Willkommen bei KPÖ Linz 

KPÖ gegen weitere Verbauung und Versiegelung im Univiertel

  • Dienstag, 9. April 2024 @ 09:50
Linz
Der Masterplan für das Univiertel sorgt weiterhin für Diskussionen und Kontroversen in Linz. KPÖ Gemeinderat Michael Roth-Schmida positioniert sich dabei klar gegen die weitere Verbauung und Versiegelung im Linzer Nordosten.

Mai- und Straßenfest der KPÖ

  • Donnerstag, 4. April 2024 @ 09:17
Wir machen die Straße wieder zum Fest.

Mit kulinarischer Vielfalt, Live-Musik und Kinderprogramm laden wir ein den 1. Mai mit uns zu feiern. Mit einer Mischung aus Blues & More sorgen die The Insta Mentals für die musikalische Unterhaltung. Mit dabei auch wieder die Kinderfreunde mit der beliebten Hüpfburg und Kinderschminken. Für den aufkommenden Durst gibt es nicht nur unsere Getränkebars sondern zusätzlich auch eine Junge Linke-Spritzerbar.

Bei Schlechtwetter entfällt leider das Kinderprogramm und die Veranstaltung findet im Haus der Melicharstraße 8 statt.

Energiewende geht anders!

  • Freitag, 22. März 2024 @ 14:42
Statements
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Vorhaben für eine Photovoltaik-Anlage auf landwirtschaftlicher Fläche im Linzer Süden und den entsprechenden Änderungen bei der Flächenwidmung und örtlichem Entwicklungskonzept:

Stadtbahn und neuer O-Bus: Teure und problematische Prestigeprojekte

  • Freitag, 22. März 2024 @ 05:58
Gemeinderat
Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.3.2024 zum Abschluss einer Finanzierungsvereinbarung mit dem Land OÖ für die Regionalstadtbahn Linz (RSB LINZ) und O-Busachse Linz (O-Bus):

Was hier heute beschlossen werden soll, hat schon eine lange (vor allem politische und weniger auch fachliche) Vorgeschichte. Der langjährige Machtkampf zwischen Stadt und Land beeinflusst maßgeblich auch die Verkehrspolitik und den Ausbau des öffentlichen Verkehrs in Linz bzw. verzögert v.a. auch die Umsetzung. Projekte wie die 2. Straßenbahnachse gegen die "City-S-Bahn" oder zuletzt Stadtbahn (Tram-Train) gegen O-Bus waren Gegenstand politischer Auseinandersetzungen und es dauerte bis ein Kompromiss gefunden wurde. Ein solcher Kompromiss muss sich aber leider nicht immer als die beste Lösung für alle (v.a. für die Bevölkerung und Nutzer:innen des ÖVs) herausstellen.

Anfrage: Benennung von Verkehrsflächen

  • Donnerstag, 21. März 2024 @ 08:40
Anfragen Für den Gemeinderat am 21.03.2024 hat Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema "Benennung von Verkehrsflächen" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Initiativen und Positionen der KPÖ-Fraktion im kommenden Linzer Gemeinderat

  • Dienstag, 19. März 2024 @ 05:10
Linz
Ein Bahnhofssozialdienst mit Ruheraum, sanitären Einrichtungen und Gesprächsangeboten für Obdachlose, Suchtkranke und Reisende in Notsituationen wäre ein Anfang für eine soziale Politik am Bahnhof. In Graz hat im Jänner eine Bahnhofsmission der Caritas eröffnet. Außerdem sollen Maßnahmen zur Attraktivierung des Radkellers am Linzer Hauptbahnhof ergriffen werden, um die Qualität und Sauberkeit zu gewährleisten. Die KPÖ hat für die Gemeinderatssitzung am Donnerstag deshalb einen Antrag auf Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur am Hauptbahnhof eingebracht. https://ooe.kpoe.at/article.php/20240321084309141

KPÖ fordert mehr Transparenz und Demokratie in den ausgegliederten Gesellschaften der Stadt Linz

  • Freitag, 15. März 2024 @ 17:37
Linz
Die Affäre um das Brucknerhaus zeigt die demokratiepolitischen Mängel in der Stadt Linz deutlich auf. Die ausgegliederten Gesellschaften der Stadt unterliegen nicht der direkten Kontrolle durch den Gemeinderat. Die Berichte des städtischen Kontrollamts sind nicht öffentlich einsehbar und bleiben damit der interessierten Öffentlichkeit verborgen. Diese Geheimniskrämerei ermöglicht nicht demokratisch legitimierte Entscheidungen, die negative Auswirkungen auf die Stadt haben können.

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