Erfolge für die Fraktion KPÖ & unabhängige Linke bei der Gemeinderatssitzung am 26. Jänner 2023:

Einstimmig angenommen wurde eine Resolution an den OÖVV für mehr digitale Fahrgastinformationsanlagen. Der Oberösterreichische Verkehrsverbund wird darin ersucht an den Regionalbushaltestellen Hessenplatz, Untere Donaulände und Hinsenkampplatz (Donautor) elektronische Anzeigen mit Echtzeit-Fahrgastinformationen anzubringen.

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2023 hat die KPÖ-Fraktion eine Resolution für verbesserte Fahrgastinformationen an zentralen Regionalbushaltestellen eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für eine Studie zur sozialen Lage in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2023 hat die KPÖ-Fraktion eine Anfrage an Frau Stadträtin Eva Schobesberger (Grüne) zum Thema „individuelle E-Mobilität in Linz" eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Angesichts der Teuerungswelle bei Mieten, Energiekosten und Waren des täglichen Bedarfs geraten viele Menschen in finanzielle Schieflage. Von der Krise sind längst auch Menschen erfasst, die vor der Krise mit ihrem Arbeitseinkommen und Pensionen gut über die Runden gekommen sind. Doch wie viele Menschen in Linz sind tatsächlich armutsgefährdet?

Für die Gemeinderatssitzung am 26.1.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag gegen weitere Teuerung der Aktivpass-Monatskarte eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Auch heuer wurden wieder zum Jahresbeginn die Preise für Linz-Linien Tickets erhöht. Als einzige Ausnahme gilt die Jahreskarte der Linz Linien. Die KPÖ fordert in einem Antrag an den Gemeinderat dasselbe Vorgehen bei der Aktivpass-Monatskarte. Konkret schlägt Gemeinderat Michael Schmida vor, die Stadt Linz soll aus Mitteln der Impfkampagne die Bezuschussung erhöhen und den Preis auf Vorjahresniveau von 14,50 € einfrieren.

Der Linzer Aktivpass bietet Personen mit geringem Einkommen Vergünstigungen für städtische Angebote. So auch die Aktivpass-Monatskarte der Linz-Linien die für eine günstigere Benutzung des öffentlichen Verkehrs berechtigt. Seit einem Aufsichtsratsbeschluss der Linz AG aus dem Jahr 2018 werden die Preise für das Monatsticket für Aktivpassbesitzer:innen jährlich angehoben. Nicht so beim Jahresticket der Linz Linien, wo die Kosten aufgrund der Zuschüsse von der Stadt Linz gleich bleiben. Die KPÖ fordert nun ein Ende der Preissteigerung bei der Aktivpass-Monatskarte. Alleine seit Anfang 2018 sind die Preise um mehr als 50 Prozent gestiegen.

Statement von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn über den im Gemeinderat beschlossenen Sozialplan für die Mieter:innen in den GWG-Häusern Waldegg- und Freistädterstraße.
„An dem vorliegenden Antrag für einen Sozialplan für die Mieterinnen und Mieter der beiden GWG-Häuser in der Waldegg- und in der Freistädterstraße gibt es viel zu kritisieren. Nicht, dass die Stadt als Eigentümerin Verantwortung übernimmt und für die Strapazen einer Umsiedlung und Mieterhöhungen eine Ausgleichszahlung leisten will – das ist in Ordnung.