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Anfrage Landstromversorgung für Kreuzfahrtschiffe

  • Donnerstag, 10. Dezember 2020 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 10.12.2020 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn laut Statut Linz § 12 eine Anfrage an Stadträtin Doris Lang-Mayrhofer (ÖVP) zum Thema Landstromversorgung für Kreuzfahrtschiffe eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Antrag Freifahrt am 24. und 31.12.2020

  • Donnerstag, 10. Dezember 2020 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 10.12.2020 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn gemeinsam mit NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 einen Antrag zum Thema Freifahrt auf allen Linien der Linz AG am 24. und 31.12. und Ausweitung der Betriebszeiten am 24.12.eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Verdrängung ist keine Lösung!

  • Mittwoch, 9. Dezember 2020 @ 17:11
Gemeinderat KPÖ protestiert vor Gemeinderatssitzung gegen mehr Rechte für die Linzer Stadtwache:
- Donnerstag, 10.12. 13 - 14 Uhr
- Neues Rathaus, Hauptstraße 1 - 5, 4041 Linz

Dezember-Gemeinderat: Antrag Freifahrt und Anfrage Landstromversorgung

  • Montag, 7. Dezember 2020 @ 16:08
Gemeinderat Die Stadt Linz will an den Nachmittagen am Heiligen Abend und zu Silvester Gratis-Parken erlauben. Dazu KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Anstatt wieder nur an den Autoverkehr zu denken, wäre es ein schönes Zeichen an diesen zwei Tagen einmal den öffentlichen Verkehr gratis anzubieten. Eine Entscheidung für die Freifahrt würde gerade auch in Zeiten des Klimawandels Signalwirkung für ein Umdenken in der Verkehrsfrage sein. Zudem ist die Freifahrt nicht nur ökologisch wichtig, sondern auch sozial.“

KPÖ kritisiert Kompetenzerweiterung für Ordnungsdienst scharf

  • Freitag, 4. Dezember 2020 @ 12:05
Gemeinderat Der im Ausschuss behandelte Antrag der ÖVP zum "Sicherheitspaket für Linz" sieht im Punkt 4 eine weitreichende Ausweitung der Befugnisse für den Ordnungsdienst der Stadt Linz vor. So sollen die Mitarbeiter*innen der Ordnungsdienst GmbH künftig zur „Abwehr von Belästigungen und Sicherung des Gemeingebrauchs“ herangezogen und diese Delikte auch bestrafen dürfen.

Anfrage Solidaritätsfonds

  • Donnerstag, 5. November 2020 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 5.11.2020 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn laut Statut Linz § 12 eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Corona-Solidaritätsfonds eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

SPÖ-Linz stramm auf Doskozil-Kurs

  • Freitag, 25. September 2020 @ 10:22
Gemeinderat Gestern stimmte der Linzer Gemeinderat zum zweiten Mal über die Aufnahme von Flüchtlingen aus Griechenland ab. Die Resolution fand durch die Stimmenthaltung der Sozialdemokratie keine Mehrheit.

Antrag Initiative für die Aufnahme von Flüchtlingen

  • Donnerstag, 24. September 2020 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 24.9.2020 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn unterstützt von NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler und Grünen-Klubobmann Helge Langer gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 erneut einen Antrag zum Thema Initiative für die Aufnahme von Flüchtlingen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

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