Anlässlich des hundertsten Geburtstages des Schriftstellers Franz Kain (1922-1997) am 10. Jänner 2022 würdigt die Linzer KPÖ dessen Rolle als kommunistischer Gemeinderat in den Jahren 1977 bis 1986.

„Alle Jahre wieder“ kommentiert der Linzer KPÖ-Gemeinderat und Verkehrssprecher Michael Schmida die Erhöhung der Fahrpreise bei den Linz Linien ab dem 1. Jänner. Für Schmida ist die jährlich wiederkehrende so genannte „Tarifanpassung“ das falsche Signal.
„Vor allem die Aktivpass-Monatskarte darf nicht jedes Jahr teurer werden!“

Wir wünschen auf diesem Wege allen Mitgliedern, Freund*innen, Wähler*innen und Unterstützer*innen der KPÖ erholsame Weihnachtsfeiertage sowie alles Gute, Gesundheit und viel Erfolg im gemeinsamen Kampf für eine solidarische und ökologische Gesellschaft im Jahr 2022.


- KPÖ-Landesvorstand Oberösterreich
- Michael Schmida, Gemeinderat, Landessprecher
- Gerlinde Grünn, Gemeinderätin, stv. Landessprecherin

Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2022/2023 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 16. Dezember 2021

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer im Saal und bei Dorf-TV, ich bin nun bereits 13 Jahre Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen. Nunmehr als Fraktionsvorsitzende, da wir nun nach der Wahl zu zweit im Gemeinderat vertreten sind.

Notwendige Vorbemerkungen

2020 erfolgte eine Umstellung des Budgets von der Kameralistik zur Doppik. Damit sind Änderungen in Struktur und Gliederung verbunden und ist ein Vergleich mit früheren Budgets nur mehr bedingt möglich. Statt der bisherigen Gegenüberstellung von Einnahmen und Ausgaben in einem ordentlichen und außerordentlichen Haushalt gibt es nun einen Ergebnisvoranschlag (EVA) und einen Finanzierungsvoranschlag (FVA) sowie eine Vermögensrechnung. Mit der Doppik als klassische Buchführung von gewinnorientierten Unternehmen wird die Stadt verstärkt als Unternehmen und im Standortwettbewerb der Städte gesehen.

Gemäß Paragraf 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz (StL1992) bringt die KPÖ-Bezirksorganisation Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2022/2023 ein und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Der Linzer Gemeinderat und Verkehrssprecher Michael Schmida hat für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag an den für Verkehr zuständigen Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) eine Anfrage zum Thema "Neue O-Bus-Linien" gestellt. Laut Berichten gibt es vorerst für die geplanten O-Bus-Linien 47 und 48 keine Konzession seitens des Landes.

Für die Gemeinderatssitzung am 25.11.2021 hat KPÖ-Gemeinderatsfraktion gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 eine Resolution an das Land OÖ eingebracht, den Heizkostenzuschuss zu erhöhen und den Bezug zu erleichtern. Der Wortlaut des Antrages: