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Linzer Budgetsplitter

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  • Donnerstag, 17. Dezember 2009 @ 23:54
Linz Nicht hinter dem Berg hielt Finanzstadtrat Mayr bei der Budgetdebatte mit seinen wirtschaftspolitischen Kenntnissen: Streckenweise agierte er im Stile eines Ökonomieprofessors.

Zum „Sozialbürgermeister“ ernannte Finanzstadtrat Mayr in seiner Budgetrede Vizebürgermeister Klaus Luger. Was wird wohl Bgm. Dobusch dazu sagen?

KPÖ stimmte gegen Linzer Krisenbudget

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  • Donnerstag, 17. Dezember 2009 @ 23:41
Linz Mit den Stimmen von SPÖ, ÖVP und Grünen sowie Zustimmung von FPÖ und BZÖ (die FP lehnte nur das Kapitel Kultur, das BZÖ mehrere Kapitel ab) wurde der Linzer Voranschlag 2010 vom Gemeinderat bei der Budgetsitzung am 17. Dezember 2009 nach einer ganztägigen Debatte beschlossen. Einzig die KPÖ stimmte aus grundsätzlichen Erwägungen gegen den gesamten Voranschlag wegen dessen neoliberaler Grundtendenz.

Welche Wirkung hat ein Budget?

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  • Donnerstag, 17. Dezember 2009 @ 23:37
Linz Budgetrede von KPÖ-Gemeinderätin Magª Gerlinde Grünn in der Generaldebatte des Linzer Gemeinderates am 17. Dezember 2009 zum Voranschlag 2010.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Gäste auf der Tribune, werter Stadtsenat und geschätzte Kolleginnen des Gemeinderates, nach nunmehr 18 Jahren hat nun wieder eine Kommunistin die Gelegenheit im Linzer Gemeinderat in Form einer Rede zum Voranschlag 2010 Stellung zu nehmen.

Den Anspruch der Kulturstadt ernst nehmen

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  • Donnerstag, 17. Dezember 2009 @ 21:53
Linz Beitrag von KPÖ-Gemeinderätin Magª Gerlinde Grünn zum Kapitel Kultur in der Spezialdebatte des Linzer Gemeinderates am 17. Dezember 2009 zum Voranschlag 2010.

Werte Damen und Herren, ganz eng verbunden mit der Frage, wer den öffentlichen Raum nutzen darf, ist jene, wer den öffentlichen Raum bespielen darf. Ich rede hier von der Kulturpolitik und natürlich darüber, welche Folgen das Kulturhauptstadtjahr Linz09 für das kulturelle Leben der Stadt hat.

Erinnerungen des KPÖ-Bezirksvorstandes zum Budget 2010

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  • Donnerstag, 17. Dezember 2009 @ 08:00
Linz Gemäß Paragraph 53, Absatz 3 des Statuts der Landeshauptstadt Linz hat der KPÖ-Bezirksvorstand Linz nachstehende Erinnerungen zum Voranschlag 2010 eingebracht und ersucht, sofern erforderlich, die dafür notwendigen finanziellen Mittel bereitzustellen:

Anmerkungen zum Budget 2010

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  • Donnerstag, 17. Dezember 2009 @ 08:00
Linz Zum Budget allgemein

„Spätestens bei der Erstellung der Jahresvoranschläge für 2010 sind die letzten kommunalen Optimisten brutal mit den Auswirkungen der Finanzkrise konfrontiert“ schreibt Helmut Mödlhammer, Präsident des Gemeindebundes, und verweist auf sinkende Ertragsanteile und steigende Kosten für Kinderbetreuung, Sozialhilfe und Gesundheitswesen. Das widerspiegelt sich auch im vorliegenden Linzer Voranschlag 2010.

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