Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Barrierefreier Zugang zum Neuen Rathaus von der Unterführung Hinsenkampplatz“:

Es ist höchst an der Zeit, dass dieser Bereich zwischen AEC und Neues Rathaus menschenfreudlich und barrierefrei wird. Kurzfristig kann man da Aufzüge oder Treppenlifte einbauen. (V.a. wenn sonst keine Bereitschaft besteht, größer da zu planen.)

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Fahrradmitnahme in den Linzer Öffis“:

Das mit der Fahrradmitnahme ist ja wirklich eine Never-Ending-Story. Was in Innsbruck oder Salzburg funktioniert, geht in Linz nicht. Die Linz Linien wollen einfach nicht. Nicht einmal nur auf bestimmten Linien und nur zu bestimmten Zeiten.

Lange Wartezeiten für kostenlose Therapieplätze werden in Linz immer mehr zum Problem. In einer Anfrage an die zuständige Stadträtin Karin Hörzing möchte die KPÖ erfahren, ob die Stadt Linz das Angebot erweitern will. Auch beim geplante Zweirichtungsradweg in der Lederergasse sind einige Fragen offen.

Lange Wartezeiten bei kostenlosen Therapieplätzen in Linz

Die aktuelle HBSC-Studie (Health Behaviour in School-aged Children) zur Gesundheit von Kindern und Jugendlichen zeigt, das sich die Situation in Österreich weiter verschlechtert. Mädchen sind davon stärker betroffen als Burschen.

Um den Umstieg auf den öffentlichen Verkehr attraktiver zu gestalten, schlägt die KPÖ-Fraktion vor, die Endhaltestelle der Buslinie 25 in Urfahr vom Karlhof zum Mühlkreisbahnhof zu verlegen. Dadurch würde eine direkte Tür-zu-Tür-Anbindung von der Mühlkreisbahn in das Linzer Industriegebiet entstehen.

„Das Projekt Westring war von Beginn weg ein Schildbürgerstreich. Statt einer Stadtautobahn brauchen die Menschen aus dem oberen Mühlviertel zuerst einen leistungsfähigen ÖV mit P&R in Ottensheim/Rottenegg, gute Verknüpfungen und einem 15 Minuten-Takt, auch am Abend. Nicht umgekehrt!“ ist sich eine Allianz der Vernünftigen aus KPÖ, GRÜNE, WANDEL und LINZ+ einig.

Kritisch äußert sich der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida zu den geplanten Umbauarbeiten in der Lederergasse zwischen Kaisergasse und Honauerstraße. Ein entsprechender Beschluss soll in der nächsten Sitzung des Stadtsenats morgen Donnerstag gefasst werden.

Schmida: „Wenig gelernt hat die verantwortliche Politik aus den Fehlern der Vergangenheit was die Umgestaltung des Straßenraums betrifft. In der Lederergasse soll nun ohne große Notwendigkeit ein sogenannter Zweirichtungsradwegkorridor errichtet werden, für den der kurze Abschnitt zwischen Kaisergasse und Honauerstraße um mehr als 270.000 Euro umgebaut werden soll. Auch die Bushaltestelle Lüfteneggerstraße muss dafür verlegt werden.“

Nach knapp einen Monat ziehen KPÖ und Junge Linke eine erste Bilanz über ihre gestartete Petition: "Eine Nacht-S-Bahn für Oberösterreich". In den ersten Wochen haben bereits über 1.000 Personen die Petition unterzeichnet. Der Zuspruch bei den Sammelaktion, sowie auch online, ist dabei sehr groß.

Nicht nur junge Menschen, sondern auch viele Werktätige und Pensionist:innen wünschen sich mehr Angebote im öffentlichen Verkehr. Das ergaben dutzende Gespräche mit Passant:innen in ganz Oberösterreich.

Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer Ablehnung der Westring-Autobahn (A26) nach dem ein weiterer drastischer Anstieg der Baukosten für das Hochleistungsstraßenprojekt bekannt wurde.

Dazu der Linzer KPÖ-Gemeinderat und Mobilitätssprecher Michael Schmida: „Unsere Position ist ganz klar: Jeder Cent der noch immer in den Aus­bau des hochrangigen Straßennetzes gesteckt wird, ist ein Cent zu viel. Spätestens jetzt, mit dieser weiteren und wahrscheinlich noch immer nicht letzten Kosten­er­hö­hung, sollte die Stadt aus dem Steinzeit-Projekt Westringautobahn aussteigen und die Mitfinanzierungs­zusage zurückziehen. Dieser unverantwortliche Umgang mit Steuer- und Ab­gaben­geldern, noch dazu für eine sehr umwelt- und klima­schädliche Form der Mobilität, sollte endlich ein Ende haben.“