Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2019 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 13. Dezember 2018

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und bei Dorf-TV, ich bin nun bereits im zehnten Jahr Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen.

Laut Statut der Landeshauptstadt Linz (StL1992) und Geschäftsordnung für den Gemeinderat (GOGR) haben zu der von den Grünen für die Gemeinderatssitzung am 6.12.2018 einberufenen „Aktuellen Stunde“ zum Thema „Theatervertrag“ nur die Fraktionen sowie der Bürgermeister und die zuständigen Stadtsenatsmitglieder ein Rederecht. Daher legt KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn ihre Meinung schriftlich vor:

Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2018 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 14. Dezember 2017

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und bei Dorf-TV, ich bin nun seit acht Jahren Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen.

Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Voranschlag 2017 bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 15. Dezember 2016.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, werte Kollegen und Kolleginnen, sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne und bei Dorf-TV, ich bin nun seit sieben Jahren Mitglied des Linzer Gemeinderates und beteilige mich jedes Jahr an der Generaldebatte in der Budgetsitzung, um die Positionen der Linzer KPÖ zum Voranschlag darzulegen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Antrag für ein Pilotprojekt Business Improvement District (BID) für die Linzer Altstadt bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 1.12.2016.

Ich bin skeptisch zu diesem Antrag, nicht zuletzt durch die überaus euphorische Darstellung im Antrag. Es ist zu viel von den Interessen der EigentümerInnen, der Geschäftswelt und des Tourismus die Rede, kaum aber von den BewohnerInnen der Altstadt.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Bildung der Unternehmensgruppe Linz Holding bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 1.12.2016.

Ich habe bereits bei den Gemeinderatssitzungen am 28. Jänner 2016 und am 19. Mai 2016 diesem Projekt nicht zugestimmt und die wesentlichsten Argumente zur Gründung einer Linz Holding dargelegt. Es geht dabei um die wirtschaftliche Sinnhaftigkeit und um die Demokratie.

Rede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Debatte über das Konsolidierungsziel von jährlich 20 Millionen Euro im Stadtbudget bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 20. Oktober 2016.

Zum vorliegenden Antrag ist zunächst einmal festzuhalten, dass es sich dabei um ein Konzept des Stadtsenats handelt, mit dem die anderen Gemeinderatsparteien erst kurz vor dieser Gemeinderatssitzung konfrontiert wurden.

Rede von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Debatte über den Verkauf der städtischen Wohnungen an die GWG bei der Sitzung des Linzer Gemeinderates am 20. Oktober 2016.

Ich darf daran erinnern, dass die KPÖ immer schon eine andere Meinung zur Wohnungspolitik der Stadt hatte. Der Verkauf der städtischen Wohnungen an die GWG benötigt eine Zwei-Drittel-Mehrheit und Stadträtin Schobesberger hat jetzt die Zustimmung der Grünen zu diesem Deal angekündigt.