Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 3.7.2025 zur Erledigung des Antrags für eine Verkehrberuhigung in der inneren Stadt:

Trotz vollmundiger Ankündigungen und beschlossener Konzepte wie dem Masterplan Gehen gibt es in Linz kaum Fortschritte bei der Verkehrswende. Zwei aktuelle Beispiele aus dem heutigen Gemeinderat zeigen deutlich, wie notwendige Verbesserungen für Sicherheit, Lebensqualität und Klimaschutz blockiert oder auf unbestimmte Zeit verschoben werden.

Verkehrsberuhigung in der Inneren Stadt – verschleppt seit Jahren

Schon 2021 wurde – nach einem tödlichen Verkehrsunfall in der Humboldtstraße – einstimmig ein SPÖ-Antrag beschlossen, der verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Innenstadt und angrenzenden Vierteln forderte. Doch seither ist kaum etwas passiert. Wichtige Unterlagen aus dem gestarteten Bürgerbeteiligungsprozess sind „verschwunden“.

Sommer, Sonne, Beachvolleyball: In den warmen Monaten erfreut sich der Trendsport auch in Linz großer Beliebtheit. Besonders die drei Beachvolleyballplätze an der Donaulände in Urfahr sind stark frequentiert – und das aus gutem Grund: Die Nähe zur Donau, die gute Erreichbarkeit und die hohe Aufenthaltsqualität machen diesen Standort zu einem Hotspot für Freizeitsport.

Besonders an sonnigen Tagen kommt es regelmäßig zu langen Wartezeiten. Immer öfter können Sportbegeisterte die Anlage gar nicht nutzen, weil kein Platz mehr frei ist. KPÖ-Gemeinderat Michael Roth-Schmida fordert daher in einem aktuellen Antrag den Ausbau der Beachvolleyballplätze an der Donaulände.

Im Rahmen des Antiteuerungspakets 2023 wurde für das Schuljahr 23/24 erstmals eine einmalige finanzielle Unterstützung für Familien mit schulpflichtigen Kindern eingeführt. Auf Antrag der KPÖ wurde diese Maßnahme auch für das Schuljahr 24/25 verlängert. KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn setzt sich nun dafür ein, dass das Schulstartpaket auch im Schuljahr 2025/26 wieder zur Verfügung steht.

Die Nachfrage war auch 2024 sehr hoch – nahezu alle Anträge wurden bewilligt. Das zeigt deutlich, wie notwendig diese Unterstützung für viele Familien ist.

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 5.6.2025 zum Antrag der Linz+ Fraktion für einen "Hans-Hörlsberger-Hain":

Statement von Gemeinderat Michael Roth-Schmida bei der Gemeinderatssitzung am 5.6.2025 zum Grundsatzbeschluss "Masterplan Gehen":

Der Linzer Gemeinderat hat heute einen Antrag der KPÖ zur Entlastung des Stadtteils Alt-Urfahr angenommen. Damit fordert die Stadt das Land Oberösterreich auf, den „Pendlerschranken“ an der Mühlkreisbahn – wie bereits versprochen – in den Morgenstunden dauerhaft zu schließen.

Statement von GRin Gerlinde Grünn bei der von der ÖVP eingebrachten aktuelle Stunde „Linz darf nicht stillstehen – Jetzt die Wirtschaft entfesseln statt weiter verwalten“: