Nicht die Kastlzeichnerei bei den Führungsstrukturen, sondern Personalabbau und Leistungsverdichtung sind die Kernpunkte der jetzt zwischen Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) und Stadtrat Detlef Wimmer (FPÖ) in einer Wochenend-Mauschelei ausgeschnapsten Magistratsreform, stellt die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn fest.

Tabakfabrik Linz (Foto: Stadt Linz)

Schon deutlich vom anlaufenden Wahlkampf geprägt war die 51. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 22. Jänner 2015, nicht zuletzt durch eine Fülle von Fraktionsanträgen und populistischen Ausritten der FPÖ. Die wahrscheinlich schwerwiegendste Entscheidung war freilich der gegen die Stimme der KPÖ durchgezogene Beschluss, privaten Investoren den Einstieg beim Ausbau der ehemaligen Tabakfabrik als Zentrum für Kultur und Wirtschaft zu ermöglichen.

Für die Gemeinderatssitzung am 22. Jänner 2015 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Integrationsstadtrat Stefan Giegler (SPÖ) zum Thema Verein Avrasya eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Für die Gemeinderatssitzung am 22. Jänner 2015 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) zum Thema Leerstand eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Als Ausdruck einer unernsten Politik kritisiert die Linzer KPÖ die jetzt dem Gemeinderat vorgelegte Einigung über die Realisierung eines Donaustrandes auf der Donaulände beim Brucknerhaus. Für die Umgestaltung einer winzigen Dreiecksfläche von gerade 1.100 Quadratmeter vor dem Brucknerhaus von einer Grünfläche in einen Sandstrand werden 100.000 Euro flüssig gemacht.

In einer Anfrage an Integrationsstadtrat Stefan Giegler bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 22. Jänner 2015 urgiert KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn das Verhältnis der Stadt Linz zum Verein Avrasya.

Gegen das jetzt durch einen Schulterschluss von SPÖ und FPÖ gegen breiten Widerstand von Bewohner_innen und Missachtung der Kritik von Expert_innen an der Stadtplanung im dritten Anlauf durchgeboxte Hochhausprojekt am Bulgariplatz spricht sich die Linzer KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn aus.

Die Freigabe der Kursbindung des Schweizer Franken an den Euro hat neuerlich in drastischer Weise die verfehlte Finanzpolitik vieler Gebietskörperschaften durch Aufnahme von Fremdwährungskrediten im großen Stil deutlich gemacht, stellt KPÖ-Kommunalsprecher Leo Furtlehner mit Besorgnis fest.