Mit Kopfschütteln reagiert der KPÖ Gemeinderat Michael Roth-Schmida auf die Forderung der ÖVP nach mehr und günstigeren Parkplätzen in Linz. Trotz der stetig steigenden Zahl an Autos setzt die ÖVP weiter auf zusätzlichen Parkraum – so, als gäbe es keinen Zusammenhang zwischen mehr Parkplätzen und mehr Verkehr.
„Die ÖVP will mehr leistbare Parkplätze für Autos in Linz. Wir wollen mehr leistbare Wohnungen für Menschen“, erklärt Michael Roth-Schmida zur Retro-Verkehrspolitik der Volkspartei.
Die KPÖ-Innviertel begrüßt die Entscheidung des Reichersberger Gemeinderats, keine Verhandlungen mit Amazon über eine Betriebsansiedlung aufzunehmen. Reichersberg hat sich damit nicht dem wirtschaftlichen „Sachzwang“ gebeugt, der Gemeinden oft unter Druck setzt, möglichst viele Unternehmen anzusiedeln, um höhere Kommunalsteuereinnahmen zu erzielen.
„Die Kommunalsteuer in ihrer derzeitigen Form führt häufig zu unnötiger Konkurrenz zwischen Gemeinden und setzt falsche Anreize. Vernünftige Raumplanung und volkswirtschaftliche Effizienz spielen dabei oft nur eine untergeordnete Rolle – Hauptsache, möglichst viele Unternehmen siedeln sich im Ort an“, sagt Andreas Auzinger, KPÖ-Bezirksvorsitzender und Gemeinderat in Peterskirchen.
Die KPÖ Wels lehnt die geplante Vier-Prozent-Sperrklausel für die oberösterreichischen Statutarstädte klar ab. Was als Reform verkauft wird, ist in Wahrheit ein Versuch, politische Konkurrenz kleinzuhalten. Es geht nicht um bessere Demokratie. Es geht um Machterhalt.
Die KPÖ Oberösterreich lehnt die geplante Vier-Prozent-Sperrklausel für Statutarstädte entschieden ab. Diese Hürde ist ein demokratiepolitisch bedenklicher Versuch, politische Vielfalt einzuschränken und kleinere sowie neue politische Kräfte aus den Stadtparlamenten fernzuhalten. Gerade auf kommunaler Ebene muss gelten: Jede Stimme zählt, und unterschiedliche gesellschaftliche Interessen müssen im Gemeinderat vertreten sein.
Was ist Kapitalismus und was hat Marx dazu eigentlich gesagt?
Auf dem Tagesseminar lernen die Teilnehmer:innen, was unsere Kritik am Kapitalismus ist und wie wir Geschichte und Gegenwart marxistisch verstehen. Nicht zuletzt beschäftigen wir uns auch mit der Frage, was Sozialismus und Kommunismus sind und was das für unsere Praxis bedeutet.
Das Grundlagenseminar „Kommunismus 1×1“ richtet sich insbesondere an Neumitglieder, die sich gemeinsam ein Verständnis marxistischer und kommunistischer Theorie erarbeiten wollen. Vorwissen ist nicht erforderlich
Wann: Samstag 23. Mai von 9:30 bis 18:00, Linz, Melicharstraße 8 Eine Anmeldung ist unter [email protected] erforderlich.
Für Mittagessen und Verpflegung während des Seminars heben wir einen Teilnehmer:innenbeitrag von €15 ein. Sollte es bei dir finanziell knapp sein, dann scheitert die Teilnahme sicherlich nicht daran.
Gedenkrede von Maximilian Friedl anlässlich unserer Kundgebung für die "Welser Gruppe" bei der Befreiungsfeier in Mauthausen.
Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Antifaschistinnen und Antifaschisten,
wir stehen heute an einem Ort, an dem Worte schwer werden. Hier in Mauthausen wurde nicht nur gemordet. Hier wurde versucht, Menschen zu brechen. Hier wurde versucht, Hoffnung auszulöschen. Hier wurde versucht, jede Vorstellung von einer anderen, gerechteren Welt in Blut, Gas und Stein zu ersticken.
Und trotzdem stehen wir heute hier. Wir stehen hier bei der Gedenktafel für die sogenannte Welser Gruppe.
Der heutige Sicherheitsgipfel der Stadt Linz zeigt einmal mehr, wie rasch bei Fragen der öffentlichen Sicherheit nach mehr Überwachung, mehr Kontrolle und härteren Maßnahmen gerufen wird. Für die KPÖ ist klar: Sicherheit entsteht nicht durch Videoüberwachung und Verbotszonen, sondern durch soziale Sicherheit, Prävention und ein solidarisches Miteinander.
Wer ausschließlich auf Überwachung und Repression setzt, bekämpft Symptome, aber nicht die Ursachen von Gewalt und Unsicherheit. Kameras verhindern keine Verbrechen – sie verdrängen Probleme an andere Orte. Die KPÖ verweist dabei auf zahlreiche wissenschaftliche Erkenntnisse und internationale Erfahrungen, wonach Videoüberwachung und Platzverbote keine nachhaltige Verbesserung des Sicherheitsgefühls bewirken. Gleichzeitig bedeuten flächendeckende Überwachungsmaßnahmen einen Eingriff in Grund- und Freiheitsrechte.
Der Streik in den Ordensspitälern Oberösterreich ist kein gewöhnlicher Konflikt um einen Kollektivvertrag. Er steht für einen Arbeitskampf, der von den Beschäftigten selbst getragen, demokratisch organisiert und solidarisch geführt wurde. Beim Diskussionsabend der KPÖ Linz und des GLB Linz sprechen beteiligte Kolleginnen aus erster Hand über ihre Erfahrungen, ihre Forderungen und die Entwicklung dieses besonderen Kampfes.
