Für die Gemeinderatssitzung am 03.11.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Stadtrat Dietmer Prammer (SPÖ) zum Thema „Kapuzinerviertel Linz“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Um das Mobilitäts-Sharing leistbarer zu gestalten, fordert KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida Preisvergünstigungen von Linzer Verleihunternehmen. So sollen Personen mit einer Linz Linien-Jahreskarte, dem Klimaticket und Aktivpass-Besitzer:innen günstiger mobil sein. Ein entsprechende Resolution wurde für die kommende Gemeinderatssitzung eingebracht.

Um den hohen Ressourcen-, Flächen- und Energieverbrauch zu reduzieren, bieten sich sogenannte „Mobilitäts-Sharing Systeme“ als Ergänzung zum „Umweltverbund“ aus Öffis, Radfahren und Zufußgehen an. In Linz gibt es mit „TIM“ für PKWs und „City Bike Linz“ für Fahrräder zwei solcher Sharing-Anbieter. Um dieses Angebot attraktiver zu machen, müssen aber nicht nur die Standorte erweitert, sondern auch die Preise kostengünstiger gestaltet werden.

Bei der Gemeinderatssitzung am gestrigen Donnerstag gab es auch wieder einige Initiativen der Fraktion KPÖ & unabhängige Linke im Linzer Stadtparlament:

Gemeinderat Michael Schmida zu den verkehrs- und bauplanerischen Vorlagen im Zusammenhang mit dem Investorenbauprojekt „Trinitypark - Franckstraße“ am ehemaligen Nestle-Areal. https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?grId=141

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag der ÖVP einen Sicherheitsgipfel für das Linzer Bahnhofsviertel einzuberufen: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...tragId=525

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag die Zuständigkeit zur Erlassung von straßenpolizeilichen Verordnungen vom Gemeinderat auf den Stadtsenat zu übertragen: https://www.linz.at/Politik/GRSitzung...l?GrId=141

Aufgrund der steigenden Energiepreise und hohen Mieten fordert die KPÖ in einer Resolution an die städtische Linz AG und GWG bis auf weiteres von Energieabschaltungen und Delogierungen abzusehen.

Die hohe Inflation und die anhaltenden Teuerungen sind eine große Belastung für viele Linzer Haushalte. Besonders die steigenden Energiekosten und hohen Mieten gefährden viele Menschen mit geringem Einkommen. Mit einer Resolution an die Linz AG und GWG fordert die KPÖ-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am Donnerstag nun Maßnahmen von den städtischen Unternehmen.

Für die Gemeinderatssitzung am 22.09.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution gegen Energieabschaltungen und Delogierungen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages: