Für die Gemeinderatssitzung am 6.12.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Verkehrsstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Busspuren eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Beim nächsten Gemeinderat am 6. Dezember soll auch der Umbau der Reindlstraße im Bereich Hauptstraße zwischen Gerstner- und Wildbergstraße beschlossen werden. Der Antrag sieht vor, die Reindlstraße für den Gegenverkehr, u.a. durch Abtragung von Gleisanlagen, zu verbreitern. Die Stadt will somit die Hauptstraße vom Durchzugsverkehr Richtung Freistädterstraße entlasten.
In Linz sollten - als solidarisches Statement zur EuroPride 2019 - zehn in Regenbogenfarben lackierte Parkbänke aufgestellt werden. Das fordern die Gemeinderätinnen Elisabeth Leitner-Rauchdobler (NEOS), Sophia Hochedlinger (Grüne) und Gerlinde Grünn (KPÖ) in einem gemeinsamen Antrag im Linzer Gemeinderat. Die Stadt Linz solle mit diesen auffallenden Bänken in gut besuchten Parks oder auf gut besuchten Plätzen ein sichtbares Zeichen der Weltoffenheit setzen.
Als beschämend für den antifaschistischen Anspruch der SPÖ bezeichnet KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn die Ablehnung von „Stolpersteinen“ in Linz durch Bürgermeister Klaus Luger und seine SPÖ-Fraktion bei der Gemeinderatssitzung am 25. Oktober 2018. Die rot-blaue Mehrheit lehnte nicht nur einen diesbezüglichen ohnehin weitgehend formulierten Antrag der Grünen ab, sondern auch dessen Zuweisung zur weiteren Behandlung im zuständigen Kulturausschuss.
Für die Gemeinderatssitzung am 25.10.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Kulturstadträtin Doris Lang-Mayerhofer (ÖVP) zum Thema Stolpersteine eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Für die Gemeinderatssitzung am 20.9.2018 hat KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn eine Anfrage an Infrastrukturstadtrat Markus Hein (FPÖ) zum Thema Linzer Luft eingebracht. Der Wortlaut der Anfrage:
Keine finanzielle Entlastung, sondern ganz im Gegenteil eine massive Steigerung hat die Integration des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Linz (AKH) in das Kepler Universitäts Klinikum (KUK) für die Stadt Linz gebracht. Dies zeigt jetzt die Beantwortung einer bei der Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2018 eingebrachten Anfrage von KPÖ-Gemeinderätin Gerlinde Grünn durch Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ).
In doppelter Hinsicht stand der Hessenpark bei der 25. Sitzung des Linzer Gemeinderates am 24. Mai 2018 im Mittelpunkt: Einerseits weil nach der Kapitulation der SPÖ vor dem jahrelangen Trommeln ihres Koalitionspartners FPÖ eine Gemeinderatsmehrheit ein Alkoholverbot für diesen Park beschloss, andererseits weil der ressortzuständige Vizebürgermeister Bernhard Baier (ÖVP) mit seinem Vorhaben den Park umzubauen an der rot-blauen Mehrheit scheiterte.
Alle sechs Jahre wählen gehen ist zu wenig! | Soziale Rechte stärken! | Frauenrechte stärken ist ein Gebot der Stunde! | Vorrang dem öffentlichen Verkehr! | Lebensraum Stadt erhalten! | Öffentliches Eigentum ausbauen! | Ein kulturelles Leben absichern und ausbauen! | Der öffentliche Raum gehört uns allen! | Faschismus konsequent bekämpfen! | Solidarität statt Hetze! Die superrote Variante: Das Kommunalprogramm der Linzer KPÖ
GR-Sitzungen
Überblick über die bisherigen Gemeinderatssitzungen mit Tagesordnung, Abstimmungsergebnissen und Download-Protokoll.