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Resolution: Humanitäres Bleiberecht - Gemeinden in Entscheidungen einbeziehen

  • Donnerstag, 4. März 2021 @ 14:18
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 04.03.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn gemeinsam mit NEOS-Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler gemäß § 12 Abs. 1 StL 1992 einen Antrag für ein humanitäres Bleiberecht unter Einbeziehung der Gemeinden eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Anfrage Flughafen Linz

  • Donnerstag, 4. März 2021 @ 07:39
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 4.3.2021 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn laut Statut Linz § 12 eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Flughafen Linz eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Linzer Stadtmagazin in Zukunft mit NEOS und KPÖ?

  • Donnerstag, 25. Februar 2021 @ 10:40
Gemeinderat „Der von der Bevölkerung gewählte Gemeinderat ist das wichtigste politische Gremium der Stadt. Das spiegelt sich allerdings im Stadtmagazin „Lebendiges Linz“ nicht in ausreichender Form wider“, kritisieren NEOS Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler und KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

KPÖ weist Angriffe von FPÖ und NEOS auf Aktivpass zurück

  • Freitag, 19. Februar 2021 @ 08:37
Gemeinderat Die von FPÖ und NEOS geforderte Reform des Aktivpasses das Haushaltseinkommen anstelle des individuellen Einkommens heranzuziehen lehnt die KPÖ strikt ab. Denn damit würden schlagartig viele tausend Bezieher und Bezieherinnen den Anspruch auf den Aktivpass verlieren.

KPÖ kritisiert wahltaktische Manöver der Großparteien

  • Donnerstag, 4. Februar 2021 @ 10:51
Gemeinderat Die Ankündigung von Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) den Linzer Stadtsenat von acht auf sieben Mitglieder verkleinern und die Zahl der Vizebürgermeister*innen von drei auf zwei reduzieren zu wollen ist zwar ein positiver Ansatz, dürfte letztlich aber nicht viel mehr als ein wahltaktisches Manöver sein, meint KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn.

Tabakfabrik-Turm: Symbol für den Ausverkauf der Stadt an Spekulanten und Investoren

  • Mittwoch, 13. Januar 2021 @ 10:35
Gemeinderat Harsche Kritik hagelt es von der KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn am geplanten 109-Meter-Turm der Kufsteiner "Bodner Gruppe" im Tabakfabrik-Areal: "Dieser Turm ist nichts anderes als ein weiteres Symbol für eine völlig verfehlte Städtebaupolitik in Linz. Das international bekannte Schlagwort dafür heißt Investorenarchitektur".

Stadtwache: Protest vor dem Neuen Rathaus

  • Freitag, 11. Dezember 2020 @ 07:31
Gemeinderat Trotz des schlechten Wetters und der ungewöhnlichen Uhrzeit versammelten sich etwa 30 Personen vor dem Neuen Rathaus in Linz um gegen mehr Rechte für den Linzer Ordnungsdienst (aka "Stadtwache") zu demonstrieren.

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