffentlichen Verkehrsmitteln besser abgestimmt bzw. Intervalle verdichtet und Betriebszeiten verlängert werden. Ein entsprechender Antrag der KPÖ-Gemeinderatsfraktion wurde bei der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderats jedoch von SPÖ, ÖVP, FPÖ und NEOS abgelehnt.