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Plakatierfreiheit unerwünscht

  • Donnerstag, 12. April 2018 @ 21:00
Gemeinderat Vergleichsweise kurz dauerte die 24. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 12. April 2018. Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) wies eingangs auf vier neue Anfragen hin, die alle mündlich beantwortet wurden.

Zur KPÖ-Anfrage betreffend Elterntaxis nahm der zuständige Infrastrukturstadtrat Markus Hein (FPÖ) nur recht allgemein Stellung. Er verwies auf regelmäßige Befassung der Verkehrsplanung mit der Situation vor Schulen, meinte aber „die Meldungen über Probleme halten sich in Grenzen“. Bei der Stifterschule sei zur Entspannung eine Ampel errichtet worden. Eine systematische Erfassung gebe es nicht, nur Beobachtungen und Verkehrserhebungen. Es sei „effizienter einzelne Hot-Spots zu entschärfen als flächendeckende Untersuchungen durchzuführen“.

Anfrage Elterntaxis

  • Donnerstag, 12. April 2018 @ 08:00
Gemeinderat Für die Gemeinderatssitzung am 12.4.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Infrastrukturstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Elterntaxis eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:

Nicht Vereine, sondern Kommerz verschandelt Stadt mit Großflächenplakaten

  • Mittwoch, 11. April 2018 @ 12:17
Gemeinderat Als bewusstes Missverstehen des Anliegens der Initiative „Medien- und Plakatierfreiheit für Linz“ – zu welcher sich 40 Vereine, Initiativen und NGOs zusammengeschlossen haben – bezeichnet KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die ablehnende Haltung der SPÖ zum gemeinsamen Antrag von Grünen und KPÖ bei der Gemeinderatssitzung am 12. April 2018.

Mehr Meinungsfreiheit in Linz

  • Dienstag, 10. April 2018 @ 17:05
Gemeinderat Grüne und KPÖ fordern Ausbau von Plakatierflächen für die Zivilgesellschaft

Mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung untrennbar verbunden, ist die Möglichkeit, das eigene Anliegen im öffentlichen Raum bekannt zu machen. Ein wichtiges Mittel dazu sind Plakatierflächen, von denen es in Linz aber zu wenig gibt.

Wie ist die Verkehrssituation vor Linzer Schulen?

  • Montag, 9. April 2018 @ 10:53
Gemeinderat Mit einer Anfrage an Anfrage an Infrastrukturstadtrat Markus Hein (FPÖ) bei der kommenden Gemeinderatssitzung am 12. April 2018 thematisiert KPÖ-Gemeinderätin die Problematik der sogenannten Elterntaxis vor Schulen.

Kontrollberichte für alle Gemeinderatsparteien

  • Donnerstag, 5. April 2018 @ 10:52
Gemeinderat Die Vorlage des Tätigkeitsberichts 2017 des Kontrollamtes der Stadt Linz an den Gemeinderat verbindet KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn einmal mehr mit der Forderung, dass nicht nur den vier Stadtsenatsfraktionen und den NEOS, sondern auch der KPÖ alle Kontrollberichte zur Verfügung gestellt werden sollen.

Rechtsstreit um Swap 4175 kostete der Stadt Linz bislang 5,6 Mio. Euro

  • Dienstag, 27. März 2018 @ 10:50
Gemeinderat 5,6 Millionen Euro hat die Stadt Linz bislang im Rechtsstreit mit der BAWAG-PSK im Zusammenhang mit dem Swap 4175 für Anwälte, Gutachten, Analysen, Mediationen, Gerichts- und sonstige Kosten ausgegeben. Dies teilte jetzt Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) in der schriftlichen Beantwortung einer von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn bei der Gemeinderatssitzung am 25. Jänner 2018 eingebrachten Anfrage mit.

Galgenfrist für Aktivpass

  • Donnerstag, 1. März 2018 @ 22:00
Gemeinderat Ein politischer Schlagabtausch über den Bruckner-Tower in der Wildbergstraße im Speziellen und Hochhausprojekte im Allgemeinen sowie ein FPÖ-Antrag über eine als „Reform“ getarnte massive Verschlechterung des Aktivpasses waren die Schwerpunkte der 23. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 1. März 2018.

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