Trotz vergleichsweise kurzer Tagesordnung dauerte die 31. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 24. Jänner 2013 letztlich gute fünf Stunden, vor allem weil ausgiebig über den Kulturentwicklungsplan, Verkehrsthemen und Kontrollamtsberichte debattiert wurde.

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Beschlussfassung des Kulturentwicklungsplanes bei der Gemeinderatssitzung am 24.1.2013.

Prinzipiell ist es gut den KEPneu heute zubeschließen. Es ist ja eine Menge Arbeit hineingeronnen und viele Maßnahmen, die gesetzt werden sollen sind richtig und wichtig. Ob es ein Papiertiger wird, werden wir sehen. Und ob letztendlich nur der Ansatz, Kultur als reinen Standortfaktor in der neoliberalen Stadtkonkurrenz zu sehen, übrigbleibt, wird sich zeigen.

Für die Gemeinderatssitzung am 24. Jänner 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zum Thema Skatepark Ebelsberg eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 24. Jänner 2013 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Franz Dobusch (SPÖ) zum Thema Ehrung von Ex-Gemeinderat Hauer und Förderung des Vereins WIKUL eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Mit knapp 20 Prozent hat die KPÖ in Graz ein historisches Ergebnis eingefahren. Auch in Linz wähnen sich die Kommunisten im Aufwind: Nach 18 Jahren zog KPÖ-Politikerin Gerlinde Grünn 2009 wieder in den Gemeinderat ein. Der l)inzider sprach mit Politologen Peter Filzmaier und KP-Spitzenkandidatin Grünn über die Chancen der „feuerroten“ Traditionspartei.

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Abschaffung des Gratisessens in den städtischen Kindergärten bei der Gemeinderatssitzung am 13.12.2012.

Im Zusammenhang mit der Abschaffung des Gratisessens und Einführung eines gestaffelten Tarifs muss ich schon an die in den letzten Jahren betriebene Selbstbeweihräucherung der SPÖ-Mehrheit erinnern. Das Gratisessen war bekanntlich 2009 ein Wahlschlager und Draufgabe zur Einführung des Gratiskindergartens.

Stellungnahme von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn zur Erhöhung der Parkgebühren und Verkehrsstrafen bei der Gemeinderatssitzung am 13.12.2012.

Die KPÖ tritt für die Förderung des öffentlichen Verkehrs, etwa durch die Freifahrt auf Öffis und die Zurückdrängung des Autoverkehrs ein. Öffentlicher Raum ist in der Stadt ein knappes Gut und sollte in erster Linie der Bevölkerung als Erholungsraum dienen und nicht als Parkfläche verschwendet werden.

Als „Grüß-August“ übte sich Bürgermeister Dobusch zu Beginn der Budgetsitzung, verlor allerdings ein wenig den Überblick bei der Begrüßung diverser Honoratioren auf der Besuchergalerie.

„Arbeit entlasten, Vermögen belasten, Spielraum der Gemeinden verbessern“ übte sich Grün-Gemeinderat Severin Mayr in Ausflüchten zur „nachvollziehbaren Anpassung“ der Eintrittsgelder in die Museen, was ihm Zuspruch von VBgm. Watzl (ÖVP) einbrachte.

„Die Wertigkeit wird über den Preis definiert, was nix kostet, ist nix wert“ machte Kulturreferent Watzl bei seiner Begründung der Erhöhung der Museen-Eintrittsgelder kein Hehl aus seiner neoliberalen Gesinnung.