Der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida kritisiert die Stellungnahme der Stadt Linz zur Reise von Bürgermeister Luger mit den Stadträten Prammer und Raml nach Toulouse (Frankreich) und bemängelt, dass die darin angeführten Impulse für Linz mehr Fragen aufwerfen als wirklich hilfreich zu sein. Der KPÖ-Gemeinderat äußert Bedenken hinsichtlich der gelobten Beispiele einer zukünftigen und "innovativen" Stadtentwicklung der drei Stadtpolitiker und empfindet diese eher als beunruhigend und besorgniserregend.
Wir sammeln nach wie vor Unterstützungserklärungen, um einen Antritt der KPÖ zur EU-Wahl am 9. Juni 2024 zu ermöglichen! Dabei können Unterstützungserklärungen natürlich gleich vor Ort abgegeben werden! Dazu sind KPÖ-Aktivist:innen an folgenden Tagen aktiv:
Neues Rathaus (Linz): Mittwoch, 17. April, 15:00-17:00 Uhr Donnerstag, 18. April, 16:00-18:00 Uhr Montag, 22. April, 16:00-18:00 Uhr
Wissensturm (Linz): Donnerstag, 18. April, 9:00-13:00 Uhr Montag, 22. April, 9:00-13:00 Uhr Dienstag, 23. April, 14:00-16:00 Uhr
Ecke Schmidtgasse/Stadtplatz (Wels): Donnerstag, 18. April, 14:30-16:15 Uhr
Der Linzer KPÖ Gemeinderat Michael Roth-Schmida übt scharfe Kritik an der Verkehrspolitik der Stadt Linz im Hinblick auf den Ausbau des öffentlichen Verkehrs. Aktueller Anlass ist die Ankündigung von Bürgermeister Luger, die zusätzlichen Buslinien 13 und 14 zu prüfen und möglicherweise nicht umzusetzen. Der Gemeinderat erklärt:
Unter dem Motto "Solidarisch & kämpferisch – soziale Politik gegen rechte Hetze!" lädt das Bündnis "Mayday Linz" heuer wieder zum Alternativen 1.Mai in Linz ein.
Die Demonstration startet um 11:00 Uhr beim Schillerpark. Abschlusskundgebung ist um 12:00 Uhr am Linzer Hauptplatz.
Das Bündnis ist ein Zusammenschluss mehrerer Organisationen und Initiativen, u.a. von KPÖ, Junge Linke, Gewerkschaftlicher Linksblock (GLB), KJÖ, Alternative und Grüne GewerkschafterInnen (AUGE), maiz und andere. "Mayday Linz" will auch heuer wieder ein Zeichen für ein besseres Leben für alle setzen.
Der Masterplan für das Univiertel sorgt weiterhin für Diskussionen und Kontroversen in Linz. KPÖ Gemeinderat Michael Roth-Schmida positioniert sich dabei klar gegen die weitere Verbauung und Versiegelung im Linzer Nordosten.
Mit kulinarischer Vielfalt, Live-Musik und Kinderprogramm laden wir ein den 1. Mai mit uns zu feiern. Mit einer Mischung aus Blues & More sorgen die The Insta Mentals für die musikalische Unterhaltung. Mit dabei auch wieder die Kinderfreunde mit der beliebten Hüpfburg und Kinderschminken. Für den aufkommenden Durst gibt es nicht nur unsere Getränkebars sondern zusätzlich auch eine Junge Linke-Spritzerbar.
Bei Schlechtwetter entfällt leider das Kinderprogramm und die Veranstaltung findet im Haus der Melicharstraße 8 statt.
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Vorhaben für eine Photovoltaik-Anlage auf landwirtschaftlicher Fläche im Linzer Süden und den entsprechenden Änderungen bei der Flächenwidmung und örtlichem Entwicklungskonzept:
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Land OÖ für die Regionalstadtbahn Linz (RSB LINZ) und O-Busachse Linz (O-Bus):
Was hier heute beschlossen werden soll, hat schon eine lange (vor allem politische und weniger auch fachliche) Vorgeschichte. Der langjährige Machtkampf zwischen Stadt und Land beeinflusst maßgeblich auch die Verkehrspolitik und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Linz bzw. verzögert v.a. auch die Umsetzung. Projekte wie die 2. Straßenbahnachse gegen die "City-S-Bahn" oder zuletzt Stadtbahn (Tram-Train) gegen O-Bus waren Gegenstand politischer Auseinandersetzungen und es dauerte bis ein Kompromiss gefunden wurde. Ein solcher Kompromiss muss sich aber leider nicht immer als die beste Lösung für alle (v.a. für die Bevölkerung und Nutzer:innen des ÖVs) herausstellen.
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
Mitmachen …
… oder einfach mehr über die KPÖ erfahren? Schick uns ein E-Mail oder nutze das Kontaktformular oder ruf an: 0732 652156
Suche Wortprotokolle
Suche in den Wortprotokollen der Gemeinderatssitzungen auf www.linz.at