Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 11. Dezember 2014 (Foto: Stadt Linz).

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und bei Dorf-TV.

Im Zentrum steht für mich als Vertreterin der KPÖ bei der Beurteilung des vorliegenden Voranschlages immer die soziale Frage. Die Frage danach wie sich die vorgeschlagenen Maßnahmen auf das Leben der Menschen in dieser Stadt auswirken werden.

Laut Statut und GOGR haben zu der von der SPÖ für die Gemeinderatssitzung am 20.11.2014 einberufenen „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Situation am Linzer Arbeitsmarkt“ nur die vier Stadtsenatsfraktionen sowie der Bürgermeister und die zuständigen Stadtsenatsmitglieder ein Rederecht. Daher legt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Meinung schriftlich vor:

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Rechnungsabschluss 2013 bei der Gemeinderatssitzung am 3.7.2014:

Der vorliegende Rechnungsabschluss zeigt, dass sich an der prekären Finanzlage der Stadt trotz einer leichten Verbesserung gegenüber dem Rechnungsabschluss 2012 sowie gegenüber dem Voranschlag 2013 nichts Grundsätzliches geändert hat:

Laut Statut und Geschäftsordnung haben zu der von der SPÖ für die Gemeinderatssitzung am 22.5.2014 einberufenen „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Zweite Schienenachse“ nur die vier Stadtsenatsfraktionen sowie der Bürgermeister und die zuständigen Stadtsenatsmitglieder ein Rederecht. Daher hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Meinung den Mitgliedern des Gemeinderates sowie Medienvertreter_innen schriftlich vorgelegt:

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Reform des Linzer Magistrats bei der Gemeinderatssitzung am 23.1.2014.

Die Reorganisation des Magistrats ist ein erklärtes Ziel von Bgm. Luger, wobei es keine „heiligen Kühe“ geben soll. Gegen schlanke und straffe Führungs- und Organisationsstruktur“, „Reduktion von Hierarchieebenen“ oder „Verkürzung von Dienstwegen“ hat wahrscheinlich niemand etwas einzuwenden.

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Paket für die Stärkung der direkten Demokratie in Linz bei der Gemeinderatssitzung am 23.1.2014.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der Generaldebatte bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 12.12.2013: Nur Wohlbestallte können sich eine schlankgesparte Stadt leisten (Textversion)
Die gesamte Videoaufzeichnung zur Budget-Gemeinderatsitzung 2013 findet sich auf der Webseite der Stadt Linz

Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn in der Generaldebatte bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 12.12.2013.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörer und Zuhörerinnen auf der Tribüne und bei DORFTV, auch im vierten Jahr meiner Gemeinderatstätigkeit gibt es anlässlich der Budgetdebatte nur wenig Erfreuliches zu diskutieren.