Bestätigt sieht sich die KPÖ in ihrer Ablehnung der Westring-Autobahn (A26) nach dem ein weiterer drastischer Anstieg der Baukosten für das Hochleistungsstraßenprojekt bekannt wurde.

Dazu der Linzer KPÖ-Gemeinderat und Mobilitätssprecher Michael Schmida: „Unsere Position ist ganz klar: Jeder Cent der noch immer in den Aus­bau des hochrangigen Straßennetzes gesteckt wird, ist ein Cent zu viel. Spätestens jetzt, mit dieser weiteren und wahrscheinlich noch immer nicht letzten Kosten­er­hö­hung, sollte die Stadt aus dem Steinzeit-Projekt Westringautobahn aussteigen und die Mitfinanzierungs­zusage zurückziehen. Dieser unverantwortliche Umgang mit Steuer- und Ab­gaben­geldern, noch dazu für eine sehr umwelt- und klima­schädliche Form der Mobilität, sollte endlich ein Ende haben.“

Bei der am 24.Mai stattgefundenen Gemeinderatssitzung wurde die Resolution für einen vergünstigte Bäderoasen-Pass für Aktivpass-Besitzer:innen einstimmig angenommen. Nun hat die Linz AG angekündigt ab 1.Juli vergünstigte Saisonkarten für Aktivpass-Besitzer:innen anzubieten.

Für die häufige Nutzung der Linz AG Bäder gibt es den sogenannten Bäderoasen-Pass. Mit dieser vergünstigten Variante kann das Angebot der Linz AG Bäder für ein ganzes bzw halbes Jahr oder für die gesamte Sommersaison genutzt werden. Aktuell gibt es für den Bäderoasen-Pass kein vergünstigtes Angebot für Aktivpass-Nutzer:innen. Dies soll sich nun ändern.

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Mehrparteienantrag von Grüne, KPÖ, Linz+ und Wandel für eine Volksbefragung zur Bahnhofsautobahn:

Wir alle sehen es an unserer Geldbörse, die Dinge die wir zum Leben brauchen werden immer teurer. Die Zentralbanken in Europa und den USA versuchen die Inflation über steigende Zinsen zu bekämpfen. Doch wie entsteht Inflation eigentlich und wie funktioniert die Geldpolitik der Zentralbanken?

Mi. 31. Mai 19:00 Uhr Melicharstraße 8
Eintritt frei

Stellungnahme von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 zum Antrag der SPÖ für eine Bewohner*innenbefragung zur Parkplatzsituation am Linzer Froschberg:

Was soll eine Bewohner*innenbefragung zum derzeitigen Zeitpunkt bringen? Es stimmt natürlich, dass sich die Parkplatzsituation an Fußballspieltagen verschärft hat. Grundsätzlich ist da die Strategie der Stadt völlig richtig, dem öffentlichen Verkehr durch eine Busspur Vorrang zu geben und darauf zu drängen, dass die Besucher*innen nicht mit dem Auto anreisen. An Spieltagen heißt das dzt. aber, dass auch für Bewohner*innen am Froschberg v.a. in der Ziegeleistraße weniger Parkraum zur Verfügung steht.

Eine Mehrheit fand heute ein Antrag der KPÖ-Fraktion im Linzer Gemeinderat. Die Linz AG wird darin aufgefordert, den sogenannten Bäderoasen-Pass für die Linz AG Bäder für Aktivpassbesitzer:innen zu vergünstigen. Die Preise sollen sich hierbei an denen für Schüler:innen orientieren.

Für die häufige Nutzung der Linz AG Bäder gibt es den sogenannten Bäderoasen-Pass. Mit dieser vergünstigten Variante kann das Angebot der Linz AG Bäder für ein ganzes bzw halbes Jahr oder für die gesamte Sommersaison genutzt werden.

Für die Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 hat KPÖ-Gemeinderat Michael Schmida eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema „Re-Branding Marke Linz“ eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 24.5.2023 hat die KPÖ-Fraktion eine Antragsresolution für ein Privatjet-Verbot für den Flughafen Linz eingebracht. Der Wortlaut der Antrags: