Für die Gemeinderatssitzung am 09.11.2023 hat die KPÖ-Fraktion einen Antrag für ein Konzept für die Leerstandserhebung in Linz eingebracht. Der Wortlaut des Antrages:

Frankreich sah dieses Frühjahr eine massive Bewegung gegen die neoliberale Pensionsreform der Regierung Macron. Über die Bewegung und die Linke in Frankreich spricht und diskutiert Kevin Guillas-Cavan, Mitglied der Kommunistischen Partei Frankreichs (KPF), der in der internationalen Abteilung und der Wirtschaftskommission der KPF aktiv ist und am Forschungsinstitut der Gewerkschaften arbeitet.



Donnerstag, 2. November 2023, 19:00 Uhr
Linz, Melicharstraße 8, Eintritt frei
Eine Veranstaltung von KPÖ und LIBIB

Beim Stadtgeflüster gibt es die Möglichkeit mit unseren beiden Gemeinderät:innen persönlich ins Gespräch zu kommen, Fragen zu stellen und Anliegen einzubringen. Diesmal sind wir im Stadtteil Urfahr vor Ort. Wir freuen uns auf euer kommen.

WANN? Donnerstag, 19. Oktober 18:00 Uhr
Wo? Restaurant Charlys, Ferihumerstraße 44, 4040 Linz

In der letzten Gemeinderatssitzung wurde ein KPÖ-Antrag für bessere Information über Sozialleistungen einstimmig angenommen. Darin fordert die KPÖ alle freiwilligen sozialen Leistungen der Stadt Linz zu sammeln und online sowie in einem print-Format sichtbar zu machen. Ein weiterer Antrag, der Formulare in einfacher Sprache anbieten soll, wurde dem zuständigen Ausschuss zugewiesen.

KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn: „Soziale Leistungen können nur helfen, wenn Bedürftige auch erfahren, dass es sie gibt.“

Aktuelle Daten von Statistik Austria zeigen, dass in Linz etwa 10.000 Wohnungen leer stehen. Doch wie viele es genau sind, weiß selbst die Stadt Linz nicht. Die regierende Stadtpolitik weigert sich seit Jahren beharrlich, den Leerstand in Linz zu erfassen oder entsprechende Maßnahmen zur Nutzung von Leerstand einzuleiten.

Laut einer Aussendung des Landes Oberösterreich sollen mit Fahrplanwechsel am 11. Dezember 2023 bzw. später dann im Frühjahr zusätzliche Abendverbindungen aus dem Zentralraum bis nach Passau bzw. ins Innviertel eingeführt werden.

Die KPÖ sieht sich damit erneut in ihrer aktuellen Kampagne "Eine Nacht-S-Bahn für Oberösterreich" bestätigt, wenngleich die nun geplanten Verbesserungen im öffentlichen Verkehr viel zu klein ausfallen.

Die KPÖ-Gemeinderäte aus Linz und Innviertel kritisieren deshalb das Land Oberösterreich und die Landesregierung.

Statement von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 zum Antrag der ÖVP über ein Alkoholverbot für das Linzer Bahnhofsumfeld:

Statements von Gemeinderat Michael Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 21.9.2023 zu den Anträgen bezüglich Standortausbau von Dynatrace (Änderung von Bebauungsplänen, des Flächenwidmungsplanes und die Auflassung der Straße "Am 25er-Turm") im Linzer Osten: