„Das Projekt Westring war von Beginn weg ein Schildbürgerstreich. Statt einer Stadtautobahn brauchen die Menschen aus dem oberen Mühlviertel zuerst einen leistungsfähigen ÖV mit P&R in Ottensheim/Rottenegg, gute Verknüpfungen und einem 15 Minuten-Takt, auch am Abend. Nicht umgekehrt!“ ist sich eine Allianz der Vernünftigen aus KPÖ, GRÜNE, WANDEL und LINZ+ einig.

Kritisch äußert sich der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida zu den geplanten Umbauarbeiten in der Lederergasse zwischen Kaisergasse und Honauerstraße. Ein entsprechender Beschluss soll in der nächsten Sitzung des Stadtsenats morgen Donnerstag gefasst werden.

Schmida: „Wenig gelernt hat die verantwortliche Politik aus den Fehlern der Vergangenheit was die Umgestaltung des Straßenraums betrifft. In der Lederergasse soll nun ohne große Notwendigkeit ein sogenannter Zweirichtungsradwegkorridor errichtet werden, für den der kurze Abschnitt zwischen Kaisergasse und Honauerstraße um mehr als 270.000 Euro umgebaut werden soll. Auch die Bushaltestelle Lüfteneggerstraße muss dafür verlegt werden.“

Nach knapp einen Monat ziehen KPÖ und Junge Linke eine erste Bilanz über ihre gestartete Petition: "Eine Nacht-S-Bahn für Oberösterreich". In den ersten Wochen haben bereits über 1.000 Personen die Petition unterzeichnet. Der Zuspruch bei den Sammelaktion, sowie auch online, ist dabei sehr groß.

Nicht nur junge Menschen, sondern auch viele Werktätige und Pensionist:innen wünschen sich mehr Angebote im öffentlichen Verkehr. Das ergaben dutzende Gespräche mit Passant:innen in ganz Oberösterreich.

Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer Ablehnung der Westring-Autobahn (A26) nach dem ein weiterer drastischer Anstieg der Baukosten für das Hochleistungsstraßenprojekt bekannt wurde.

Dazu der Linzer KPÖ-Gemeinderat und Mobilitätssprecher Michael Schmida: „Unsere Position ist ganz klar: Jeder Cent der noch immer in den Aus­bau des hochrangigen Straßennetzes gesteckt wird, ist ein Cent zu viel. Spätestens jetzt, mit dieser weiteren und wahrscheinlich noch immer nicht letzten Kosten­er­hö­hung, sollte die Stadt aus dem Steinzeit-Projekt Westringautobahn aussteigen und die Mitfinanzierungs­zusage zurückziehen. Dieser unverantwortliche Umgang mit Steuer- und Ab­gaben­geldern, noch dazu für eine sehr umwelt- und klima­schädliche Form der Mobilität, sollte endlich ein Ende haben.“

Bei der am 24.Mai stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurde die Resolution für einen vergünstigte Bäderoasen-Pass für Aktivpass-Besitzer:innen einstimmig angenommen. Nun hat die Linz AG angekündigt ab 1.Juli vergünstigte Saisonkarten für Aktivpass-Besitzer:innen anzubieten.

Für die häufige Nutzung der Linz AG Bäder gibt es den sogenannten Bäderoasen-Pass. Mit dieser vergünstigten Variante kann das Angebot der Linz AG Bäder für ein ganzes bzw halbes Jahr oder für die gesamte Sommersaison genutzt werden. Aktuell gibt es für den Bäderoasen-Pass kein vergünstigtes Angebot für Aktivpass-Nutzer:innen. Dies soll sich nun ändern.

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Mehrparteienantrag von Grüne, KPÖ, Linz+ und Wandel für eine Volksbefragung zur Bahnhofsautobahn:

Wir alle sehen es an unserer Geldbörse, die Dinge die wir zum Leben brauchen werden immer teurer. Die Zentralbanken in Europa und den USA versuchen die Inflation über steigende Zinsen zu bekämpfen. Doch wie entsteht Inflation eigentlich und wie funktioniert die Geldpolitik der Zentralbanken?

Mi. 31. Mai 19:00 Uhr Melicharstraße 8
Eintritt frei

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Antrag der SPÖ für eine Bewohner*innenbefragung zur Parkplatzsituation am Linzer Froschberg:

Was soll eine Bewohner*innenbefragung zum derzeitigen Zeitpunkt bringen? Es stimmt natürlich, dass sich die Parkplatzsituation an Fußballspieltagen verschärft hat. Grundsätzlich ist da die Strategie der Stadt völlig richtig, dem öffentlichen Verkehr durch eine Busspur Vorrang zu geben und darauf zu drängen, dass die Besucher*innen nicht mit dem Auto anreisen. An Spieltagen heißt das dzt. aber, dass auch für Bewohner*innen am Froschberg v.a. in der Ziegeleistraße weniger Parkraum zur Verfügung steht.