In lockerer Atmosphäre berichten unsere zwei KPÖ-Gemeinderät:innen Gerlinde Grünn und Michael Roth-Schmida über die vorangegangene Gemeinderatssitzung und aktuelle kommunalpolitische Themen. Alle, die sich dazu politisch austauschen wollen, sind herzlich willkommen.

Was? Café Kommunal
Wann? Donnerstag, 15.05. 18:00 Uhr
Wo? Melicharstraße 8, 4020 Linz

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.4.2025 zum Neos-Fraktionsantrag "Gemeinderat Goes Live – ein Upgrade für den Livestream":

Statement von Gemeinderätin Gerlinde Grünn zum Antrag eines zusätzlichen Gesellschafterzuschuss in Höhe von insgesamt 1.800.000 Euro für die Linzer Veranstaltungsgesellschaft mbH (LIVA) bei der Gemeinderatssitzung am 24.4.2025:

Nach nur wenigen Tagen verschwindet ein Radstreifen auf der Nibelungenbrücke bereits heute wieder – ein verkehrspolitischer Rückschritt und ein klares Einknicken vor dem Druck von Autopendler:innen, Wirtschaftsvertretern und der Landespolitik.

Auch wir als KPÖ Linz waren mit der Lösung nicht restlos zufrieden – sie brachte kaum Verbesserungen für den Fußverkehr. Doch statt mutig nachzubessern, wird kapituliert. Wieder dominiert das Auto, wieder wird die Chance auf echte Veränderung vertan.

Die KPÖ Linz stellt sich entschieden gegen den geplanten Neubau der Fußgängerbrücke beim Chemieknoten, für den die Stadt laut aktueller Planung über eine Million Euro an öffentlichen Mitteln aufwenden will. Sie plädiert stattdessen für eine kostengünstiger Variante mit einem Schutzweg statt einer Brücke.

Hintergrund ist eine Brückenhauptprüfung aus dem Jahr 2021, bei der erhebliche Korrosionsschäden an der Stahlkonstruktion festgestellt wurden. Eine Sanierung oder ein Ersatzbau sei demnach in den kommenden Jahren notwendig.

„Die Entscheidung, eine Radspur auf der Nibelungenbrücke wieder abzubauen, ist ein deutlicher Beweis für die rückwärtsgewandte Verkehrspolitik in Linz und Oberösterreich. Trotz neuer Straßen und Brücken für den Autoverkehr bleibt die versprochene Entlastung aus. Das immer wieder vorgebrachte Entlastungsversprechen ist somit eindrucksvoll gescheitert.

Die KPÖ Linz zeigt sich enttäuscht über die ablehnende Haltung des Landes Oberösterreich gegenüber zentralen Bestimmungen im Entwurf des Ediktalverfahrens Nr. 3. Konkret betrifft die Kritik das Nein zu einer verpflichtenden Photovoltaikregelung bei Neubauten und Aufstockungen.
„Es war leider zu erwarten, dass das Land Oberösterreich erneut eine eigentümer:innenfreundliche Position einnimmt und dabei die Interessen der Allgemeinheit und die Dringlichkeit des Umweltschutzes hintanstellt“, kritisiert der Linzer KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida.

Um Pendlerinnen und Pendler aus dem Mühlviertel, die mit Bahn oder Regionalbus nach Linz kommen, sowie allen Stadtbewohner:innen auch während der Osterferien eine verlässliche und schnelle Mobilität zu gewährleisten, fordert die Linzer KPÖ, dass die Straßenbahnlinien weiterhin im gewohnten Werktagstakt verkehren.