Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Barrierefreier Zugang zum Neuen Rathaus von der Unterführung Hinsenkampplatz“:

Es ist höchst an der Zeit, dass dieser Bereich zwischen AEC und Neues Rathaus menschenfreudlich und barrierefrei wird. Kurzfristig kann man da Aufzüge oder Treppenlifte einbauen. (V.a. wenn sonst keine Bereitschaft besteht, größer da zu planen.)

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 29.6.2023 zum Antrag „Fahrradmitnahme in den Linzer Öffis“:

Das mit der Fahrradmitnahme ist ja wirklich eine Never-Ending-Story. Was in Innsbruck oder Salzburg funktioniert, geht in Linz nicht. Die Linz Linien wollen einfach nicht. Nicht einmal nur auf bestimmten Linien und nur zu bestimmten Zeiten.

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Mehrparteienantrag von Grüne, KPÖ, Linz+ und Wandel für eine Volksbefragung zur Bahnhofsautobahn:

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Antrag der SPÖ für eine Bewohner*innenbefragung zur Parkplatzsituation am Linzer Froschberg:

Was soll eine Bewohner*innenbefragung zum derzeitigen Zeitpunkt bringen? Es stimmt natürlich, dass sich die Parkplatzsituation an Fußballspieltagen verschärft hat. Grundsätzlich ist da die Strategie der Stadt völlig richtig, dem öffentlichen Verkehr durch eine Busspur Vorrang zu geben und darauf zu drängen, dass die Besucher*innen nicht mit dem Auto anreisen. An Spieltagen heißt das dzt. aber, dass auch für Bewohner*innen am Froschberg v.a. in der Ziegeleistraße weniger Parkraum zur Verfügung steht.

Statement von GRin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 zu zwei Anträgen zur geplanten Flüchtlingsunterkunft in der Lunzerstraße in Linz-Kleinmünchen.

Es liegen nun zwei Anträge einer von SPÖ und einer von der FPÖ zum geplanten Flüchtlingsquartier in der Lunzerstraße vor.

Die Frage, die hier diskutiert werden sollte, ist nicht das Hick-Hack zwischen Stadt und Land bezüglich der Errichtung von zusätzlichen Flüchtlingsunterkünften in der Stadt – also Quotenregelungen und Informationsflüsse, sondern wir sollten darüber reden, wie es so weit kommen konnte, dass am Abend des 4.März ein Brandanschlag auf das im Bau befindliche Quartier in der Lunzerstraße verübt wurde.

Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 zum Verkehrsausbau und Städteplanung im Neubaugebiet Schwaigaustraße – Traundorfer Straße in Linz-Pichling:

Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 23.3.2023 zu den Anträgen bezüglich Neubau der Konzernzentrale der Raiffeisenlandesbank (RLB-Campus) und den damit zusammenhängenden Planungen der Stadt.

Ich beziehe mich gleich auf das Gesamtpaket aus verkehrsplanerischen und städteplanerischen Vorlagen, also auf die Anträge G1 aber auch I1 und I2:

Statement von KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida zum Antrag auf die Erarbeitung eines Innenstadtkonzeptes und einer dafür vorgesehenen Grundsatzgenehmigung mit maximal 200.000 Euro Ausgaben bis 2024.

Um es gleich ohne Umschweife zu sagen, bei so viel widersprüchlichen Vorgaben und Absichtserklärungen wird sicher keine Strategie rauskommen, wie wir uns das wünschten. Für uns ist das viel Ablenkungsmanöver und wenig - z.B. Mut - dahinter!