Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Sondergemeinderatssitzung am 27.6.2013 über den Rechnungshofbericht in der SWAP-Causa

Ich sehe die heutige Sondersitzung als eine dem anstehenden Wahlkampf geschuldete Fleißaufgabe.

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Umweltticket bei der Gemeinderatssitzung am 23.5.2013 Jahresnetzkarten.

Der Beschluss vom Dezember 2012 über die Verdoppelung der Parkgebühren war erklärtermaßen mit der Absicht verbunden, quasi als Ausgleich die Jahresnetzkarten zu verbilligen und damit einen Anreiz zum Umsteigen auf Öffis zu geben. Die KPÖ stimmt natürlich jeder Maßnahme zu, welche eine Verbilligung und damit Attraktivierung des Öffentlichen Verkehrs bringen, daher auch dem Antrag die Jahresnetzkarten durch eine Umweltsubvention von 385 auf 285 Euro zu verbilligen.

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Gewährung von Subventionen für 115 Vereine für 2013/14 bei der Gemeinderatssitzung am 18.4.2013.

Die Bedeutung der Subventionen für zahlreiche Vereine für die Jahre 2013 bis 2015 wird im Amtsbericht verdeutlicht, kann ich nur bekräftigen und stimme diesen mit zwei Ausnahmen auch zu. Ich ersuche um eine getrennte Abstimmung über Posten 107, Ring Freiheitlicher Jugend mit jährlich 11.000 Euro und Posten 114 City-Ring mit jährlich 165.000 Euro.

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Änderung der Anleihebedingungen der CHF-Anleihe 2005-2017 bei der Gemeinderatssitzung am 18.4.2013.

Beim Durchlesen des vorliegenden Antrages gewinnt man zwangsläufig den Eindruck, dass sich die Stadt Linz im Würgegriff der Bank, nämlich der Kommunalkredit befindet. Nämlich wenn als Gegenleistung für den Verzicht auf eine Kündigung eine Erhöhung des Zinsaufschlage von 0,049 auf 0,55 bzw. 0,90 Prozent, also auf das zehn- bzw. zwanzigfache verlangt wird.

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Beschlussfassung eines Regelkataloges für das städtische Finanzmanagement bei der Gemeinderatssitzung am 18.4.2013.

Der vorliegende Regelkatalog für das städtische Finanzmanagement ist eine Konsequenz aus dem Swap-Debakel. Im Ergebnis steht zweifellos viel Richtiges in der Rahmenrichtlinie sowie in den Richtlinien für das Cashmanagement und das Portfoliomanagement.

Ansprache von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gedenksitzung des Linzer Gemeinderates am 7. März 2013 zum 75. Jahrestag der Annexion Österreichs durch Hitlerdeutschland im März 1938.

Sehr geehrte Damen und Herren, um die infernalische Stimmung jener Anschlusstage des März 1938 einzufangen, möchte ich hier als erstes den Schriftsteller Carl Zuckmayer sprechen lassen. Er beschrieb den März 1938 als „Hexensabbat des Pöbels und ein Begräbnis aller menschlichen Würde“ und „Was hier entfesselt wurde, war der Aufstand des Neids, der Missgunst, der Verbitterung, der blinden böswilligen Rachsucht – und alle anderen Stimmen waren zum Schweigen verurteilt. “

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Beschlussfassung des Kulturentwicklungsplanes bei der Gemeinderatssitzung am 24.1.2013.

Prinzipiell ist es gut den KEPneu heute zubeschließen. Es ist ja eine Menge Arbeit hineingeronnen und viele Maßnahmen, die gesetzt werden sollen sind richtig und wichtig. Ob es ein Papiertiger wird, werden wir sehen. Und ob letztendlich nur der Ansatz, Kultur als reinen Standortfaktor in der neoliberalen Stadtkonkurrenz zu sehen, übrigbleibt, wird sich zeigen.

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Abschaffung des Gratisessens in den städtischen Kindergärten bei der Gemeinderatssitzung am 13.12.2012.

Im Zusammenhang mit der Abschaffung des Gratisessens und Einführung eines gestaffelten Tarifs muss ich schon an die in den letzten Jahren betriebene Selbstbeweihräucherung der SPÖ-Mehrheit erinnern. Das Gratisessen war bekanntlich 2009 ein Wahlschlager und Draufgabe zur Einführung des Gratiskindergartens.