Die KPÖ Oberösterreich begrüßte am 31.Jänner 2023 als Gastgeberin das Netzwerk gegen Rassismus und Rechtsextremismus in ihrem Haus in Linz.

Zahlreiche Teilnehmer:innen aus dem ganzen Bundesland und Salzburg kamen zusammen um sich mittels zahlreicher Kurzberichte etwa zum Stand des Verbotsgesetzes, der neuesten Entwicklungen zum Hitlergeburtshaus in Braunau, dem NS-Runenstein in Aschach oder über homophobe Gewalttaten zu informieren.

Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf die Erarbeitung eines Innenstadtkonzeptes und einer dafür vorgesehenen Grundsatzgenehmigung mit maximal 200.000 Euro Ausgaben bis 2024.

Um es gleich ohne Umschweife zu sagen, bei so viel widersprüchlichen Vorgaben und Absichtserklärungen wird sicher keine Strategie rauskommen, wie wir uns das wünschten. Für uns ist das viel Ablenkungsmanöver und wenig - z.B. Mut - dahinter!

Statement von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Anragspunkt E1. Abschluss eines gerichtlichen Vergleiches mit der BAWAG AG:

Ein Ende mit Schrecken!

Ein elfjähriger Rechtsstreit mit der BAWAG AG wird in der Gemeinderatssitzung am 26.Jänner 2023 mit dem Beschluss eines Vergleiches in der Höhe von 12 Millionen Euro beigelegt werden. Da lohnt es sich zunächst Rückschau zu halten.

Statement von Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf Taktverdichtung bei den Linz AG Linien an Tagesrandzeiten sowie an Wochenenden und Feiertagen als Schritt zur Mobilitätswende:

Wir als KPÖ unterstützen natürlich diesen Antrag - ich habe ihn ja auch unterschrieben. Wir sind auch der Meinung, dass die Angebote der Linz AG Linien zum Teil stark verbesserungswürdig sind.

Ich muss hier ein wenig ausführlicher werden und fange mit einigen Zahlen zum Vergleich an:
- In Linz sind selbst im Werktags-Spitzen-Verkehr nur 125 Fahrzeuge im Einsatz. In Graz hingegen sind es 177 Fahrzeuge.
- Linz setzt für den Abendverkehr (nach 22 Uhr) nur 35 Fahrzeuge ein, während es in Graz mehr als doppelt so viele sind (75 Fahrzeuge).
- Und an Sonn- und Feiertagen setzt Linz nur 48 Fahrzeuge ein, während es in Graz 106 sind. Sogar in doch um einiges kleineren Salzburg sind es 59!

Erfolge für die Fraktion KPÖ & unabhängige Linke bei der Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2023:

Einstimmig angenommen wurde eine Resolution an den OÖVV für mehr digitale Fahrgastinformationsanlagen. Der Oberösterreichische Verkehrsverbund wird darin ersucht an den Regionalbushaltestellen Hessenplatz, Untere Donaulände und Hinsenkampplatz (Donautor) elektronische Anzeigen mit Echtzeit-Fahrgastinformationen anzubringen.

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2023 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution für verbesserte Fahrgastinformationen an zentralen Regionalbushaltestellen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für eine Studie zur sozialen Lage in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2023 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Frau Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema „individuelle E-Mobilität in Linz" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage: