Die KPÖ-Fraktion möchte in einer Anfrage wissen, wie es aktuell um die Versorgungssicherheit von Menschen im Alter in Linz bestellt ist. Anliegen ist es den Fokus auf dieses wichtige Thema zu lenken und auf die Dringlichkeit politischer Maßnahmen hinzuweisen.

Immer mehr ausgeschrieben Stellen im Pflegebereich können nicht besetzt werden. Leerstehende Betten oder lange Wartelisten gehören mittlerweile zum Alltag und führen dazu, dass Senior:innen nicht ausreichend versorgt sind, auch in Linz.

Für die Gemeinderatssitzung am 15.12.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für mehr Transparenz und Mitsprache bei der Linzer Verkehrsplanung eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Mehr Transparenz und Mitsprache bei zukünftigen straßenbaulichen Vorhaben fordert die KPÖ. So soll die Bevölkerung schon vorab über Projekte ausreichend informiert werden und die Möglichkeit für Stellungnahmen erhalten.

Umgestaltungen, Straßensanierungen und Neubauten bei den Verkehrsflächen bedeuten große wie kleine Veränderungen für die Umgebung. Die Bewohner:innen werden dabei aber selten eingebunden und stehen oft vor vollendete Tatsachen.

Kommen Sie persönlich mit ihrem Anliegen zu unserer Sprechstunde. Diese finden immer jeden letzten Dienstag im Monat statt. Gerne können Sie auch außerhalb unserer Sprechstunden einen Termin mit uns vereinbaren: ooe@kpoe.at oder 0732/652156

Nächste Sprechstunde: Di. 29. November 16-18 Uhr
Altes Rathaus Hauptplatz 1, 1. Stock, Raum Nr. 147

Vor rund einem Jahr zog die KPÖ als Fraktion „KPÖ und unabhängige Linke“ in den Linzer Gemeinderat ein. Zeit genug um Bilanz über die bisherige Oppositionsarbeit zu ziehen.
(Bild: KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida nach der Angelobung des Linzer Gemeinderates)

Der nun vorliegende Bericht beeindruckt durch seine akribisch recherchierten Fakten zu belasteten Straßennamen in Linz. Für diese Arbeit ist allen daran beteiligten Historiker:innen und dem Stadtarchiv zu danken. Dass der Bericht nun vorliegt ist einem gemeinsamen Antrag der Grünen und der KPÖ aus dem Jahre 2019 geschuldet.

Der Bericht zeigt aber auch auf wie sehr das schwere Erbe des Nationalsozialismus den öffentlichen Raum durch Straßenbenennungen nach wie vor prägt.

Statement von Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der von der SPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Aktuellen Stunde zum Thema „Aktuelle Situation Asylbewerber*innen in Linz“:

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf Teilnahme der Stadt Linz am EU-Forschungsprojekt „X4ITS“ und die Einführung, Erprobung und Harmonisierung von kooperativen Intelligenten Verkehrssystemen und Diensten (C-ITS) im Straßenverkehr: