Für die Gemeinderatssitzung am 22.09.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution gegen Energieabschaltungen und Delogierungen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Für die Gemeinderatssitzung am 22.09.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für Verpflichtende Solaranlagen bei neuen Bebauungsplänen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:
Energie, Lebensmittel, Miete: In nahezu allen Bereichen hat sich das tägliche Leben in den vergangenen Monaten teilweise massiv verteuert. Eine weitere Zuspitzung der Situation ist zu befürchten. Daher ist auch die Stadt Linz gefordert, Unterstützungspakete für Menschen mit wenig Einkommen zu schnüren. Um Familien, die über nicht viel Geld verfügen, konkret zu entlasten, setzen sich die Grünen und die KPÖ in einem gemeinsamen Antrag dafür ein, dass beim Mittagessen in den Linzer Kinderbetreuungseinrichtungen und Kinderbildungseinrichtungen wieder ein Nulltarif eingeführt wird.
Eine verpflichtende Installation von Solaranlagen bei Neubauten und Dachsanierungen fordert die KPÖ. So sollen bei künftigen Bebauungsplänen die Installation einer Solaranlage, sofern technisch möglich und sinnvoll, vorgeschrieben werden.
Um den hohen Energiepreisen etwas entgegenzusetzen bedarf es den massiven Ausbau durch erneuerbare Energien. Diese Energiegewinnung ist nicht nur kostengünstig sondern auch umweltfreundlich. Um dies zu erreichen, müssen aber rechtliche Maßnahmen gesetzt werden.
Der oberösterreichische Landessprecher und Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida sieht angesichts der großen Finanzierungsschwierigkeiten der Wien Energie bei der Strombeschaffung auch auf die oberösterreichischen Energieversorger (EVU) Probleme zukommen:
Kommen sie mit ihrem Anliegen persönlich zu unserer Sprechstunde. Diese finden Jeden letzten Dienstag im Monat im Alten Rathaus statt.
Nächster Termin: Dienstag, 25. April 2023, 16-18 Uhr Hauptplatz 1, 1. Stock, Raum Nr. 147 Fraktionsbüro der KPÖ im Alten Rathaus am Linzer Hauptplatz.
Terminvereinbarungen außerhalb der Sprechstunde unter: 0732/652156 oder Mail an linz@kpoe.at oder über das Kontaktformular: https://ooe.kpoe.at/profiles.php?uid=2
Verwundert über die neuerliche Forderung nach einem Alkoholverbot am Bahnhofsareal zeigt sich KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida. Denn aus Sicht des Gemeinderates kann und darf ein Online-Ranking keine Grundlage für Verbote im öffentlichen Raum sein. Die KPÖ-Fraktion fordert einen anderen Umgang mit sozialen Themen, die uns öffentliche Räume aufzeigen. Statt auf Verbote und Verdrängung zu setzen brauchen wir für die Plätze und Parks in der Stadt Linz zunächst eine Infrastrukturoffensive. So auch am Linzer Hauptbahnhof.
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
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