Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Bürgermeisterin Klaus Luger (SPÖ) zum Thema „Werbetafeln im Linzer Straßenraum“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema „Essen in Linzer Kinderbetreuungseinrichtungen“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Die Stadt Linz hat sich zum Ziel gesetzt bis zum Jahr 2040 klimaneutral zu werden. Vor kurzem haben Bürgermeister Klaus Luger und die Linz AG mit dem „Wärme-Wandler“ ein Großprojekt zur Effizienzsteigerung bei der Fernwärmeerzeugung vorgestellt. Für KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida müssen noch viele weitere Schritte folgen, um die Energiewende umzusetzen.

Für die Gemeinderatssitzung am 24.05.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für die Verbesserung des Abstellens von E-Scootern eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die nächste Gemeinderatssitzung am 24.5.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag zur Parkproblematik der Verleih E-Scooter eingebracht. Nach wie vor werden E-Scooter in Linz falsch geparkt, behindern vor allem Rad- und Gehwege und gefährden damit auch Menschen.

KP-Gemeinderat Michael Schmida: „Es gibt zwar einen Verhaltenskodex mit den Betreibern, der wird aber anscheinend nicht eingehalten. Denn sonst könnte es nicht sein, dass jetzt wieder so viele E-Scooter vorschriftswidrig in der Stadt herumstehen."

Am Vormittag die alternative Mayday-Demonstration vom Schillerpark zum Hauptplatz. Am Nachmittag dann das traditionelle Maifest in der Melicharstraße. Das war der gelungene 1. Mai 2022 in Linz.

Enttäuscht zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida über die Ablehnung seines Antrags für zusätzliche S-Bahn-Haltestellen im Linzer Gemeinderat.

„Statt Luftschlössern wie einer unfinanzierbaren Seilbahn nachzugehen, sollte die Stadt realistische und vernünftige Projekte im öffentlichen Verkehr mit Nachdruck verfolgen. Motto: Das Gute liegt so nah. Deshalb auch S-Bahn statt Seilbahn! Die Linzer Stadtpolitik will leider mehrheitlich aber lieber in die Ferne schweifen und verspielt damit eine große Chance für den öffentlichen Personennahverkehr, die der geplante Ausbau der Westbahnstrecke auf Stadtgebiet bieten würde“, meint der KPÖ-Gemeinderat. Bei der Gemeinderatssitzung hat ein entsprechender Antrag der Fraktion KPÖ & unabhängige Linke vor allem durch Enthaltung der SPÖ keine Mehrheit gefunden.

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