Für die Gemeinderatssitzung am 15.12.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Vizebürgermeisterin Karin Hörzing (SPÖ) zum Thema „Versorgungssituation von Menschen im Alter in der Stadt Linz" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Die KPÖ-Fraktion möchte in einer Anfrage wissen, wie es aktuell um die Versorgungssicherheit von Menschen im Alter in Linz bestellt ist. Anliegen ist es den Fokus auf dieses wichtige Thema zu lenken und auf die Dringlichkeit politischer Maßnahmen hinzuweisen.

Immer mehr ausgeschrieben Stellen im Pflegebereich können nicht besetzt werden. Leerstehende Betten oder lange Wartelisten gehören mittlerweile zum Alltag und führen dazu, dass Senior:innen nicht ausreichend versorgt sind, auch in Linz.

Für die Gemeinderatssitzung am 15.12.2022 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für mehr Transparenz und Mitsprache bei der Linzer Verkehrsplanung eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Mehr Transparenz und Mitsprache bei zukünftigen straßenbaulichen Vorhaben fordert die KPÖ. So soll die Bevölkerung schon vorab über Projekte ausreichend informiert werden und die Möglichkeit für Stellungnahmen erhalten.

Umgestaltungen, Straßensanierungen und Neubauten bei den Verkehrsflächen bedeuten große wie kleine Veränderungen für die Umgebung. Die Bewohner:innen werden dabei aber selten eingebunden und stehen oft vor vollendete Tatsachen.

Vor rund einem Jahr zog die KPÖ als Fraktion „KPÖ und unabhängige Linke“ in den Linzer Gemeinderat ein. Zeit genug um Bilanz über die bisherige Oppositionsarbeit zu ziehen.
(Bild: KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn und KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida nach der Angelobung des Linzer Gemeinderates)

Statement von Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der von der SPÖ-Gemeinderatsfraktion eingebrachten Aktuellen Stunde zum Thema „Aktuelle Situation Asylbewerber*innen in Linz“:

Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf Teilnahme der Stadt Linz am EU-Forschungsprojekt „X4ITS“ und die Einführung, Erprobung und Harmonisierung von kooperativen Intelligenten Verkehrssystemen und Diensten (C-ITS) im Straßenverkehr:

Für die Gemeinderatssitzung am 03.11.2022 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution für Preisermäßigungen beim TIM Carsharing und City Bike Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages: