Keine Mehrheit fand bei der Gemeinderatssitzung im März ein Antrag der KPÖ zur Verbesserung der Ampelsteuerung für Fußgänger in Linz. In diesem Zusammenhang ruft Gemeinderat Michael Roth-Schmida alle Linzerinnen und Linzer dazu auf, benachteiligende Situationen für den Fußverkehr sowie problematische Verkehrsanlagen – etwa ungünstige Ampelschaltungen an Kreuzungen – zu melden. Wir leiten entsprechende Anliegen gerne an die zuständigen Stellen weiter; darüber hinaus können Meldungen auch direkt über die Plattform „Schau auf Linz“ oder beim Bürger*innenservice der Stadt eingebracht werden.

ÖFFIS DÜRFEN KEIN LUXUS SEIN!

Die Mobilität in Vöcklabruck und Attnang-Puchheim darf kein Spielball der Politik sein! Während die Landesregierung, die Gemeinden und die ÖBB bei der Parkplatznot an den Bahnhöfen auf Kosten der Pendler:innen abkassieren, gehen wir in die Offensive.

Anstatt die Parkkapazitäten dem Bedarf anzupassen, wurde der „absurde Entschluss“ gefasst, die bestehenden Plätze kostenpflichtig zu machen. So werden bereits innerhalb der ersten 24 Stunden 2 Euro fällig. Wir als KPÖ sehen das als einen deutlichen Rückschritt für den öffentlichen Verkehr.

Die KPÖ Oberösterreich unterstützt die Forderungen der Arbeitnehmervertretungen und Betriebsrät:innen der Betriebe im Industriepark Pasching nach einer verlässlichen Anbindung an den öffentlichen Verkehr. Durch die Verlegung der Westbahnstrecke zum Flughafen Linz und die geplanten Änderungen bei den Bahnhöfen droht sich die Situation für viele Pendler und Pendlerinnen deutlich zu verschlechtern. Besonders kritisch sieht die KPÖ, dass es bis heute keine verbindliche Zusage des Landes Oberösterreich gibt, wie die öffentliche Anbindung des Industrieparks künftig aussehen soll.

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 19.3.2026 zum Antrag und Resolution "5er-Bim - Eine tangentiale Straßenbahnlinie für den Linzer Süden - Antrag und Resolution":

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 19.3.2026 zur Resolution der ÖVP "Straßenbahnverlängerung zum Pichlinger See mit Park and Ride Anlage":

In Linz regeln über 200 Verkehrslichtsignalanlagen den Straßenverkehr und ermöglichen auch die sichere Querung der Fahrbahn für Fußgänger:innen. Dabei zeigt sich jedoch, dass sich viele Ampelschaltungen stark am Autoverkehr orientieren. Für zu Fuß Gehende bedeutet das oft lange Wartezeiten und vergleichsweise kurze Grünphasen. Zahlreiche Meldungen aus der Bevölkerung – auch an die KPÖ – bestätigen diese für Fußgänger:innen unbefriedigende Situation. Die KPÖ-Fraktion fordert daher in der nächsten Gemeinderatssitzung eine umfassende Überprüfung aller Ampelanlagen im Stadtgebiet hinsichtlich der Wartezeiten und Grünphasen für den Fußverkehr.

Wels bekommt einen Sonn- und Feiertagsbusbetrieb. Ab September fahren die Busse im Halbstundentakt, die Tarife sind dieselben wie unter der Woche. Bis 2028 ist ein Probebetrieb vorgesehen. Danach evaluiert die Stadt, wie die Bevölkerung das Angebot annimmt. Viele Parteien feiern dies jetzt als großen Erfolg. Dabei zeigt diese Debatte vor allem eines: Wie niedrig die politischen Ansprüche geworden sind.

Als wenig zufriedenstellend bezeichnet KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida die Antwort der ÖBB auf die einstimmige Resolution des Linzer Gemeinderats für IC-Züge zwischen Linz und Graz. Ein durchgängiger Zweistundentakt kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich das Angebot mit dem Fahrplanwechsel verschlechtert hat. Insgesamt gibt es durch den Wegfall der Umsteigeverbindungen in Selzthal weniger akzeptable Verbindungen zwischen Linz und Graz und die nun eingesetzten Triebwagengarnituren verfügen über weniger Sitzplätze als die lokbespannten IC-Züge.