Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für transparente Darstellung der freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für den Einsatz von einfacher Sprache bei Formularen der Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Der aktuelle Streit um die Realisierung der Linzer Stadtbahn ist der falsche Weg. Stattdessen müssen endlich alle Beteiligten an einem Strang ziehen und die Öffis rasch ausbauen. In diesem Zusammenhang hat der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida den Vorschlag gemacht, den Mühlkreisbahnhof in Urfahr zum Nahverkehrsknoten auszubauen und die Endhaltestelle der Buslinie 25 zum Bahnhof zu verlegen. Außerdem sollten die Fahrpläne zwischen den öffentlichen Verkehrsmitteln besser abgestimmt bzw. Intervalle verdichtet und Betriebszeiten verlängert werden. Ein entsprechender Antrag der KPÖ-Gemeinderatsfraktion wurde bei der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderats jedoch von SPÖ, ÖVP, FPÖ und NEOS abgelehnt.

Gerade in der Sommerzeit ist die Asphaltwüste vor den Fenstern und Balkonen der Anwohner*innen beim Urfahraner Jahrmarktgelände eine ernstzunehmende Hitzebelastung. Obwohl auf dem Areal eine Grünlandwidmung besteht, liegen dort 40.000 Quadratmeter Asphaltfläche fast das ganze Jahr lang brach, der Rest, ca. 15.000 Quadratmeter, sind Parkplätze.

Seit 1. Juli bekommen auch Personen mit Aktivpass eine Ermäßigung für den Bäderoasen-Pass für die Linz Bäder. Damit kommt die Linz AG dem Antrag der KPÖ die Bäderoasen-Pässe ganzjährig, halbjährig und für die Sommersaison für Aktivpass-Nutzer:innen zu vergünstigen nach. Der Aktivpass muss bei der Ausstellung mindestens die Hälfte des Gültigkeitszeitraums des jeweiligen Bäderoasen-Passes gültig sein. Die Preise für die Saisonkarten richten sich dabei an jenen, die für Schüler:innen gelten.

Ab Montag, 10. Juli 2023 stellen die LINZ AG LINIEN wieder auf Ferienbetrieb um. In den Sommerferien bis 1. September 2023, gelten für die Straßenbahnlinien 1, 2, 3, 4 und 50, die Buslinien 11, 12, 19, 27 und 33 sowie für die Obuslinien 41, 43, 45 und 46 montags bis freitags ausgedünnte Ferienfahrpläne bzw. entfallen Verstärkerfahrten.

Dazu der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida: „Schon im Normalfahrplan sind die Öffis zu bestimmten Zeiten sehr ausgelastet, die Reduktion des Angebots in den Ferienzeiten ist daher nicht mehr zeitgemäß.“

Statement von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Attraktivierung der Herrenstraße“: Als Unterstützer dieses Antrags kann ich dem Ansinnen natürlich zustimmen. Die KPÖ führt ja einmal im Jahr im September eine Aktion unter dem Titel „Park(ing) Day” durch, wo wir auf die Bedeutung des öffentlichen Raums für Menschen aufmerksam machen wollen und die Autostellflächen den Menschen - zumindest für einen Nachmittag - wieder zurückgeben.

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Barrierefreier Zugang zum Neuen Rathaus von der Unterführung Hinsenkampplatz“:

Es ist höchst an der Zeit, dass dieser Bereich zwischen AEC und Neues Rathaus menschenfreudlich und barrierefrei wird. Kurzfristig kann man da Aufzüge oder Treppenlifte einbauen. (V.a. wenn sonst keine Bereitschaft besteht, größer da zu planen.)