In Linz regeln über 200 Verkehrslichtsignalanlagen den Straßenverkehr und ermöglichen auch die sichere Querung der Fahrbahn für Fußgänger:innen. Dabei zeigt sich jedoch, dass sich viele Ampelschaltungen stark am Autoverkehr orientieren. Für zu Fuß Gehende bedeutet das oft lange Wartezeiten und vergleichsweise kurze Grünphasen. Zahlreiche Meldungen aus der Bevölkerung – auch an die KPÖ – bestätigen diese für Fußgänger:innen unbefriedigende Situation. Die KPÖ-Fraktion fordert daher in der nächsten Gemeinderatssitzung eine umfassende Überprüfung aller Ampelanlagen im Stadtgebiet hinsichtlich der Wartezeiten und Grünphasen für den Fußverkehr.

Wels bekommt einen Sonn- und Feiertagsbusbetrieb. Ab September fahren die Busse im Halbstundentakt, die Tarife sind dieselben wie unter der Woche. Bis 2028 ist ein Probebetrieb vorgesehen. Danach evaluiert die Stadt, wie die Bevölkerung das Angebot annimmt. Viele Parteien feiern dies jetzt als großen Erfolg. Dabei zeigt diese Debatte vor allem eines: Wie niedrig die politischen Ansprüche geworden sind.

Als wenig zufriedenstellend bezeichnet KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida die Antwort der ÖBB auf die einstimmige Resolution des Linzer Gemeinderats für IC-Züge zwischen Linz und Graz. Ein durchgängiger Zweistundentakt kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich das Angebot mit dem Fahrplanwechsel verschlechtert hat. Insgesamt gibt es durch den Wegfall der Umsteigeverbindungen in Selzthal weniger akzeptable Verbindungen zwischen Linz und Graz und die nun eingesetzten Triebwagengarnituren verfügen über weniger Sitzplätze als die lokbespannten IC-Züge.

Während Salzburg längst auf 24/7-Radboxen setzt, sind Lastenräder in Linz nur zu eingeschränkten Öffnungszeiten verfügbar. An fünf Standorten der Linzer Stadtbibliotheken können zwar Lastenfahrräder ausgeliehen werden, die Nutzung ist jedoch ausschließlich auf die Öffnungszeiten der Bibliotheken beschränkt. Die KPÖ fordert daher in einem Antrag, das Linzer Lastenradverleihsystem zu modernisieren und durch Radboxen zu erweitern – damit Lastenräder auch in Linz rund um die Uhr verfügbar sind.

Trotz jahrelanger Bauarbeiten und hoher Investitionen hat sich das Bahnangebot zwischen Linz und Graz kaum verbessert. Im Gegenteil: Die Fahrzeit zwischen der zweit- und drittgrößten Stadt Österreichs ist heute rund 20 Minuten länger als noch vor 20 Jahren. Statt Fortschritt erleben die Fahrgäste Stillstand. KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida will diesen unhaltbaren Zustand mit einer Resolution in der kommenden Gemeinderatssitzung thematisieren und die ÖBB zum Handeln auffordern. Konkret fordert die Resolution die Einführung mehrmals täglich verkehrender, schneller Intercity-Züge zwischen Linz und Graz.

Ahoi Linz und KPÖ bringen einen gemeinsamen Antrag zum Schutz der Wohnbevölkerung in der Rudolfstraße ein. Ziel ist es, den Schwerverkehr konsequent über die Donautalbrücke zu lenken und die stark belasteten Wohngebiete entlang der Rudolfstraße spürbar zu entlasten.

Rede von KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida in der Budgetsitzung des Linzer Gemeinderats bei der Spezialdebatte zum Kapitel 6 (Verkehr) am 11. Dezember 2025:

Heute beraten wir auch über das Verkehrsbudget – und damit auch über Entscheidungen, die Linz über Jahrzehnte prägen werden. Leider fließen weiterhin enorme Summen in Bau-Projekte, die unser Budget massiv belasten.

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 10.12.2025 zur Buslinie 13: