Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage zur Stellenbesetzung des Direktors für Gesundheit und Sport eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für eine bessere Infrastruktur für Lastenräder in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Das Lastenrad boomt in Linz. Mittlerweile sind die größeren Räder kaum mehr aus der Stadt wegzudenken. Sie sind nicht nur praktisch, sondern auch ein wichtiger Teil der Mobilitätswende. Leider lässt die benötigte Infrastruktur zu wünschen übrig. Die wenigsten Radwege haben die nötige Breite und eigene Abstellplätze gibt es kaum. Die KPÖ fordert nun in einem Antrag für die kommende Gemeinderatssitzung mehr für die Lastenrad-Infrastruktur zu tun. (Foto: KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida mit Lastenrad in der Schubertstraße)

Das gesamte Angebot an freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz ist derzeit nicht auf einen Blick einsehbar. Auch bei der Verständlichkeit von Antragstexten und Formularen gibt es noch Luft nach oben. Die KPÖ fordert daher in der nächsten Gemeinderatssitzung die Stadtregierung auf, die Angebote für soziale Leistungen der Stadt leichter auffindbar zu gestalten. Konkret, sie zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbarer zu machen. Auch der Einsatz von einfacher Sprache bei Antragsformularen für diverse Unterstützungen soll überprüft und umgesetzt werden.

Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für transparente Darstellung der freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für den Einsatz von einfacher Sprache bei Formularen der Stadt Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Der aktuelle Streit um die Realisierung der Linzer Stadtbahn ist der falsche Weg. Stattdessen müssen endlich alle Beteiligten an einem Strang ziehen und die Öffis rasch ausbauen. In diesem Zusammenhang hat der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida den Vorschlag gemacht, den Mühlkreisbahnhof in Urfahr zum Nahverkehrsknoten auszubauen und die Endhaltestelle der Buslinie 25 zum Bahnhof zu verlegen. Außerdem sollten die Fahrpläne zwischen den öffentlichen Verkehrsmitteln besser abgestimmt bzw. Intervalle verdichtet und Betriebszeiten verlängert werden. Ein entsprechender Antrag der KPÖ-Gemeinderatsfraktion wurde bei der letzten Sitzung des Linzer Gemeinderats jedoch von SPÖ, ÖVP, FPÖ und NEOS abgelehnt.

Gerade in der Sommerzeit ist die Asphaltwüste vor den Fenstern und Balkonen der Anwohner*innen beim Urfahraner Jahrmarktgelände eine ernstzunehmende Hitzebelastung. Obwohl auf dem Areal eine Grünlandwidmung besteht, liegen dort 40.000 Quadratmeter Asphaltfläche fast das ganze Jahr lang brach, der Rest, ca. 15.000 Quadratmeter, sind Parkplätze.