Laut einer Aussendung des Landes Oberösterreich sollen mit Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2023 bzw. später dann im Frühjahr zusätzliche Abendverbindungen aus dem Zentralraum bis nach Passau bzw. ins Innviertel eingeführt werden.

Die KPÖ sieht sich damit erneut in ihrer aktuellen Kampagne "Eine Nacht-S-Bahn für Oberösterreich" bestätigt, wenngleich die nun geplanten Verbesserungen im öffentlichen Verkehr viel zu klein ausfallen.

Die KPÖ-Gemeinderäte aus Linz und Innviertel kritisieren deshalb das Land Oberösterreich und die Landesregierung.

Statement von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 zum Antrag der ÖVP über ein Alkoholverbot für das Linzer Bahnhofsumfeld:

Statements von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 zu den Anträgen bezüglich Standortausbau von Dynatrace (Änderung von Bebauungsplänen, des Flächenwidmungsplanes und die Auflassung der Straße "Am 25er-Turm") im Linzer Osten:

Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage zur Stellenbesetzung des Direktors für Gesundheit und Sport eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für eine bessere Infrastruktur für Lastenräder in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Das Lastenrad boomt in Linz. Mittlerweile sind die größeren Räder kaum mehr aus der Stadt wegzudenken. Sie sind nicht nur praktisch, sondern auch ein wichtiger Teil der Mobilitätswende. Leider lässt die benötigte Infrastruktur zu wünschen übrig. Die wenigsten Radwege haben die nötige Breite und eigene Abstellplätze gibt es kaum. Die KPÖ fordert nun in einem Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung mehr für die Lastenrad-Infrastruktur zu tun. (Foto: KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida mit Lastenrad in der Schubertstraße)

Das gesamte Angebot an freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz ist derzeit nicht auf einen Blick einsehbar. Auch bei der Verständlichkeit von Antragstexten und Formularen gibt es noch Luft nach oben. Die KPÖ fordert daher in der nächsten Gemeinderatssitzung die Stadtregierung auf, die Angebote für soziale Leistungen der Stadt leichter auffindbar zu gestalten. Konkret, sie zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbarer zu machen. Auch der Einsatz von einfacher Sprache bei Antragsformularen für diverse Unterstützungen soll überprüft und umgesetzt werden.

Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für transparente Darstellung der freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages: